Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.02.2022 (Textausgabe)

Montagsspaziergänge

Republiken Lugansk und Donezk

Ukraine/Sanktionen

Syrien, Venezuela, Kuba und Nicaragua wollen es Rußland gleichtuen und Donezk und Lugansk ebenfalls staatlich anerkennen!

Bis dahin wurde alles frei und mündlich in der Sprachnachricht vom 22.02.2022 vorgetragen. Die Sprachnachricht haben wir auf Frühwald informiert veröffentlicht.

Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

💥💥💥B O O M 💥💥💥
Zusendung Alexander Panin von Zentrale Nachrichten:

DAS IST BOOM!! Wichtig, interessant, spannend!!!!
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat erklärt, dass die Ukraine seit 1991 keinen Antrag auf Registrierung der Grenzen gestellt hat, so dass der Staat Ukraine nicht existiert….
Und wir wissen nichts davon!!!
:07.04.2014 UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gab eine erstaunliche Erklärung ab, deren Verbreitung in ukrainischen Medien und im Internet verboten ist. In der Sitzung des UN-Sicherheitsrates wurde der Konflikt zwischen den beiden Staaten zur Sprache gebracht. Daraus wurde die folgende Schlussfolgerung gezogen:
Die Ukraine hat ihre Grenzen seit dem 25.12.1991 nicht mehr registriert. Die Registrierung der Grenzen der Ukraine als souveräner Staat ist in der UNO nicht erfolgt.
Daher kann davon ausgegangen werden, dass Russland in Bezug auf die Ukraine keine Rechtsverletzungen begeht.
Nach dem GUS-Vertrag ist das Gebiet der Ukraine ein Verwaltungsbezirk der UdSSR. Daher kann niemandem die Schuld am Separatismus und der gewaltsamen Veränderung der Grenzen der Ukraine gegeben werden.
Nach internationalem Recht hat das Land einfach keine offiziell anerkannten Grenzen.
Um dieses Problem zu lösen, muss die Ukraine die Grenzziehung mit den Nachbarstaaten abschließen und die Zustimmung der Nachbarländer, einschließlich Russlands, zu ihrer gemeinsamen Grenze einholen. Es ist erforderlich, alles zu dokumentieren und Verträge mit allen Nachbarstaaten zu unterzeichnen.
Die Europäische Union hat der Ukraine ihre Unterstützung in dieser wichtigen Frage zugesagt und beschlossen, die gesamte technische Hilfe zu leisten.
Aber wird Russland einen Grenzvertrag mit der Ukraine unterzeichnen? Nein, natürlich nicht!
Da Russland der Rechtsnachfolger der UdSSR ist (dies wird durch die Entscheidungen internationaler Gerichte zu Eigentumsstreitigkeiten zwischen der ehemaligen UdSSR und dem Ausland bestätigt), gehören die Gebiete, auf denen die Ukraine, Belarus und Noworossija liegen, Russland, und niemand hat das Recht, ohne Russlands Zustimmung über dieses Gebiet zu verfügen.
Im Grunde genommen muss Russland jetzt nur noch erklären, dass dieses Gebiet russisch ist und dass alles, was in diesem Gebiet geschieht, eine innere Angelegenheit Russlands ist.
Jede Einmischung wird als Maßnahme gegen Russland betrachtet. Auf dieser Grundlage können sie die Wahlen vom 25. Mai 2014 annullieren und tun, was das Volk will!
Gemäß dem Budapester Memorandum und anderen Abkommen gibt es keine Grenzen der Ukraine. Der Staat Ukraine existiert nicht (und hat nie existiert!).
Quelle: Alexander Panin,
Zentrale Nachrichten auf Telegram


Kahlschlag im Gesundheitswesen: Ein Viertel der Krankenhäuser soll schließen

Berlin. Monatelang suggerierten Politiker und Medien, das deutsche Gesundheitswesen stehe wegen der Corona-„Pandemie“ am Rande des Zusammenbruchs. Inzwischen sickerte durch, daß das glatt gelogen war – zu keiner Zeit während der letzten zwei Jahre bestand für das Gesundheitswesen die Gefahr der Überlastung.

Aber selbst das ist nur die halbe Wahrheit. Nach Einschätzung von Lobbyisten und Privatisierern gibt es – trotz der Einsparung tausender Betten sogar während der „Pandemie“ – offenbar noch immer viel zu viel freie Kapazitäten im Gesundheitswesen. Sie sollen jetzt wegrationalisiert werden. In Niedersachsen sollen deshalb nun 30 bis 40 Krankenhäuser von 168 geschlossen werden – das wäre rund ein Viertel des derzeitigen Bestandes. Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) schlägt Alarm.

In zwei offenen Briefen wandte sich der Verein an Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Gesundheitsministerin Daniela Behrens, um vor dem Rationalisierungs-Kahlschlag zu warnen: „Mit diesem Vorhaben setzen Sie den Kahlschlag der Kliniklandschaft auf Kosten der Bevölkerung fort“, heißt es darin.

Dabei wurden bereits seit 2010 12 Prozent der Klinikstandorte in Niedersachsen abgebaut. Gab es damals noch 198 Krankenhäuser, so schrumpfte der Bestand auf 177 im Jahr 2019. Eine ähnliche Entwicklung auf Bundesebene – hier schrumpfte der Bestand von 2.064 (2010) auf 1.914 Kliniken (2019).

Eine nicht ungefährliche Entwicklung: bereits im Dezember 2020 warnte das „Grünbuch 2020 zur Öffentlichen Sicherheit“, herausgegeben vom Bundesinnen- und Bundesforschungsministerium, es gebe nur noch unzureichende Vorsorgekapazitäten für künftige Pandemien. „Es gibt keine Rechtfertigung für die Schließung weiterer Klinikstandorte“, heißt es im offenen Brief des GiB. Denn in Notfällen könne dies lebensbedrohlich sein.

Nun soll das Kliniksterben nicht nur auf Landes-, sondern auch auf Bundesebene gestoppt werden. Der GiB hat zu diesem Zweck eine Petition gestartet, die noch bis zum 21. Februar läuft. „Mit der Corona-Epidemie ist offensichtlich geworden, was passieren kann, wenn massenweise Kliniken geschlossen, Krankenhausbetten abgebaut und öffentliche Kliniken von privaten Konzernen übernommen werden“, heißt es in dem Papier. Der GiB schlägt vor, Kliniken müßten vom Staat „aufgefangen“ und ihr Weiterbetrieb öffentlich abgesichert werden. Zudem müsse eine Förderung von Schließungen über den Krankenhausstrukturfonds sofort gestoppt werden.

Am 22. Februar sollen die gesammelten Unterschriften an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Ministerium übergeben werden. (rk)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.02.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Ist doch unserer Dreckspolitik egal wenn man auf dem langen Weg ins nächste Krankenhaus stirbt. Hauptsache Geld gespart.

Hoffentlich erwischt es dann die richtigen Vollpfosten.