Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.11.2021 (Textausgabe)

Corona – Lehrerverband warnt vor Kontrollverlust an den Schulen

Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen auch in Schulen warnt der Deutsche Lehrerverband vor einem Kontrollverlust.

Verbandspräsident Meidinger sagte in Interviews, Hygiene- und Quarantäneregeln müssten an vielen Schulen viel mehr als bisher beachtet werden. In einigen Gebieten wisse man nicht mehr, wie Infektionsausbrüche an Schulen eingedämmt werden könnten. Zudem seien die Gesundheitsbehörden vielfach überlastet und nicht mehr in der Lage, die Kontakte infizierter Schülerinnen und Schüler zurückzuverfolgen. Mittlerweile seien fast 100.000 in Quarantäne. Schulschließungen gelte es aber zu verhindern.


Corona-Pandemie – Schnelltests sind wieder für alle kostenlos

Ab heute sind sogenannte Bürgertests in der Corona-Pandemie wieder kostenlos, unabhängig vom Impf- oder Genesenen-Status. Durch eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums hat nun wieder jeder Bürger Anspruch auf mindestens einen Schnelltest pro Woche.

Zahlreiche Testzentren werden aber wohl erst innerhalb der nächsten Tage wieder öffnen können. Nach dem vorläufigen Aus für die kostenlosen Tests waren viele Zentren geschlossen worden. Nun sollen bereits bestehende Anbieter ihre Arbeit fortsetzen, die Bundesländer können darüber hinaus weitere Testzentren beauftragen.

Trotz der hohen Infektionszahlen plant die potenzielle neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP, die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November zu beenden. Die Unionsfraktion will sich einem Medienbericht zufolge im Bundestag für eine Verlängerung der Sonderregelung einsetzen. Auch die grünen Gesundheitsminister von Hessen, Brandenburg und Baden-Württemberg sprechen sich für die Aufrechterhaltung aus.


Wegen Impfpflicht im Gesundheitswesen: Zehntausende dürfen nicht mehr arbeiten – Heime müssen schließen

London. Auch in Großbritannien wird die Impfpflicht zum handfesten Eigentor. Etliche Alters- und Pflegeheime stehen unmittelbar vor der Schließung – weil Zehntausende ungeimpfter Pflegekräfte seit Donnerstag nicht mehr arbeiten dürfen. Die von der Regierung gesetzte Frist, sich vollständig gegen Corona impfen zu lassen, ist verstrichen.

Schätzungen britischer Medien zufolge haben mehr als 50.000 Beschäftigte das „Angebot“ nicht genutzt. Den ungeimpften Beschäftigten droht nun der Verlust ihres Arbeitsplatzes.

Wie der „Guardian“ berichtet, wird an den Heimen bereits der Mangel an Pflegekräften spürbar. Zahlreiche Betten könnten nicht mehr betrieben werden. Verbände und Gewerkschaften forderten deshalb, die Frist bis April zu verlängern.

Nach Angaben des National Care Forum haben bereits rund 3,5 Prozent der Beschäftigten in Alters- und Pflegeheimen wegen der Impfvorschrift gekündigt oder wurden entlassen. Diese Zahl werde noch weiter steigen, hieß es. (mü)


Testpflicht für alle ab Montag: Kreis Bautzen will „1G“ einführen

Der Landkreis Bautzen, der durch seinen hohen Anteil von AfD-Wählern, eine niedrige Impfquote sowie Kritiker der Corona-Maßnahmen bekannt ist, will ab Montag „1G“ einführen: Fortan müssen sich alle – auch unabhängig vom Status als Geimpfter oder Genesener – testen lassen, etwa um Einlass in die Gastronomie zu erhalten.

In Ostsachsen brodelt es. Wie in kaum einer zweiten Region Deutschlands treffen hier die Corona-Maßnahmen auf heftigen Widerstand. Regelmäßig sieht man sonntags Demonstranten an der Bundesstraße 96. Und in Bautzen wurden bereits zahlreiche „Mahnwachen“ veranstaltet.

