Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.04.2022 (Textausgabe)

Stöhr: Impfpflicht derzeit nicht nötig

Der Virologe Stöhr sieht derzeit keinen Anlass für eine Corona-Impfpflicht. Stöhr sagte MDR AKTUELL, es gebe keine belastbaren Daten, die eine Impfpflicht jetzt oder für den Herbst notwendig machen würden. Er schlug eine Studie im Sommer vor, um die tatsächliche Immunlücke in der Gesellschaft zu ermitteln. Sei die Zahl nicht immunisierter Menschen groß, müsse man sehen, wie man diese Lücke schließen könne. Eine Möglichkeit könnte dann die Impfpflicht sein. – Der Bundestag soll in dieser Woche über die Impfpflicht entscheiden.


Orbán erklärt sich zum Sieger der Parlamentswahl

Ungarn-Wahl: Fidesz-Sieg zeichnet sich ab – was plant die OSZE?

In Ungarn hat die rechtsnationale Fidesz-Partei von Ministerpräsident Orbán die Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam sie auf gut 53 Prozent. Damit hat Fidesz erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Das Oppositionsbündnis „Ungarn in Einheit“ kam auf 35 Prozent. Spitzenkandidat Marki-Zay räumte inzwischen die Niederlage der Opposition ein. Die Wahlbeteiligung betrug mehr als 68 Prozent.

Demnach erhielte Fidesz 121 und das Oppositionsbündnis 77 der 199 Parlamentssitze.

Laut der Befragung, die vom Privat-TV-Sender RTL Klub veröffentlicht wurde, würden weder die rechte Partei „Mi Hazánk“ (Unsere Heimat) noch die Satirepartei „Partei des zweischwänzigen Hundes“ (MKKP) den Einzug ins Parlament schaffen. Den auf die 199 fehlenden einen Sitz würde ein Vertreter der deutschsprachigen Minderheit erhalten, der bereits in den vergangenen Jahren immer mit Fidesz gestimmt hatte.

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlbehörde (NVI) um 18.30 Uhr bei 67,8 Prozent und damit knapp hinter den Werten von vor vier Jahren. Insgesamt dürfte es die dritthöchste Beteiligung seit 1990 werden, nach 2002 (70,53 Prozent) und 2018 (70,22 Prozent).

Im Nachgang zur Wahl könnte es in Ungarn noch spannend werden. Wie das ungarische Nachrichtenportal „Mandiner“ recherchiert hat, setzt sich die zur Wahlbeobachtung nach Ungarn eingeladene OSZE-Delegation zu einem Gutteil aus Organisationen zusammen, die entweder mit der EU, der westeuropäischen Linken oder der Open Society-Foundation des „Philanthropen“ und Großspekulanten George Soros verbandelt sind. „Mandiner“ nennt etwa die Leiterin der OSZE-Wahlabteilung, Meaghan Fitzgerald, die ehemalige Stipendiatin am Carter Center – ebenfalls ein Partner der Open Society Foundation – war. Auch die OSZE-Sprecherin Katya Andrus absolvierte die Soros-Universität CEU und berichtete als „freie Journalistin“ für die internationale linke Presse wie den „Guardian“ oder den „Economist“.

Beobachter wollen nun nicht ausschließen, daß die OSZE nach einem zu erwartenden Wahlsieg der Fidesz eine Wahlbetrugs-Kampagne wie etwa in Weißrußland vom Zaun bricht, um das Vertrauen der Ungarn in die Wahlen zu erschüttern und den Boden für weitere Wühlarbeit gegen die Regierung Orbán zu bereiten. (mü)

Auch in Serbien kommt es wohl zu keinem Machtwechsel. Hochrechnungen sehen Präsident Vucic bei rund 60 Prozent der Stimmen.


Ukrainische Hafenstadt Odessa meldet weiteren Raketenangriff

Russische Truppen haben die südukrainische Hafenstadt Odessa nach Angaben der Regionalverwaltung in der Nacht zum Montag erneut mit Raketen angegriffen. Dies teilte die Behörde auf Facebook mit. Einzelheiten sollten später bekannt gegeben werden. Von russischer Seite gab es zunächst keine Bestätigung.

