07.07.2022
Boris Johnson hält trotz einer Rücktrittswelle an seinem Amt fest (picture alliance / AA)
In Großbritannien hat Premierminister Johnson offenbar auch die Rücktrittsforderung einer Gruppe seiner Minister zurückgewiesen. Die Delegation hatte ihn am Abend am Regierungssitz in der Downing Street aufgesucht und aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, argumentierte Johnson jedoch, dass das Land bei seiner Demission ins Chaos stürze.
Außerdem soll Johnson auf schlechte Chancen seiner Partei bei möglichen Neuwahlen verwiesen haben. Johnson hatte schon zuvor bei einer Anhörung in einem Parlamentsausschuss erklärt, „ich werde nicht zurücktreten“. Und Neuwahlen seien das letzte, was dieses Land brauche. In einer Krise sei es nicht Aufgabe einer Führung, wegzulaufen. Er wolle die von ihm angestrebten politischen Ziele erreichen. Zuvor betonte Javid im Parlament, diejenigen, die in einer Position dazu seien, hätten die Verantwortung, etwas zu ändern. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass das Problem an der Spitze der Regierung zu finden sei.
Gestern gab es zahlreiche Rücktritte aus Johnsons Regierung: Inzwischen liegen nach BBC-Informationen 44 entsprechende Erklärungen von Ministern und Staatssekretären vor. Zuletzt verließ der Minister für Wales, Hart, das Kabinett. Er teilte per Twitter mit, es sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als diesen Schritt zu tätigen. Zahlreiche seiner Kollegen hätten ihr Möglichstes getan, um das Ruder doch noch herumzureißen, doch dies sei erfolglos gewesen.
Ein weiteres Misstrauensvotum wird erwogen
In Johnsons Partei, den Tories, wird derweil ein weiteres Misstrauensvotum gegen den Premierminister erwogen. Das zuständige Komitee will am Montag eine neue Spitze wählen und dann entscheiden, ob die Parteiregeln geändert werden. Nach derzeitiger Lage dürfte es nach dem kürzlichen Misstrauensvotum, das Johnson knapp gewann, ein Jahr lang kein zweites geben.
Johnson steht wegen einer Serie von Skandalen unter Druck. Dazu zählen unter anderem polizeiliche Ermittlungen wegen Verstößen gegen Corona-Regeln. Zuletzt ging es um Vorwürfe der sexuellen Belästigung durch ein führendes Mitglied seiner konservativen Tory-Regierungsfraktion. Zunächst hatte Johnson erklärt, von solchen Vorwürfen nichts gewusst zu haben. Später teilte er mit, ihm seien die Informationen zwischenzeitlich entfallen. Inzwischen bedaure er seine Personalentscheidung.
Quelle: Deutschlandfunk vom 07.07.2022
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