Das Bundesinnenministerium hat eigenen Angaben zufolge direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können.
04.02.2022
Ein Ministeriumssprecher sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass am Mittwoch ein konstruktives Gespräch mit Vertretern der Konzernspitze stattgefunden habe. Dabei habe Telegram größtmögliche Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden signalisiert. Das Bundesinnenministerium werte die Kontaktaufnahme als großen Erfolg. Das Gespräch sei über eine durch Google vermittelte E-Mail-Adresse verabredet und koordiniert worden, hieß es.
Der Messengerdienst gilt als zentrale Plattform für sogenannte Querdenker und Verschwörungsideologien. Zudem wird Telegram vorgeworfen, Morddrohungen gegen Politiker zu verbreiten.
Die Justizminister der EU-Staaten beraten heute über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. Die Europäische Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, Hassrede und Hassverbrechen in die gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufzunehmen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 04.02.2022
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