Malteserin Roberta Metsola zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments gewählt
Nach dem Tod des bisherigen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli vergangene Woche ist nun die christdemokratische Malteserin Roberta Metsola zu seiner Nachfolgerin gewählt worden. Damit bekleidet erstmals seit 20 Jahren wieder eine Frau dieses Amt.
Essen. Großeinsatz in Essen mitten in der Nacht!
Mitten in der Nacht war die Polizei mit einem Panzer in Essen-Freisenbruch unterwegs. Außerdem war Einsatzkräfte des SEK in Altendorf im Einsatz. Nach ersten Informationen von DER WESTEN soll es sich dabei um eine Großrazzia im Drogenmilieu handeln.
Endlich: RKI gerät unter Druck wegen willkürlicher Entscheidungen – Impfquote stürzt auf 47,6 Prozent ab
Das wurde aber auch höchste Zeit. Das RKI, dem die Bürger so viel Leid verdanken, weil es einfach falsche Zahlen geliefert hat, auf deren Basis die Politik ihre katastrophalen Entscheidungen gefällt hat, gerät jetzt endlich auch innerhalb der „Corona-Szene“ unter Druck:
Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hat die vom Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt gegebene Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Corona-Genesenenstatus scharf kritisiert. „Es obliegt natürlich dem Robert-Koch-Institut, festzulegen, wie lange der Genesenenstatus gültig sein soll. Aber wir müssen wirklich aufpassen, dass die Entscheidungen auf fundiertem Wissen basieren und nicht willkürlich getroffen werden“, sagte der Wissenschaftler, der dem Expertenrat der Bundesregierung angehört, der „Welt“.
Es gebe wenig Gründe, Genesene nicht Geimpften gleichzustellen, so Streeck weiter – „vor allem da sie in den meisten Fällen eine viel breitere Immunantwort“ hätten. „In der Schweiz wurde der Genesenenstatus jüngst aus guten Gründen auf zwölf Monate verlängert. Dass eben jener Status in Deutschland auf drei Monate verkürzt wird, ist aus meiner wissenschaftlichen Erkenntnis nicht erklärbar.“
Bislang entschied der Gesetzgeber über die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus. Das ist mit der Verabschiedung der Änderungen der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung durch den Bundesrat am vergangenen Freitag anders. Seitdem beziehen sich die gesetzlichen Regelungen auf aktuell gültige Erklärungen des RKI und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) auf deren Internetseiten.
Das RKI verringerte kurz nach der Bundesratssitzung die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate, das PEI nahm die Einstufung von Bürgern, die sich mit dem Einmalimpfstoff Johnson & Johnson impfen lassen hatten, als „vollständig geimpft“ zurück. Tino Sorge, Gesundheitsexperte der CDU-Bundestagsfraktion, sagte der „Welt“ dazu: „Entscheidungen wie diese müssen den Bürgern viel besser erklärt werden. Das Aufklären und Erklären sind kontinuierliche Aufgaben des RKI und des Bundesgesundheitsministeriums. Das ist eine Frage der Kommunikation, vor allem auch eine Frage der Akzeptanz.“ Bei Neuregelungen sei „eine transparente Kommunikation, die keine Fragen offen lässt“, unerlässlich.
Der Skandal ist noch größer – und wie immer steckt der offensichtlich völlig durchgedrehte Bundesgesundheitsminister dahinter. Die „Welt“ vermeldet, dass das das Robert-Koch-Institut gestern in seiner Statistik noch mehr als 60 Millionen Deutsche als „vollständig geimpft“ ausgewiesen hat. Seit heute werden sie nur noch als „Grundimmunisierte“ gezählt. Damit folgt die Behörde einem Vorstoß von Gesundheitsminister Lauterbach.
Damit wären jetzt nur noch 47,6 Prozent der Bürger vollständig geimpft und die doppelt-Geimpfter sind gearscht, dürfen sie doch jetzt wie die Ungeimpften nirgendwo mehr rein.
Das gibt gewaltig Ärger – Für Lauterbach und Wieler und die Gruppe die diesen Wahnsinn bis zuletzt verteidigen wollen, wird immer kleiner.
