Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 20.07.2022 (Textausgabe)

Aktuelle Nachrichten

Der neue Feind steht schon fest: Wer gegen explodierende Preise demonstriert, ist „Nazi“

Berlin. Im Bundesinnenministerium wird bereits die nächste Diffamierungskampagne gegen unbequeme Bürger ausgebrütet: Hausherrin Nancy Faeser (SPD), die mit ihrer Nähe zu linksextremen Antifa-Kreisen für Schlagzeilen sorgte, will künftig auch Bürger, die ihren Unmut über steigende Energie- und Lebensmittelpreise äußern, ins „Nazi“-Visier nehmen.

Dem „Handelsblatt“ gegenüber warnte die Ministerin jetzt nicht etwa vor den Folgen der Berliner Regierungspolitik, sondern vor Bürgern, die ihre Existenz vernichtet sehen. Es drohten „radikale Proteste“, argwöhnt sie. Und natürlich könne es sich nur um „Rechtsextreme“ handeln, nach dem Motto: die Corona-Leugner von gestern sind die Inflations-Protestler von heute, die ihre „Verachtung gegen die Demokratie“ zeigten. Faeser wörtlich:

„Natürlich besteht die Gefahr, daß diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu mißbrauchen versuchen.“

Die Behörden würden sich deshalb auch um diese Art von „Populisten und Extremisten“ kümmern müssen, droht die Ministerin: „Wir sind vorbereitet, auch auf mögliche neue Protestgeschehen.“ (rk)

Quelle: zuerst.de

Ramsan Kadyrow: Wir erstellen Plan der Demilitarisierung von Polen und anderen NATO-Ländern

Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow hat die Entwicklung „grandioser“ Pläne zur Demilitarisierung der NATO-Länder bekannt gegeben. Polen werde nach der Eroberung Kiews dabei als Erstes an die Reihe kommen.

Kadyrow veröffentlichte in diesem Zusammenhang ein Video mit seinem Berater Apty Alaudinow, dem Kommandeur der Spezialeinheit „Achmat“. Er habe diesen nach eigenen Worten nun endlich treffen können. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb das tschetschenische Oberhaupt:

„Die Pläne sind grandios. Wir entwickeln bereits einen Plan zur Entmilitarisierung der NATO-Länder, und das erste Land, das nach der Einnahme Kiews an der Reihe ist, ist Polen.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Fragwürdiges Signal: Eurokraten gönnen sich 8,5 Prozent mehr Gehalt

Brüssel. Einmal mehr bestätigt die EU das verbreitete Vorurteil vom Selbstbedienungsladen: während europaweit die Normalbevölkerung den Gürtel enger schnallen muß und unter steigenden Preisen ächzt, gönnen sich die Brüsseler Bürokraten einen herzhaften Griff in die Kasse. Auf Initiative von Kommissionschefin Ursula von der Leyen werden die Gehälter der rund 60.000 EU-Beamten um satte 8,5 Prozent erhöht. Für die Kommissionschefin selbst sind das pro Monat üppige 2483 Euro mehr.

Mit der Begründung, die Gehälter müßten an die Inflation angepaßt werden, sollen die Gehälter der EU-Bürokraten spätestens zum Jahreswechsel aufgestockt werden.

Für die untersten EU-Einkommen bedeutet das ein Monats-Plus von 260 Euro. Die Kommissionspräsidentin verdiente bisher 29.205 Euro im Monat. Ab Ende des Jahres werden es 31.687 Euro sein. Von solchen Geldgeschenken kann der inflationsgebeutelte Normalbürger nur träumen. (mü)

Quelle: zuerst.de

Nach Draghis Rücktritt: Italienische Rechte fordern vorgezogene Neuwahlen

Rom. Italien, wo unlängst Ministerpräsident Draghi zurückgetreten ist, geht turbulenten Zeiten entgegen. Die Vertreter der politischen Rechten fordern Neuwahlen. Auch in Italien kippte die Stimmung zuletzt, und eine Mehrheit der Italiener ist mittlerweile strikt gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine.

Vor diesem Hintergrund trafen sich am Sonntag Ex-Präsident und Forza-Italia-Chef Berlusconi und der Vorsitzender der Lega, Ex-Innenminister Salvini, zu einer Lagebesprechung. Beide waren sich einig in der Feststellung, daß es für eine Fortsetzung der bisherigen Sechs-Parteien-Koalition (der auch die Forza Italia und die Lega angehören), keine Vertrauensgrundlage mehr gebe. Mit der Fünf-Sterne-Bewegung werde es keine weitere Regierungszusammenarbeit geben. Die beiden Parteichefs forderten vorgezogene Neuwahlen.