Doch um die steigende Zahl der positiv auf Corona Getesteten in den Griff zu bekommen, will der Landkreis Bautzen nun „1G für alle“ einführen, wie die taz berichtet. „1G für alle“ ist der Titel des Konzepts, das der sächsische Landkreis kommende Woche einführen will.

Damit hätten ausschließlich kurzfristig negativ getestete Personen Zutritt zu Restaurants, Fitnessstudios, Cafés, Kneipen oder Theatern – alles  Einrichtungen, die in Sachsen seit Montag alle Nicht-Geimpften und Nicht-Genesenen, also fast die Hälfte der Bevölkerung durch Erlass der sächsischen Regierung aussperren müssen.

Doch mit der Einführung des 1G-Modells wäre sowohl der Genesenen- als auch der Impfnachweis nicht mehr entscheidend. Um öffentliche Veranstaltungen wie Museen oder Kinos zu nutzen, müssten sich nun alle Menschen vor einem Besuch testen lassen – Geimpfte, Genese und Nichtgeimpfte. Diese Corona-Schnelltests sollen deshalb wieder für alle kostenlos sein.

Mit dem 1G-Modell will der CDU-geführte Landkreis – der mit 29 CDU-Fraktionsmitgliedern genauso viele Sitze im Kreisrat wie die AfD hat – das dynamische Infektionsgeschehen eindämmen und damit die Krankenhäuser entlasten.

 


Polen: Großbritannien und Ukraine entsenden Truppen an die weißrussische Grenze

Polen hat bekannt gegeben, dass es eine Vereinbarung mit dem Vereinigten Königreich getroffen hat, wonach britische Truppen beim Bau einer befestigten Grenzmauer entlang der EU-Außengrenze zu Weißrussland helfen sollen. Der Streit über illegale Migration droht zu eskalieren.

Am Freitag gab der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak eine Erklärung ab, in der er bestätigte, dass Polen und Großbritannien zusammenarbeiten würden, um Migranten am illegalen Grenzübertritt in die EU zu hindern.

„Die Aufklärung hat vor der Unterstützung durch britische Techniktruppen begonnen“, schrieb er auf Twitter. „Unsere Soldaten werden bei der Verstärkung des Zauns an der polnisch-weißrussischen Grenze zusammenarbeiten.“

Seitens des britischen Verteidigungsministeriums hieß es, es habe ein „kleines Team von Streitkräften“ nach Polen entsandt, „um auf die anhaltende Situation an der weißrussischen Grenze zu reagieren“.

„Das Vereinigte Königreich und Polen haben eine lange Geschichte der Freundschaft und sind Nato-Verbündete“, so das britische Verteidigungsministerium.

Auch die Ukraine teilte am Freitag mit, dass sie Grenzschutzbeamte und Offiziere der Nationalgarde an die polnische Grenze schickt, um Informationen und operatives Know-how bei der Bewältigung der Krisensituation auszutauschen. Der südlich an Weißrussland angrenzende Staat hatte bereits zuvor angekündigt, zusätzliche Truppen im Umfang von mehreren Tausend Mann zur Verstärkung an der Grenze einzusetzen.

„Die Ukraine unterstützt Polen in dieser schwierigen Zeit und hofft, dass es in der Lage sein wird, die künstlich ausgelöste Krise auf friedliche und zivilisierte Weise zu lösen“, erklärte der ukrainische Innenminister Denys Monastyrsky gegenüber seinem polnischen Amtskollegen, wie es in einer Erklärung heißt. „Wir sind bereit, jedes Ersuchen der polnischen Seite um Unterstützung bei der Lösung der gegenwärtigen Situation umgehend zu prüfen.“

Die Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen an der Grenze zur EU zunehmen. Polen hat in den letzten Tagen Tausende von Grenzschützern, Polizisten und Soldaten eingesetzt, um die Migranten zurückzuweisen. Die Behörden setzten Tränengas ein und benutzten Schutzschilde, um sie daran zu hindern, die Demarkationslinie zu überqueren.

