Montagsspaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen – 2,4 Millionen Menschen auf den Straßen

Screenshot Montagsspaziergang in Lichtenstein – Kreis Zwickau in Sachsen

In ganz Deutschland regte sich gestern erneut Widerstand gegen die Corona-Politik und die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und den Landesregierungen. In über 2.000 Städten, Marktflächen und Dörfern waren Menschen auf den Straßen. An den Protesten nahmen etwa 3 % der Gesamtbevölkerung teil. Das ist eine Verdopplung der Protestierenden gegenüber der Vorwoche.

Unschöne Szenen mit Polizeigewalt wurden aus Anklam, Freiberg, Pirna, Lichtenstein und Hannover gemeldet. In Anklam und Lichtenstein griff die Polizei friedliche Spaziergänger mit Pfefferspray an. In Hannover, Freiberg und Pirna waren schlagende „Söldnertruppen“ unterwegs.

Die größten Demonstrationen wurden aus Rostock und Nürnberg gemeldet. In Rostock waren es mehr als 27.000 Menschen.

Die Mainstreammedien blenden oftmals die Realitäten aus und versuchen die Spaziergänge kleinzuschreiben  oder Gewalt gegen Polizisten oder Polizeiverletzte in den Vordergrund ihrer Berichterstattung zu stellen. So schreibt die Rheinpfalz z.B. „Spaziergänge“ bleiben klein. FFH Radio schreibt:

Mehrere Städte haben für heute geplante sogenannte „Montagsspaziergänge“ verboten. Diese seien bewusst nicht angemeldet worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Bei Veranstaltungen dieser Art protestieren an vielen deutschen Orten Menschen regelmäßig gegen Corona-Maßnahmen.

FFH Radio weiter:

„In der gesamten Region bewerben zurzeit Gegner der Corona-Maßnahmen, Rechtsextreme und sogenannte Reichsbürger unangemeldete Versammlungen. Eine nicht angemeldete Versammlung stellt bereits für sich einen Gesetzesverstoß dar“, hieß es.

Die kurioseste Veranstaltung war gestern das Polizeitreffen in Ravensburg. In Ravensburg hatte die Polizei massivst aufgerüstet. Als das bekannt wurde in den sozialen Netzwerken, sind die Spaziergänger auf umliegende Dörfer und Städte ausgewichen und die Polizei traf sich zu ihrem Betriebsausflug alleine.

Der Geist der Bürgerproteste in ganz Deutschland ist aus der Flasche und wird sich auch nicht mehr einfangen lassen. Da jetzt auch die Dörfer teilnehmen ist ein eindämmen seitens der Regierung und der Polizei auch nicht mehr möglich.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.01.2022

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Ein Schachspieler als Politiker hätte längst das Speil abgebrochen und ein neues begonnen. Eine Diktatur als Wolf unter dem geschächteten Fell eines Lammes kämpft um Ihren nicht aufzuhaltenden Untergang! Bitteschön-der wird geliefert!

Annette
Annette
2 Jahre zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Getretene Hund beißen auch ihr Herrchen, hörte ich…

Polizei, übertreibt es nicht, der Blick in die Prognose-Kristallschale offenbart AUFBEGEHREN und das Volk hat von euch brutalen Polizisten und der Politik die Schnauze voll.
Ach so; es werden immer mehr Ausländer hier für einen Bevölkerungsaustausch sorgen, wer von denen braucht dann noch Prügelorgien? Das machen die… na, was wohl?

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Äh, was ist denn, wenn tausende Spaziergänger einfach nach vorne rennen? Wird dann aber eng für schlagende Polit-Truppen, wie?
Vendetta is coming soon?

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Die Polizei dein Schlägergegner muss man so langsam sagen. Schämen sich diese Typen nicht Pfefferspray einzusetzen wenn Kinder bei den Demos dabei sind?

Weiter so gebt nicht auf.

Antonio Wolf
Antonio Wolf
2 Jahre zuvor
Reply to  Ulrike

Mich haben die gestern fünf Polisten aus Oranienburg in die Mangel genommen! Ich mich beleidigt mich bedroht und handgreiflich sind die auch geworden weil die ein Veranstalter gesuch haben und ich einen Schwerbehinderten Ausweis habe jetzt bekomme ich ne Anzeige wegen Veranster einer angeblichen Demo ob wohl es nur ein Spaziergang war!