Unabhängig von Berlusconi und Salvini sprach sich dafür auch die Vorsitzende der rechten Oppositionspartei Fratelli d´Italia, Giorgia Meloni, aus.

Im Ausland sorgen die jüngsten italienischen Turbulenzen bereits für Unruhe. So erklärte EU-Kommissionschefin von der Leyen, man werde die Situation in Rom gut im Auge behalten – die Zusammenarbeit mit Präsident Draghi habe in der Vergangenheit „gut funktioniert“. Auch US-Präsident Biden bekundete „großen Respekt vor Premierminister Draghi“, erklärte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan. Möglicherweise ist das einer der Gründe, warum die Regierung des parteilosen Technokraten Draghi jetzt zerbrochen ist – den Mann Brüssels und Washingtons findet eine wachsende Zahl von Italienern nicht mehr vertrauenswürdig. Und vor allem die Rechte erhofft sich von Neuwahlen einen politischen Erdrutsch wie zuletzt in Frankreich. (mü)

Quelle: zuerst.de

Italien: Draghi entscheidet in Senat über Zukunft

In Italien entscheidet sich heute der Fortgang der Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi nach dessen gescheitertem Rücktrittsangebot. Am Vormittag wird der parteilose Ökonom in der kleineren der beiden Parlamentskammern, dem Senat, erwartet und soll dort über die politische Situation berichten.

Wegen der mehrstündigen Generaldebatte im Anschluss dürfte das erwartete Vertrauensvotum erst am späten Abend beginnen. Unklar ist weiter, ob Draghi als Regierungschef überhaupt weitermachen will.

Hält der 74-Jährige an seinem Rücktritt fest, könnte Staatschef Sergio Mattarella in der Folge die Parlamentskammern auflösen und damit eine vorgezogene Wahl einleiten.

Möglich wäre aber auch, dass der frühere Chef der Europäischen Zentralbank mit dem ausgesprochenen Vertrauen weiterregiert. Entscheidend wird, was Draghi in seiner Rede sagt. Nach dem Senat muss er auch noch in die größere Abgeordnetenkammer, was aber erst für morgen erwartet wird.

Quelle: ORF

Irans Oberster Führer: NATO wollte Krieg unter Vorwand der Krim-Befreiung beginnen

Das religiöse Oberhaupt Irans, Ali Chamenei, hat bei Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärt: Wenn Russland die Handlungen der NATO in der Ukraine nicht gestoppt hätte, dann hätte das Militärbündnis nach einiger Zeit unter dem Vorwand der Befreiung der Krim einen Krieg begonnen. Wörtlich sagte er:

„Wenn der Weg für die NATO offen ist, sieht diese Organisation keine Grenzen. Wenn sie in der Ukraine nicht gestoppt worden wäre, hätte die Allianz nach einiger Zeit einen Krieg unter dem Vorwand der Krim begonnen.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Rauchwolke nach Explosion am Hoover-Damm nahe Las Vegas

Am Hoover-Damm, der Talsperre am Colorado River an der Grenze zwischen den beiden US-Bundesstaaten Nevada und Arizona, ist es gestern (Ortszeit) laut US-Medienberichen zu einer Explosion an einem Transformator gekommen. Bilder bzw. Videos zeigten dunkle Rauchwolken. Ein Brand nach der Explosion sei rasch gelöscht gewesen, hieß es von den Behörden. Der Zwischenfall ereignete sich um 10.30 Uhr (Ortszeit).

Der Damm nahe der US-Metropole Las Vegas staut Wasser des Colorado River zum Lake Mead auf, voll ist die Talsperre die größte der Region, ihre Turbinen liefern Strom nach Nevada, Arizona und Kalifornien. Allerdings hat auch der Hoover-Damm in letzter Zeit wegen hoher Temperaturen und Trockenheit mit niedrigen Wasserständen zu kämpfen.

Quelle: ORF

Das chinesische Außenministerium nannte die USA ein Imperium der Lügen

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, wies auf seinem Twitter-Account auf die falschen Aussagen der US-Regierung am Vorabend jedes militärischen Konflikts hin.

