Kultur als Staatsziel – Roth spricht sich für Grundgesetzänderung aus

Die neue Kulturstaatsministerin Roth will sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einsetzen.

17.12.2021Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Verleihung des 34.Europäischer Filmpreises. in Berlin.

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Staatsministerin für Kultur und Medien, spricht bei der 34. Verleihung des Europäischen Filmpreises. Die Europäische Filmakademie vergibt die Auszeichnungen in Berlin. (picture alliance/ dpa / Reuters/ Pool /Christian Mang)

Dies solle mehr als ein Symbol sein, sagte die Grünen-Politikerin mit Blick auf eine entsprechende Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Eine Verpflichtung auf dieses Ziel mache deutlich, dass Kultur systemrelevant und ein Grundnahrungsmittel des Menschen sei, betonte Roth.

Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag erforderlich.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.12.2021

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Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Eine Schande dass dieses Weib immer noch was zu sagen hat in Deutschland. Wo sie das Land doch so hasst.

Schmid von Kochel
Schmid von Kochel
2 Jahre zuvor
Reply to  Ulrike

Die Frage ist doch, WELCHE Kultur als Staatsziel.

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Ein Regierungskonstrukt, wo ungelernte Menschen und Studienabbrecher wichtige Dinge regeln, das kann nur in die Hose gehen….

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Die kurdischen Hengste um Sie werden wohl weniger und DIE hat Zeit weiter oben zu denken. Wenn aus der Brut Köpfen etwas Neues kommt, dann wie immer mit keinen Vorteil für uns. Wir sind im Joch und DIE hängen weitere daran.

gerhard
gerhard
2 Jahre zuvor

Wir waren mal das Land der Dichter u. Denker, das Land mit der größten Theater-Dichte , viele Theater ein eigenes Orchester , hervorragende Schauspieler und Sänger ohne TV oder Platten-Verträge. Der momentane Zustand Deutschlands ist mit Heinrich Heine treffend formuliert …Denk ich an Deutschland in der Nacht bin ich um meinen Schlaf gebracht . Bei den vielen Schlagerfuzzis wird mir so öööbel….auch nicht von Dauer. Fr. Roth will wahrscheinlich Multikulti im GG verankern.
Aber warum aufregen… der Wähler hats verpennt… Jedes Volk belkommt die Regierung die es verdient … das muss richtig weh tun , eher wacht das Volk nicht auf.

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Ich würde sagen die Erstwähler-Jugend die der doofen Gretl hinterherlaufen habens verbockt und das grüne Elend gewählt.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Im Netz gefunden Auszüge!

##Riefen Grünen-Politiker „Deutschland verrecke“?
Diese Behauptung geht mutmaßlich auf eine Situation von vor einigen Jahren zurück. Laut Medienberichten soll etwa die Grünen-Politikerin und heutige Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth auf einer Demonstration gewesen sein, auf der Personen „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ gerufen haben sollen. Der ARD-Faktenfinder hat sich für einen Artikel mit dem Vorfall am 28. November 2015 beschäftigt. Ein Bündnis hatte demnach zu einer Demonstration aufgerufen, die dann von „Autonomen“ angeführt wurde. Claudia Roth äußerte sich in einem Interview mit der Berliner Zeitung am 27. Mai 2018 zu dem Vorfall. Es seien bei der Demonstration „viele Sprüche“ gefallen, die sie „nicht unterstütze“.
Es gibt keine Hinweise oder Belege, dass Parteifunktionäre selbst deutschlandfeindliche Parolen gerufen hätten.
Sind die Grünen „für Kinderehen“?
Nein. Auch diese Behauptung geistert seit Jahren durchs Netz. Hintergrund ist das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen. Vor der Gesetzesänderung im Jahr 2017 konnten Jugendliche ab 16 Jahren in Ausnahmefällen mit Zustimmung des Familiengerichts schon vor ihrem 18. Geburtstag heiraten. Seit dem 22. Juli 2017 kann man in Deutschland nur noch heiraten, wenn beide Partner volljährig sind. Unter Anderem hatten die Grünen gegen den Gesetzentwurf gestimmt (PDF). Das ist womöglich der Grund für die Behauptung, die Grünen würden Kinderehen befürworten. Doch die Grünen lehnten die Änderung laut einer Rede der Bundestagsabgeordneten Katja Keul nicht pauschal ab, sondern weil sie Kritik an einem konkreten Unterpunkt hatten: dass Ehen, die vor dem 16. Lebensjahr geschlossen wurden, pauschal „unwirksam“ werden.
In einem Statement vom 14. Dezember 2018 schrieb Keul bezüglich einer Einschätzung des Bundesgerichtshofs, nach der genau dieser Punkt verfassungswidrig sei: „Die Zweifel des Bundesgerichtshofs an der pauschalen Unwirksamkeit von Ehen mit Ehepartnern unter 16 Jahren bestätigt, was wir Grünen bereits im Gesetzgebungsverfahren bemängelt haben.“ Und: „Natürlich sind wir gegen Kinderehen[…].“##
##Mi, 9. Dezember 2015. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth läuft hinter Parolen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ her. Bundestagspräsident Norbert Lammert muss erklären, wie er zu diesem Amtsverständnis seiner Stellvertreterin steht.##
Im Netz gefunden Auszüge Ende
Die Alte gehört vermutlich zu Ihren kurdischen Hängsten geprügelt!