EXKLUSIV Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagt, Testnachweis- und Maskenpflichten würde andernfalls die Rechtsgrundlage fehlen: „Das müssen wir unbedingt vermeiden.“
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sieht in der Pandemie-Bekämpfung im Winter keine rechtssichere Alternative zu einer Verlängerung der sogenannten epidemischen Lage durch den Bundestag. „Sollte die epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen, könnte das Infektionsschutzgesetz nicht mehr ohne weiteres angewendet werden“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion.
Bayerns Gesundheitsminister fürchtet fehlende Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen
„So hätten Testnachweiserfordernisse und Maskenpflichten keine ausdrückliche Rechtsgrundlage mehr“, warnte Holetschek. „Das müssen wir unbedingt vermeiden – denn mit Blick auf möglicherweise steigende Infektionszahlen im Winter werden wir weiter Schutzmaßnahmen brauchen“, betonte der CSU-Politiker. „Bayern setzt sich intensiv dafür ein, dass es auch künftig eine solide Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen gibt“, kündigte er an.
Quelle: Augsburger Allgemeine vom 22.10.2021
Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
[…] CORONA-PANDEMIE: Bayern sieht keine Alternative zur Verlängerung der epidemischen Lage […]
…Bayern Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) spricht sich für eine Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aus…
Wenn in Bayern die Fallzahlen so hoch liegen, sollen sie das regional ausmachen, aber nicht für ganz Deutschland !
… „Das müssen wir unbedingt vermeiden – denn mit Blick auf möglicherweise steigende Infektionszahlen im Winter werden wir weiter Schutzmaßnahmen brauchen“, betonte der CSU-Politiker. „Bayern setzt sich intensiv dafür ein, dass es auch künftig eine solide Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen gibt“, kündigte er an…
Fast jeder erkrankt im Winter an den diversen Erkältungssymptomen, und bei Grippe sind immer Coronaviren mit im Spiel.
Fein ausgedacht. Von uns kann das nämlich keiner kontrollieren. Der PCR-Test weist möglicherweise auch bei normaler Grippe diese Coronaviren nach, oder Fußpilz, je nachdem 🙂
Da können die sauberen Herren und Damen Politiker ja gleich eine Endlospandemie ausrufen, kommt auf eins raus.
Der Wahnsinn soll bleiben. So viele depperte die noch nicht beim Landtag abberufen unterschrieben haben. 913.650 sind wahlberechtigt. Denen gefällt es offensichtlich für immer gefickt zu werden. Armes Bayern. Irgendwie riecht das auch nach Betrug. So viele Deppen kann es doch nicht geben? Ich könnt kotzen. Wir haben es in der Hand diese Wahnsinnigen los zu werden und kriegen den Arsch nicht hoch.
Seid alle geherzt, liebe Grüße aus Söderlappenland
Warum wählen die Bayern immer wieder ihre Metzger selber ?
Die können doch nicht alle blöd sein oder ?