Auch das kennen wir schon aus der dunklen Vergangenheit dieses Landes. (Mit Material von dts)
Lawrow: „Wir bedrohen niemanden, aber wir vernehmen Drohungen gegen uns“
Russland „bedroht niemanden“, vernehme aber Drohungen gegen sich selbst, sagte Außenminister Sergei Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock am Dienstag in Moskau.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock am Dienstag in Moskau sagte Sergei Lawrow:
„Ich hoffe, dass all dies nur eine Art von Emotion widerspiegelt, die bestimmte Kräfte in den westlichen Ländern schüren.“
Russland „bedroht niemanden“, vernehme aber Drohungen gegen sich selbst, so Lawrowweiter. Er bekräftigte zudem, dass Moskau auf eine Antwort Washingtons auf die russischen Vorschläge zu Sicherheitsgarantien warte, „um die Verhandlungen fortzusetzen“.
Während der Gespräche erörterten die Minister ihre Ansichten über die künftigen Aussichten für die Interaktion innerhalb des Normandie-Formats und beschlossen, dass „Schritte unternommen werden müssen, um die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen innerhalb dieses Quartetts zu unterstützen, in erster Linie durch die Intensivierung der Arbeit der Kontaktgruppe, in der Kiew, Donezk und Lugansk vertreten sind“.
Lawrow hofft, dass Berlin auf seine Partner in Kiew einwirkt, „damit sie endlich die von ihnen eingegangenen Verpflichtungen umsetzen“. Der Diplomat ging auch auf die laufende Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 ein und verwies auf die „kontraproduktiven Versuche Deutschlands, das Projekt zu politisieren“.
Für Baerbock war das Treffen Teil ihres ersten offiziellen Besuchs in Moskau und ihres ersten Treffens mit Lawrow. Derzeit belasten eine Reihe von Themen die deutsch-russischen Beziehungen, darunter das verzögerte Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2, das auf die behördliche Genehmigung wartet, sowie die Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenze.
Baerbock schoss mal wieder einen Bock – Frau Kobold sprach in der Pressekonferenz mit Lawrow von „Fressefreiheit“ statt Pressefreiheit. Da wurde auch die Übersetzerin still. Sie wusste nicht wie sie das übersetzen sollte. Auch sprach Annalena Baerbock von Wasserstoff-Diplomatie, was Wladimir Putin in der Bewertung des Gesprächs mit seinem Beraterstab tränen vor lachen in die Augen trieb. Das zugehörige Video haben wir auf dem Kanal Frühwald informiert auf Telegram eingestellt.
CNN-Bericht: CIA-Chef trifft sich heimlich mit ukrainischem Präsidenten Selenskij
Der US-Sender CNN hat berichtet, dass CIA-Chef William Burns letzte Woche mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zusammengetroffen ist. Dem Sender zufolge erörterten die beiden Seiten die Lage an der russischen Grenze und mögliche Maßnahmen zur Deeskalation der Spannungen.
Mit geschlossenen Augen durch die Krise – Selten gab es so wenig befähigtes politisches Personal
Die Machtverhältnisse in der Welt verändern sich, aber die deutsche Politik scheint unfähig, das wahrzunehmen. Statt die Verhältnisse realistisch zu sehen, wird einer Illusion gefolgt, die aus Hollywood stammen könnte. Die Aussichten, Wege aus den vielen Krisen zu finden, sind schlecht, so bewertete es Dagmar Henn auf RT Deutsch heute in einem Kommentar.
Sollen sich selbst helfen: Hessen schickt keine Polizisten mehr zu bundesweiten Corona-Montagsdemos
Wachsende Kritik an den Corona-Auflagen in Deutschland treibt immer mehr Menschen zu den sogenannten Montagsspaziergängen auf die Straße. Wegen der hohen Belastung wird sich die hessische Polizei künftig nicht mehr an Einsätzen in anderen Bundesländern beteiligen.