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

… Eine nicht angemeldete Versammlung stellt bereits für sich einen Gesetzesverstoß dar“, hieß es…
Laut Grundgesetz (das evtl. nicht mehr gilt):
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Bei der Versammlungsfreiheit handelt es sich um das Recht, sich ungehindert privat oder in der Öffentlichkeit friedlich ohne Waffen zu versammeln. Von besonderer praktischer Bedeutung ist Art. 8 GG im Zusammenhang mit öffentlichen Demonstrationen, bei denen das freie Versammeln die Teilnahme an der öffentlichen Meinungsbildung fördert. Daher besteht zwischen ihm und der in Art. 5 GG garantierten Meinungsfreiheit und anderen Kommunikationsgrundrechten ein enger Zusammenhang. (Wikip.)
…Das Bundesverfassungsgericht vertritt den engen Versammlungsbegriff. Hiernach schützt Art. 8 GG nur solche Versammlungen, die der öffentlichen Meinungsbildung dienen…
…Der Schutzbereich des Artikel 8 GG ist nicht abhängig davon, ob eine Versammlung anmeldepflichtig und dementsprechend angemeldet ist, er endet jedoch mit der rechtmäßigen Auflösung der Versammlung.[27]…
… Auf Eilversammlung findet die 48-Stunden-Frist keine Anwendung, da es in deren Natur liegt, sich innerhalb besonders kurzer Zeit zu bilden, sodass eine fristgerechte Anmeldung meist nicht möglich ist.[74] Auch die Strafbarkeit der Durchführung einer unangemeldeten Versammlung, die sich aus § 26 VersammlG ergibt, betrachtet das Bundesverfassungsgericht wegen der teleologischen Reduktion des § 14 VersammlG als verfassungskonform.[72]…

Also man darf nicht immer, was man gerne will, wenn es den Politikern nicht gefällt.

Det
Det
2 Jahre zuvor

Grundsätzliches:

Wer sich auf das Grundgesetz beruft, outet sich automatisch als Angestellter
eines fremdländischen Firmenkonstruktes das hier, auf deutschem Boden, Regierungsaufgaben als Dienstleister wahrnimmt und nicht mehr !!!

Für alle anderen gilt, aufgrund des Besatzungsrechts, die Weimarer
Reichsverfassung und dort, im Artikel 123, wird für alle Deutsche das
Versammlungsrecht garantiert, man muss sich nur darauf berufen !!!

birgit
birgit
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

So ist es !!!

Jo
Jo
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

Danke

Alexander Berg
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

„Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen.
Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen.
Eine Fiktion kann deshalb im Prozess auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht.
Das Wort „gilt“ ist in Gesetzestexten ein Indiz für das Vorliegen einer Fiktion, sie kann sich aber auch in Legaldefinitionen verbergen.“ Fiktion(Recht), Wikipedia

Det
Det
2 Jahre zuvor
Reply to  Alexander Berg

Da gibt es eine Faustregel die besagt, dass wo auch immer wenn es kompliziert wird Satan seine Hände im
Spiel hat!! Das Firmen Fiktionen auf dem Papier sind
dürfte sich langsam herumgesprochen haben und die
Frage die sich hier stellt, ist, können Firmen Gesetze
erlassen, die lebende Menschen betrifft ?
Was ist an den Gesetzen dran, die die Bundesregierung
verabschiedet hat, wenn sie nur PERSONEN ( auch Fiktionen auf dem Papier bzw. ihre Angestellten) adressieren kann ?? Müssten diese „Gesetze“ nicht
als Statuten oder Codes bezeichnet werden, was sie
eigentlich auch sind und wer hat ein Interesse an
diesem Durcheinander ??

Wenn Du da tiefer bohrst wirst Du unweigerlich auf
die „Holy See“ stoßen, die Einrichtung die verantwortlich für alle Regierungsfirmen weltweit ist, da alle diese Regierungs-Strukturen auf ihre Satzungen aufbauen. Das sind übrigens die Gewinner des I. und II. Weltkrieges.
https://web.archive.org/web/20160306145620/http://one-evil.org/content/entities_organizations_holy_see.html

Und hier mal die Empfangshalle von denen dazu:
https://www.lovetruthsite.com/the-great-con-of-man-the-end-game-part-seven/

Die Hauptfrage aber ist die: Wenn die Menschen die
Souveräne sein wollen, warum lassen sie sich von
Fiktionen auf dem Papier regieren ???

Bildlich gesprochen wedelt der Schwanz hier mit dem
Hund und nicht umgekehrt.

