Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Ukraine-Konflikt: Neue Runde im Normandie-Format

Im Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine treffen sich heute Vertreter Russlands, der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands in Paris.

26.01.2022Fahnen Normandie-Format und die EU-Flaggge (Symbolbild)

Die Fahnen des Normandie-Formats und die EU-Flagge. (Archivbild) (Florian Gärtner/Imago/photothek)

Der designierte Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Heusgen, begrüßte, dass in verschiedenen Konstellationen verhandelt werde. Im sogenannten Normandie-Format gebe es eine Reihe von Vereinbarungen, die umgesetzt werden müssten, sagte der frühere Spitzendiplomat im Deutschlandfunk. Wenn sich die Runde in Paris nun auf Gespräche in regelmäßigeren Abständen einigen würde, wäre das ein gutes Zeichen. Zugleich betonte er, die Situation sei angesichts von rund 100.000 russischen Soldaten nahe der ukrainischen Grenze weiter angespannt.

Biden: Direkte Sanktionen gegen Putin möglich

US-Präsident Biden schloss zuletzt direkt gegen Russlands Präsidenten Putin gerichtete Sanktionen nicht aus, sollte die Ukraine angegriffen werden. Es gebe allerdings keine Pläne, US-Truppen in die Ukraine zu verlegen, sagte Biden in Washington.

Das US-Militär hatte zuvor rund 8.500 Soldaten in erhöhte Bereitschaft versetzt, um bei Bedarf eine kurzfristige Verlegung nach Europa zu ermöglichen. Auch Bundeskanzler Scholz warnte Russland erneut vor den Folgen eines Angriffs auf die Ukraine. Bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron im Berliner Kanzleramt sagte Scholz, eine militärische Aggression zöge schwerwiegende Konsequenzen nach sich. Macron erklärte, die Europäer und ihre Verbündeten seien sich in dieser Frage völlig einig. Zugleich kündigte er an, mit dem russischen Präsidenten Putin über Möglichkeiten der Entspannung im Ukraine-Konflikt zu sprechen. Ein Telefonat sei für Freitag geplant, sagte Macron. Moskau hatte Pläne zu einem angeblichen Einmarsch in die Ukraine dementiert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.01.2022

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