Stunden zuvor hatte Russland bestätigt, dass es im Rahmen von Militärübungen in der Nähe der Stadt Grodno nahe der polnischen Grenze ein Kontingent von Fallschirmjägern über Weißrussland abgesetzt hat. Am Donnerstag bestätigte Moskau auch, dass es atomwaffenfähige Überschallbomber im Rahmen einer Langstrecken-Trainingsmission in den belarussischen Luftraum entsandt hat.

Die EU beschuldigt Weißrussland, die Krise als Teil eines „hybriden Angriffs“ verursacht zu haben, indem es weißrussische Visa im Nahen Osten verteilte, Flüge aus Krisenländern wie Irak, Syrien und Iran zuließ und die eingeflogenen Migranten anschließend zum illegalen Grenzübertritt zwang. Die Migranten seien an die Grenze gebracht und an der Rückkehr gehindert worden. Berichten zufolge erwägt die EU nun als Reaktion darauf ein Paket von weiteren Sanktionen.

Minsk bestreitet den Vorwurf, dass die Zunahme der Grenzübertritte Teil eines „hybriden Krieges“ ist, um Druck auf die EU als Reaktion auf Sanktionen auszuüben. Die weißrussische Regierung beharrt stattdessen darauf, dass die Migrationsbewegung ein Ergebnis der westlichen Intervention im Nahen Osten ist. Laut dem langjährigen Staatschef Alexander Lukaschenko sind die Behörden einfach nicht mehr bereit, die Migranten an der Einreise nach Polen zu hindern. Mehrere Menschen sind in der Hoffnung, die EU zu erreichen, gestorben, während sie in der Kälte schliefen.

Die Türkei hat derweil angekündigt, Syrer, Iraker und Jemeniten nicht mehr mit türkischen und weißrussischen Fluggesellschaften nach Minsk fliegen zu lassen. Europäische Politiker hatten dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgeworfen, zusammen mit Alexander Lukaschenko und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gemeinsame Sache zu machen, um die EU zu ‚untergraben‘. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki hatte zu Beginn der Woche die Türkei beschuldigt, Migranten in sein Land gelassen zu haben. Ankara hat diese Anschuldigung zurückgewiesen.


Indien ist Gastgeber von Gesprächen über Afghanistan

Indien empfängt hochrangige Sicherheitsbeamte aus Russland, dem Iran und fünf zentralasiatischen Ländern, um die Lage in Afghanistan zu erörtern, aber kein afghanischer Vertreter ist anwesend.

Indiens Erzrivalen Pakistan und China lehnten es ebenfalls ab, an dem regionalen Sicherheitsdialog über Afghanistan teilzunehmen, der am Mittwoch in Delhi stattfand.

„Dies ist der Zeitpunkt für enge Konsultationen zwischen uns“, sagte Doval in seiner Eröffnungsrede vor dem Treffen. Er hoffe, dass die Beratungen den Menschen in Afghanistan helfen und die kollektive Sicherheit in der Region verbessern werden.“, laut dem indischen nationalen Sicherheitsberater (https://www.aljazeera.com/news/2021/11/10/india-afghanistan-talks-pakistan-china-taliban).


EU gibt Wanderheuschrecke als Lebensmittel frei

Die EU-Kommission hat die Europäische Wanderheuschrecke als Lebensmittel zugelassen. Die Heuschrecke werde in Pulverform, getrocknet oder gefroren als Nahrungsmittel angeboten und könne als Snack oder weitere Zutat in Lebensmitteln hinzugefügt werden, teilte die Kommission gestern mit.

Einem Bericht der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zufolge stelle das Insekt „kein Risiko für die menschliche Gesundheit“ dar. Das Insekt soll in den Zutaten aufgelistet werden.

Weltweit gibt es mehrere tausend essbare Insektenarten. Die Tiere gelten als nahrhaft und reich an Proteinen und zählen in vielen Ländern zur gewöhnlichen Küche. Insekten könnten zu einer nachhaltigen Ernährung beitragen, teilte die EU-Kommission weiter mit.