Alexander Berg
2 Jahre zuvor

Versammlungsfreiheit ist lediglich ein Privileg. Dass sieht man daran, dass es durch ein Gesetz beschränkt ist. Grundrechte sind an sich nur Privilegien, die einer Autorität bedürfen, die sie wohlwollend gewährt, doch wenn es opportun erscheint, diese einschränkt oder sogar aufhebt.

Det
Det
2 Jahre zuvor
Reply to  Alexander Berg

Ist es nicht so, dass jeder von uns Grundrechte wie
Reisefreiheit, die Freiheit zum Atmen, oder die Gründung
einer Familie, die Freiheit sich mit anderen unter freiem Himmel zu versammeln, das Recht auf Wasser usw. vom Schöpfer bei seiner Geburt mitbekommen hat ??
Das sind keine Privilegien !!! Die Umwandlung dieser Grundrechte in Privilegien ist menschengemacht und auch
umkehrbar und das muss auch so erkannt und so angepackt
werden; da wird keiner kommen, der das für uns tut.

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Hamm, Radio Lippewelle 16:30 Uhr Weltnachrichten und Kuchenrezepte…

Einsatzkräfte der Polizei haben am Montagabend in Hamm einen nicht angemeldeten Versammlungsaufzug verhindert.

Hamm – Wie am Dienstagnachmittag bekannt wurde, fiel Polizeibeamten am Montag gegen 18 Uhr eine Gruppe von etwa 20 Personen vor dem Hammer Rathaus auf. Mehrere Personen aus den Reihen der so genannten Querdenker-Szene, die sich in Höhe der Treppenstufen aufhielten, hätten Lichterketten um den Hals getragen und Kerzen mitgeführt, heißt es in einer Mitteilung der Polizei.

Nach Eintreffen der Beamten entfernten sich die Personen zunächst geschlossen. Im weiteren Verlauf – nach versuchter Kooperation und Lautsprecherdurchsagen der Einsatzkräfte – verteilten sie sich in noch kleineren Gruppen auf Gehwegen umliegender Straßen.

Polizeibeamte stellten von mehreren Teilnehmenden die Personalien fest und leiteten ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz ein. Ein Leiter der nicht angemeldeten Versammlung gab sich gegenüber der Polizei nicht zu erkennen. Eine erneute Gruppenbildung habe durch gezielte „Aufklärungsmaßnahmen“ im innerstädtischen Bereich verhindert werden können.
Querdenker-Protest in Hamm: Polizei sieht sich gut aufgestellt

Der Hammer Polizeipräsident Thomas Kubera sieht seine Behörde bei unangemeldeten Querdenker-Protesten inzwischen gut aufgestellt. Den Organisatoren gehe es darum, Recht bewusst zu unterlaufen.

Brief an den Firmenschef PP Thomas Kubera, DUNS Nr. und Company Eintrag bekannt:

Herr Kubera,

mit Freude konnte die Hammenser Bevölkerung hören, daß es der POLIZEI © gelungen war, einen nicht genehmigten Walk for Freedom aufzulösen und auch noch die Pesonalien der „Übeltäter“ festzustellen.

Welche Heldentat! Nicht auszudenken, was diese Untat möglicherweise alles hätte nach sich ziehen können.

Hier wurde eine „schwere Verfehlung“ korrekt unterbunden.

BRAVO!

Herr Kubera, wurden die designierten Spaziergänger sogar durch „üble Reichsbürger“ infiltriert?

Spaziergänger können offensichtlich die freiheitlich demokratische Grundordnung ad acta legen.

Man kann nur noch den Kopf schütteln. Was unterscheidet unsere Gesellschaftsform noch von der in Nord-Korea?

Verteiler:
OB Marc Herter
Radio Lippewelle
Kanzler Scholz
BMI Nancy Faeser
Herbert Reul
RA XXXXX

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Aus meinem Posteingang

Ganz unverhofft auf einem Hügel
sind sich begegnet Fuchs und Igel.
Halt! rief der Fuchs, du Bösewicht!
Kennst du des Königs Order nicht!
Ist nicht der Friede längst verkündigt,
Und weißt du nicht, daß jeder sündigt,
der immer noch gerüstet geht!
Im Namen seiner Majestät,
komm her und übergib dein Fell!

Der Igel sprach: Nur nicht so schnell,
nur nicht so schnell!
Laß dir erst deine Zähne brechen,
dann wollen wir uns weitersprechen.
Und also bald macht er sich rund,
zeigt seinen dichten Stachelbund
und trotzt getrost der ganzen Welt,
bewaffnet, doch als Demofriedensheld.

Wilhelm Busch