Die Millionenstadt am Schwarzen Meer war bereits am Wochenende mit Raketen angegriffen worden. Aus dem Verteidigungsministerium in Moskau hieß es dazu, von Schiffen und Flugzeugen aus seien eine Ölraffinerie und drei Treibstofflager in der Nähe der Stadt beschossen worden.


Umstrittenes Massaker in Butscha: Kriegsverbrechen oder Propagandalüge?

Kiew/Moskau/Butscha. Offenbar basteln westliche PR-Agenturen in Zusammenarbeit mit ukrainischen Propagandaspezialisten gerade an der aktuellen Version des Massakers von Racak – die Bluttat in dem gleichnamigen Dorf im Kosovo hatte 1999 maßgeblich die Mobilisierung des Westens zum Krieg gegen das damalige Jugoslawien befeuert. Das aktuelle Pendant heißt Butscha. In dem Kiewer Vorort sollen russische Truppen vor ihrem Rückzug ein Massaker an der Zivilbevölkerung angerichtet haben. Die Bilder davon gehen um die Welt.

Laut den örtlichen Behörden sollen fast 300 Leichen in den Straßen gefunden worden sein. Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichten, daß zahlreiche Tote zivile Kleidung getragen hätten. Sie wollen in einer einzigen Straße in Butscha mindestens 20 Leichen gesehen haben. Mindestens einem der Toten waren die Hände gefesselt.

Die Mobilisierung der Weltöffentlichkeit mithilfe des angeblichen „Massakers“ läuft bereits. Der ukrainische Präsident Selenskyj wird mit den Worten zitiert: „Das ist Völkermord. Die Auslöschung einer Nation und seines Volkes.“ Im US-Sender CBS forderte Zelenskyj, daß „alle Verantwortlichen, einschließlich der Befehlshaber, bestraft werden müssen“. Auch der ukrainische Außenminister Kuleba sprach von einem „absichtlichen Massaker“ und forderte weitere Sanktionen. Ersten Reaktionen zufolge zeigen sich Bundesverteidigungsministerin Lambrecht und Bundeskanzler Scholz dafür aufgeschlossen.

Der örtliche Bürgermeister Anatoly Fedoruk behauptete: „Alle diese Menschen wurden erschossen. Sie haben sie mit einem Schuß in den Hinterkopf getötet.“ Es stünden Autos auf den Straßen, in denen „ganze Familien getötet wurden: Kinder, Frauen, Großmütter, Männer“. Nach Angaben des Bürgermeisters mußten 280 Menschen in Butscha in Massengräbern beigesetzt werden, da die drei städtischen Friedhöfe noch in Reichweite des russischen Militärs lagen.

Sowohl russische Stellen als auch der unabhängige russische Reporter Alexander Koz widersprechen den ukrainischen Darstellungen. Das russische Verteidigungsministerin erwähnt in einer ersten Stellungnahme eine Reihe von Ungereimtheiten in den ukrainischen Verlautbarungen. Es handle sich um eine weitere „Provokation“ der ukrainischen Seite.

Das Ministerium weist darauf hin, daß es während der russischen Besetzung Butschas zu keinerlei Mißhandlungen gekommen sei; die Einwohner hätten sich zu jeder Zeit frei bewegen und auch den Mobilfunk nutzen können. Die Zufahrtsstraßen zu dem Ort seien zu keiner Zeit gesperrt gewesen. Allerdings wundert man sich in Moskau darüber, daß auch Bürgermeister Fedoruk in seiner ersten Videobotschaft nach dem Abzug der russischen Truppen nicht über die angeblichen Massaker und Leichenfunde berichtet habe.