„Sie haben gelogen. Die USA sind ein Imperium der Lügen“, heißt es in der Veröffentlichung.

Die Collage bezieht sich auf die Ereignisse 1999 in Jugoslawien, 2003 im Irak, 2011 in Libyen, 2018 in Syrien.

Die Tatsache, dass sie mit Taiwan einen Vertrag über die Lieferung von Waffen im Wert von 108 Millionen US-Dollar abgeschlossen haben, wurde auch zur Schatzkammer der amerikanischen Undercover-Spiele hinzugefügt.

❗️🔥 Das Verteidigungsministerium der Volksrepublik China fordert, diese Lieferungen zu stornieren.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

USA – Biden verliert Kampf gegen Russland

Biden verliert den Kampf gegen Russland in der Ukraine –
US-Oberst Douglas Macgregor

Douglas McGregor, ein ehemaliger Berater des US-Verteidigungsministers und Oberst im Ruhestand, ist der Meinung, Biden habe die Schlacht um die Ukraine verloren.

Dem Oberst zufolge liegt die Hauptschlagkraft, der NATO-Block, wegen der gegen Russland verhängten Sanktionen wirtschaftlich am Boden.

„Schneller als Bidens Rating fällt nur noch die Volkswirtschaft Europas und die der USA“, sagte er.

Das Hauptproblem sei, dass die Blockade durch Sanktionen gegen ein Land wie Russland den gesamten Kontinent bedrohe, fügte McGregor hinzu.

„Die Europäer und Amerikaner sind sehr wütend auf ihre eigenen unfähigen und zaghaften Führer, so dass die von den USA verfolgte Politik sehr gefährlich ist“, sagte er.

💬 Sie wollen Russland wirtschaftlich vernichten und bekommen ihr eigenes wirtschaftliche Armageddon…

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Nicht mal mehr die Türken wollen zum arbeiten nach Deutschland

Das war wohl nichts mit den türkischen „Fachkräften“ die an den Flughäfen für mehr Sicherheit sorgen oder Koffer schmeißen sollten. Zum arbeiten will wohl kein Mensch mehr nach Deutschland:

Fluggäste müssen sich auf Deutschlands Flughäfen weiter auf lange Wartezeiten, Verspätungen und Flugausfälle einstellen. „Die eingeleiteten Ad-hoc-Maßnahmen zeigen Wirkung, dennoch sind wir nicht zufrieden“, sagte Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV, der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Mit einer weiteren Verbesserung rechnen wir ab Oktober, dann ist die Hauptreisezeit vorbei.“

Die durch Personalengpässe verursachten Störungen bei der Gepäckverladung sollten eigentlich durch bis zu 2.000 befristet angeworbene Mitarbeiter aus der Türkei beseitigt werden. Doch die Behörden haben bis heute keine Anträge aus der Türkei, auf deren Basis sie die für die Arbeit an Flughäfen nötigen Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP) durchführen können. „Nach derzeitigem Stand liegen hier keine Anträge zu potenziellen Mitarbeitern aus der Türkei vor“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt (Main), das für die Überprüfungen am Fraport zuständig ist, der „Welt“.

In Potsdam erklärte eine Sprecherin der Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg auf Anfrage: „Nach aktuellem Stand heute gibt es noch keine Anträge, die bei der LuBB eingegangen sind.“ Der Hauptstadtflughafen BER fällt in das Zuständigkeitsgebiet der Behörde, im Fall des Airports Düsseldorf ist es der Regierungsbezirk. Dort teilte eine Sprecherin mit: „Bisher sind bei der Bezirksregierung Düsseldorf keine Anträge eingegangen.“

In Bayern ist für den Flughafen der Landeshauptstadt das Luftamt zuständig. Dort werden zwar regelmäßig Überprüfungen von Nicht-EU-Ausländern vorgenommen, aber der erhoffte Andrang aus der Türkei ist auch dort bislang ausgeblieben. „Nach den der Regierung von Oberbayern vorliegenden Informationen des Bundesministeriums des Innern sollen mindestens 1400 Personen für einen jeweils dreimonatigen Einsatz nach Deutschland kommen, insbesondere betroffen sind Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen“, sagte ein Sprecher.