Das Interesse an dem Thema sei groß. Bereits im Jänner wurde in der Europäischen Union mit dem gelben Mehlwurm ein erstes Insekt freigegeben. Zudem wird erwartet, dass das künftig auch für weitere Insekten kommen könnte. So gibt es etwa neun Insekten, für die es Bewerbungen um eine Zulassung gibt.


Politik sieht Tirol für Blackout gerüstet

Am Fuße des Patscherkofels hat am Freitag der Auftakt zur Übung „Energie 21“ stattgefunden. Dabei wurde der Ernstfall eines Blackouts geübt. Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) zeigte sich nach der Übung beeindruckt.

Die Übung ging von einer extremen Kälteperiode in Europa aus, die zu einem erhöhten Stromverbrauch und damit zu einer „Strommangellage“ und schließlich zum Blackout führt.

Platter: „Auf alle Szenarien vorbereiten“

Der Initiator der Übung, LH Günther Platter (ÖVP), derzeit auch der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, gab am Freitag bei einer Pressekonferenz vor der Übung die Devise aus: „Wir müssen uns auf alle möglichen Szenarien vorbereiten.“ Man wolle mit dieser Übung aber „keine Angst in der Bevölkerung verbreiten“, sondern vielmehr demonstrieren, dass man einen „klaren Plan“ für den Blackout-Ernstfall habe.

Bundeskanzler Schallenberg streute Platter und dem Land Tirol insgesamt angesichts dieser Ernstfallübung Rosen. „Tirol geht hier in Vorlage und hat somit eine Vorbildwirkung für ganz Europa“, strich er heraus. Wichtig sei das vor allem auch, weil man im vorigen Jahr knapp an einer Blackout-Situation vorbeigeschrammt sei, so Schallenberg. In einem solchen Fall müsse dann das Zusammenspiel der Ebenen bestens funktionieren, ergänzte er.

Auf dieses Zusammenspiel der verschiedenen Organisationen nahm auch Tirols Sicherheitsreferent, LH-Stv. Josef Geisler (ÖVP), Bezug. „Nur so kann im Ernstfall effiziente Hilfe gewährleistet werden“, sagte er. Auch Elmar Rizzoli, Vorstand des Tiroler Zentrums für Krisen- und Katastrophenmanagement, schlug in diese Kerbe. Im Fall des Falles liege nämlich der „Teufel im Detail“, weshalb eine solche Übung unbedingt durchgeführt werden müsse.

Stromgrundversorgung in fünf Stunden wiederhergestellt

Im Anschluss an das Statement von Erich Entstrasser, Vorstandsvorsitzender des Energieversorgers Tiroler Wasserkraft (TIWAG), der unter anderem dank „potenter und flexibler Wasserkraftwerke in Tirol“ die Wiederherstellung der Stromgrundversorgung im Blackout-Fall innerhalb von fünf Stunden versprach, startete schließlich kurz vor 13.00 Uhr die Übung, bestehend aus zwei konkreten Szenarien.

Zwei Szenarien geprobt

Im ersten Szenario wurde in der Zusammenwirkung von TINETZ-Mitarbeitern und dem Bundesheer ein Ersatzgestänge für die Wiederherstellung einer Stromversorgung errichtet. Zum Transport dieses 2,5 Tonnen schweren Konstruktes kam der Hubschrauber S-70 Black Hawk, der von Einsatzfahrzeugen des Bundesheers flankiert wurde, zum Einsatz.

Im zweiten Szenario, bei dem eine Zusammenarbeit unter anderem von Bergrettung, Rotem Kreuz, Feuerwehr und Bundesheer demonstriert wurde, barg man schließlich auch mit dem Tiroler Landeshubschrauber Personen aus Patscherkofelbahn-Gondeln, die aufgrund des Stromausfalls zum Stillstand gekommen waren. Die Errichtung eines A1-Notfallcontainers inklusive 5G-Netz beschloss dieses Szenario und brachte die Übung zum Abschluss. „Das Zusammenspiel hat mich beeindruckt“, sagte Bundeskanzler Schallenberg nach erfolgtem Abschluss.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.11.2021

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