FPÖ: Freiheitliche werden Corona-Zwangsregime auf allen Ebenen bekämpfen

Susanne Fürst, Rechtsanwältin, FPÖ – Screenshot Youtube

Wien: „Ein genereller Impfzwang ist ein massiver Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Damit überschreitet die Regierung eine dunkelrote Linie. Ich bin fassungslos, wie ausgerechnet die für die Verfassung zuständige Ministerin Edtstadler derartiges lächelnd – und ein paar Krokodilstränen vergießend – quasi als Notwendigkeit und relativ geringen Eingriff darstellen kann, um dann gutgelaunt eventuelle Strafen für Menschen, die sich nicht impfen lassen möchten, herunterzudeklinieren. Ich halte es auch für skandalös, wie Verfassungsministerin Edtstadler einen unverhältnismäßigen Eingriff in die verfassungsmäßig garantierten Rechte gegen den anderen aufwiegt – Lockdown oder Zwangsimpfung. Die Wahrheit ist: Die Bürger sollen jetzt mit Lockdowns und Impfpflicht die Rechnung für das Versagen der Regierung zahlen, nur darum geht es hier“, sagte heute FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst zum Auftritt von Ministerin Edtstadler in der „ORF-Pressestunde“.

Edtstadler habe sich ja auch dazu verstiegen, die Bürger daran zu erinnern, dass sie auch Pflichten hätten „Aber auch die Regierung hat Pflichten. Sie hätte im Gesundheitssystem für ausreichend Personal und für ausreichende Kapazitäten zu sorgen. Hat die Regierung das getan? Nein, das hat sie nicht. Sie hat kein Geld in der Hand genommen, um die Spitäler personell und infrastrukturell aufzustocken. Sie hat das Gegenteil gemacht: Türkis-Grün hat die Gelder für das Gesundheitswesen gekürzt“, erinnerte Fürst. Mehr als 300 Millionen Euro, die den Ländern an zweckgebundenen Mitteln aus 2020 und 2021 fehlen, ersetze die Bundesregierung noch immer nicht. Fürst plädierte im Übrigen erneut für den Plan B der Freiheitlichen im Kampf gegen Corona.

„Unwürdig, verfassungswidrig, verlogen und menschlich letztklassig – das ist das Corona-Zwangsregime von Türkis-Grün, das als skandalösem Höhepunkt im geplanten allgemeinen Impfzwang münden soll. Die Spaltung der Gesellschaft, die Sündenbock-Politik und die Missachtung von Grund- und Freiheitsrechten der eigenen Bürger sind wesentliche Versatzstücke dieser Politik, bei der es nicht um die Gesundheit, sondern um den bloßen Macherhalt geht. Diese Politik werden wir Freiheitliche auf allen Ebenen weiterhin bekämpfen“, betonte Fürst. (ots)

Quelle: opposition24.com vom 21.11.2021

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
3 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Annette
Annette
2 Jahre zuvor

1-2-3, jetzt ist schluß !

Es geht ein Ruck durch Österreich; die Regierung hat Angst entmachtet zu werden.
Und in der BRD läuft gerade eine Fußballübertragung, nicht stören, pssst

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Weiter so. Lasst euch nichts gefallen von den oberen Verrätern.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

…Unwürdig, verfassungswidrig, verlogen und menschlich letztklassig – das ist das Corona-Zwangsregime von Türkis-Grün, das als skandalösem Höhepunkt im geplanten allgemeinen Impfzwang münden soll. Die Spaltung der Gesellschaft, die Sündenbock-Politik und die Missachtung von Grund- und Freiheitsrechten der eigenen Bürger sind wesentliche Versatzstücke dieser Politik, bei der es nicht um die Gesundheit, sondern um den bloßen Macherhalt geht…

Das bringt es schon nahezu auf den Punkt !
Der Bürger sagt NEIN, und die Regierung entgegnet: Wollen wir doch mal sehen, wer am längeren Hebel sitzt, wir oder ihr ?!