„Daß Leichen von erschossenen Einheimischen mit zusammengebundenen Händen auf der Straße liegen würden, wurde von ihm (…) keinesfalls angesprochen“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums. Es sei deshalb auch nicht verwunderlich, daß alle angeblichen Beweise für russische Kriegsverbrechen „erst am 4.  [nach dem russischen Rückzug, d. Red.] auftauchten, als Beamte des ukrainischen Sicherheitsdienstes und ukrainische TV-Medien in der Stadt eintrafen“. Auffällig sei auch, „daß alle Leichen, deren Bilder vom Kiewer Regime veröffentlicht wurden, nach mindestens vier Tagen nicht erstarrten, keine charakteristischen Leichenflecke hatten und in den Wunden nicht geronnenes Blut aufwiesen“.

Auch der russische Kriegsreporter Alexander Koz, der sich bis zum Abzug der russischen Truppen einen Monat lang in der Umgebung von Kiew aufhielt, gelangt zu einer ähnlichen Einschätzung. „Die Taktik der Videoinszenierung erstaunt mich seit Syrien nicht mehr, wo massive Raketenangriffe auf der Grundlage von Inszenierungen der ,Weißhelme‘ beschlossen wurden“, teilte Koz am 3. April mit. Er bestätigt die russische Darstellung, wonach es während der russischen Besetzung des Ortes zu keinerlei Feindseligkeiten vonseiten oder gegenüber den Einwohnern  gekommen sei. Das russische Militär „gab ihnen Trockenrationen und brachte Medikamente (…). Und wenn sie irgendjemanden zwangen, in den Keller zu gehen, dann nur für ihre eigene Sicherheit.“

Zu Gewalttaten sei es dann allerdings nach dem russischen Abzug gekommen. Als das ukrainische Militär schließlich nach einigen Tagen auf den Ort vorrückte, „begann eine ,Hexenjagd‘ auf diejenigen, die mit den ,Besatzungstruppen‘ kollaboriert hatten. In der Hitze des Krieges macht sich niemand die Mühe, nach Beweisen zu suchen, und es tauchen Leichen mit gefesselten Händen auf, die in Brunnen geworfen werden. Nur: Der Zustand der Leichen läßt darauf schließen, daß sie frühestens vorgestern ermordet wurden“ (also am Freitag, 1. April; d. Red.).

Auch war es die ukrainische Führung, die mit dem Aufruf an alle Zivilisten, zu den Waffen zu greifen und Widerstand zu leisten, bewußt die Grenzen zwischen Soldaten und Zivilisten verwischte.

Andererseits hat gerade die Geschichte bewaffneter Konflikte und Kriege mit Beteiligung russischer/sowjetischer Armeen gezeigt, daß Greueltaten und Massaker an Zivilisten – es sei beispielsweise an Nemmersdorf 1944 oder Metgethen 1945 erinnert – auch heuer nicht ausgeschlossen werden können.

Man darf gespannt sein, was als Nächstes kommt. Mit einer weiteren Eskalation an der Propagandafront ist zu rechnen. (mü)


Flakgeschoss im Kreis Nordhausen in Thüringen gefunden

HERREDEN  Am Sonntag ist an einem Feldweg zwischen Herreden und Hochstedt im Landkreis Nordhausen ein Geschoss gefunden worden.


Russischer Luftangriff in der Westukraine

In der westukrainischen Stadt Ternopil soll es einen Luftangriff gegeben haben. In der Stadt sei eine Explosion zu hören gewesen, schreibt die „Ukrajinska Prawda“ heute unter Berufung auf Bürgermeister Serhij Nadal.

Nadal forderte die Bewohner auf, sich in Schutzräume zu begeben. Örtliche Medien meldeten auch Explosionen in der von russischen Truppen besetzten Stadt Cherson. Augenzeugen berichteten zudem von Explosionen in der Hafenstadt Odessa im Süden der Ukraine.

Auch die schweren Kämpfe in der von russischen Truppen belagerten Hafenstadt Mariupol halten an. Das britische Verteidigungsministerium teilte mit, die Stadt werde weiterhin intensiv und wahllos angegriffen, doch die ukrainischen Streitkräfte leisteten hartnäckigen Widerstand und behielten die Kontrolle über die zentralen Bereiche.