Polizisten aus Hessen werden ihren Kollegen in anderen Bundesländern bei der Gewährleistung der Sicherheit bei den zahlreichen lokalen Montagsdemonstrationen und -kundgebungen der Corona-Skeptiker nicht mehr unter die Arme greifen. Laut dem hessischen Innenminister Peter Beuth handelt es sich bei der Entscheidung um eine gemeinsame Einigung der Länder, die darauf abzielt, den durch die bundesweiten Aktionen verursachten „besonderen Bedarf“ zu decken. Er sagte:
„Daher hat man sich im Moment darauf verständigt, dass, wenn es nichts ganz Außergewöhnliches ist, sich die Bundesländer sozusagen selbst helfen.“
Obwohl die meisten wöchentlichen Corona-Proteste bislang ohne Zwischenfälle verliefen, sahen sich die hessischen Ordnungshüter durch die größtenteils unangemeldeten Demos überfordert. Die Maßnahme soll es der Polizei des Bundeslandes ermöglichen, auf künftige Kundgebungen spontan reagieren zu können, so Beuth. Ausgenommen von der Anordnung sollen allerdings Großlagen sowie Großdemonstrationen oder Terroranschläge sein. Nach einem Ausbleiben der sogenannten Montagsspaziergänge soll die Regelung außer Kraft treten.
Nach Angaben der hessischen Polizei haben an den Corona-Spaziergängen vergangenen Montag landesweit rund 15.000 Menschen teilgenommen. Von den insgesamt 149 Einzelveranstaltungen waren nach Auskunft des Innenministeriums lediglich 18 angemeldet worden.
Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen auch am Dienstag
Dienstagsspaziergänge fanden gestern auch wieder in diversen deutschen Orten statt. So gingen u.a. in Zusmarshausen, Schwandorf, München, Rostock und Erlangen Menschen spazieren. Am Spaziergang in Gera nahmen über 1.500 Menschen teil. In Malente, Übersee und Burladingen waren auch viele Menschen spazieren.
In Ursberg, Bamberg und Lindenberg im Allgäu war auch gut was los.
Der Modus der Menschen ist mittlerweile auf Tagesmodus der Spaziergänge übergegangen. Die Angst sinkt, die Propaganda der Systemmedien wirkt nicht mehr. Es sind keine Radikalen, es ist die Mitte der Gesellschaft, die die Proteste auf die Straße bringt.
Da frische Luft das Immunsystem steigert, ist es schön wenn Menschen Spazierengehen.
Viele Impfnebenwirkungen auch bei Placebo
Ermüdung, Kopfschmerzen, Fieber – die Liste an möglichen, eher leichteren Nebenwirkungen nach einer Covid-19-Impfung ist lang. Daten aus Zulassungsstudien zeigen nun, dass auch jene, die nur einen Scheinwirkstoff erhalten hatten, häufig darunter litten. Laut den Forschern könnten daher bis zu drei Viertel der leichteren Nebenwirkungen reine Placeboeffekte sein, berichtet der ORF.
Zahl der aus Libyen Geflüchteten im Mittelmeer stark gestiegen
Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten aus Libyen, die über das Mittelmeer Europa erreichen wollten, hat sich nach Angaben der UNO im vergangenen Jahr stark erhöht.
„Bis zum 14. Dezember hatte die libysche Küstenwache 30.990 Migranten und Flüchtlinge abgefangen und nach Libyen zurückgebracht, fast dreimal so viele wie im Jahr 2020 (12.000 Menschen)“, geht aus einem internen Bericht von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres an den Sicherheitsrat hervor.
Mehr als 1.300 Menschen seien bei der gefährlichen Überfahrt mit oft seeuntüchtigen Booten ums Leben gekommen. Auch hier stieg die Zahl nach Daten der Internationalen Organisation für Migration im Vergleich zum Vorjahr deutlich.
Das Bürgerkriegsland Libyen hat sich in den vergangenen Jahren zum wichtigsten Transitland für Flüchtlinge und Migranten entwickelt, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollen. Die Menschen sind Menschenrechtlern zufolge in Libyen immer wieder Gewalt, Erpressung und Zwangsarbeit ausgesetzt.
Ukraine beginnt mit Massenrekrutierung
Das ukrainische Verteidigungsministerium bestätigt, dass es eine Lieferung von „leichten Panzerabwehrwaffen“ aus dem Vereinigten Königreich erhalten hat.
Das ukrainische Verteidigungsministerium teilte am Dienstag mit, (https://apnews.com/article/moscow-russia-europe-belarus-ukraine-555703583c8f9d54bd42e60aca895590) dass es seine Bemühungen zur Bildung von Reservebataillonen beschleunigt.
Die geplante Entsendung von 130.000 Rekruten würde die Ukrainische Armee auf 246.000 Mann erhöhen.
Die Bataillone der neu gebildeten Verteidigungskräfte könnten Reservisten im Alter zwischen 18 und 60 Jahren umfassen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.01.2022
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