Russische Truppen sollen damit begonnen haben, sich aus der ostukrainischen Region Sumy zurückzuziehen. Es sei aber noch zu früh, um von einer Befreiung der Region zu sprechen, sagte der Chef der Gebietsverwaltung von Sumy, Dmytro Schywyzkyj, der Agentur UNIAN zufolge in der Nacht in einer Videobotschaft.


Mindestens 20 Tote bei Kämpfen in Gefängnis in Ecuador

Bei Krawallen in einem Gefängnis in Ecuador sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Die Sicherheitskräfte übernahmen nach den Kämpfen zwischen verfeindeten Banden wieder die Kontrolle über die Haftanstalt Turi in Cuenca im Süden des Landes, wie die Regierung gestern mitteilte. Die Polizei beschlagnahmte Gewehre, Pistolen und Stichwaffen.

Im vergangenen Jahr war es in mehreren Gefängnissen in Ecuador zu schweren Massakern mit über 200 Toten gekommen. Daraufhin übernahmen Bundespolizei und Streitkräfte die Kontrolle über die Haftanstalten des südamerikanischen Landes.

Wie fast überall in Lateinamerika sind die Gefängnisse in Ecuador überfüllt. Viele Haftanstalten werden von Verbrechersyndikaten kontrolliert. Zahlreiche inhaftierte Gangbosse steuern die Geschäfte ihrer kriminellen Organisationen aus dem Gefängnis heraus.


Spitzen-Ökonomen: Der Ukraine-Krieg bedeutet das Ende der Globalisierung

Wien. Weltweit mehren sich die Stimmen, die den Krieg in der Ukraine als wichtige historische Zäsur sehen. Jetzt hat sich der Chef des österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo), Gabriel Felbermayr, zu Wort gemeldet. Er sieht im Waffengang in der Ukraine geradezu das Ende der Ära der Globalisierung.

„Die 30 glorreichen Jahre der Globalisierung sind vorbei. Die Idee eines weltweiten Marktes müssen wir beerdigen“, sagte der Ökonom der „Augsburger Allgemeinen“. Die Weltwirtschaft zerfalle nun wieder in einzelne Blöcke des Westens, einen von China dominierten Einflußbereich, das sich zunehmend emanzipierende Indien und ein sich isolierendes Rußland.

„Schon seit der Finanzmarktkrise der Jahre 2008 und 2009 steht fest, daß die Hyper-Globalisierung vorbei ist“, sagte Felbermayr. „Spätestens seit dem Wirtschaftskrieg des Donald Trump und der Invasion der Russen in der Ukraine ist klar, daß vermutlich ein neuer Eiserner Vorhang zwischen dem Westen und dem russischen Einflußgebiet herabgelassen wird.“

Mit seiner Einschätzung steht der österreichische Ökonom nicht allein. Erst dieser Tage hatte sich Larry Fink, Gründer und Chef von Blackrock, dem weltgrößten Vermögensverwalter, ganz ähnlich geäußert. Er schreibt in seinem aktuellen Aktionärsbrief: „Der brutale Angriff Rußlands auf die Ukraine hat die Weltordnung, die seit dem Ende des Kalten Krieges vor mehr als 30 Jahren bestand, auf den Kopf gestellt. (…) Der russische Einmarsch in der Ukraine hat der Globalisierung, die wir in den letzten drei Jahrzehnten erlebt haben, ein Ende gesetzt.“ (mü)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.04.2022

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Was stellt Selenkyi noch alles an um die doofe EU in den Krieg zu zwingen ?
Propagand funktioniert bestens. Die blöden Europäer fallen drauf rein.

In Brüssel werden sie nun kotzen bis der Arzt kommt weil Orban wiedergewählt wurde.

Hoffentlich kommt keine Impfpflicht. Das lehnen viele mittlerweile ab weil sie sehen wer daraus profiert. Seht den Umsatz von BIONTECH an…..die lachen sich einen Ast.