„Am Flughafen München können wir aktuell aber noch keine überdurchschnittliche Zunahme der Anträge von türkischen Arbeitskräften verzeichnen.“ Weil nun der Zeitdruck steigt, drängt die Luftfahrt-Branche die Behörden, Zuverlässigkeitsprüfungen so schnell wie möglich durchzuführen, sobald Anträge aus der Türkei eintreffen. „Eine Bearbeitungszeit von zwei Wochen sollte möglich sein, wenn der Datenaustausch zwischen Unternehmen und den Behörden sowie bei den Behörden untereinander digital stattfinden würde“, fordert Beisel.

Die Behörden wollen sich dem Druck nicht beugen: „Vereinfachungen beziehungsweise Abschichtungen bei der ZÜP sind grundsätzlich nicht möglich, ebenso wenig pauschalierte Anerkenntnisse zu ausländischen ZÜP-Verfahren“, heißt es bei der LuBB in Potsdam. Und in Düsseldorf: „Die Überprüfung an sich lässt sich nicht beschleunigen, da alle Rückmeldungen vorliegen müssen und alles Nachgelagerte in der Regel automatisiert erfolgt.“

Aber was bedeutet das nun? Bis diese „Fachkräfte“ zum Einsatz gekommen wären, wäre die Urlaubssaison eh schon vorbeigesehen und die Flughäfen zu Geisterstädten geworden, weil Herr Lauterbach mal wieder irgendeinen Lockdown durchgedrückt hätte. Viel interessanter aber ist der Aspekt, dass Deutschland als „Arbeitsplatz“ wohl für keinen Menschen auf der Welt noch interessant ist. Bleibt die Frage, warum dann immer noch so viele Menschen zu uns kommen. Die Antwort liegt natürlich auf der Hand: Unser wunderbares Sozialsystem. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.07.2022

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

Ramsan Kadyrow: Wir erstellen Plan der Demilitarisierung von Polen und anderen NATO-Ländern…Ist das der Kerl, der gleich bis Berlin durchzumarschieren gedenkt ? Da kann ich nur sagen: Herzlich willkommen, die Deutschen werden dich gebührend empfangen ! Allerdings denke ich, dass auch die Polen da noch ein Wörtchen mitzureden haben werden !
…Auf Initiative von Kommissionschefin Ursula von der Leyen werden die Gehälter der rund 60.000 EU-Beamten um satte 8,5 Prozent erhöht…Von welchen Dämonen sind die eigentlich besessen ?
…Rauchwolke nach Explosion am Hoover-Damm nahe Las Vegas…Ein bisschen viel Tamtam im Moment in den USA, Explosionen gibt’s immer mal, aber derart gehäuft ?…China: „Sie haben gelogen. Die USA sind ein Imperium der Lügen“…Tja, was soll man noch dazu sagen ?
…USA – Biden verliert Kampf gegen Russland…„Die Europäer und Amerikaner sind sehr wütend auf ihre eigenen unfähigen und zaghaften Führer, so dass die von den USA verfolgte Politik sehr gefährlich ist“, sagte er. Sie wollen Russland wirtschaftlich vernichten und bekommen ihr eigenes wirtschaftliches Armageddon…So ist das, und uns sind die Hände gebunden. Man kann sie nicht so einfach aus dem Amt jagen, und die Wahlen – tja, die bringen nichts, weil eine Krähe der anderen kein Auge aushackt und sie alle zusammenhalten gegen „Rechts“.

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Soso Biden verliert den Kampf gegen Russland in der Ukraine. Endlich spricht mal einer offen aus wer für den Krieg dort verantwortlich ist.
Und die doofen Europäer spielen mit und lassen sich von den Cowboys erpressen Waffen und Geld zu liefern. Pfui Teufel sag ich nur was für hirnloses Gesindel an der Macht ist in ganz Europa.

Die Gehälter der Sesselfurzer in Brüssel sind eine Unverschämtheit.

birgit
birgit
1 Jahr zuvor
Reply to  Ulrike

Wer Anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

Der Hoover-Damm, Las Vegas und Areal 51 gehören zusammen.
Könnte mir vorstellen, daß die Beleuchtung für das abgestürzte  UFO von 1947 im Areal 51 ausgefallen ist! Wer weiß was der Ami wieder für Schweinerein vor hatte, die verhindert wurden. Ich will nicht aus der Kiste plaudern, aber immer wenn der Ami Sauereien international vorbereitet kommen Flugscheiben dort vorbei und machen alles platt. Da sind
auch welche mit so merkwürdigem Balkenkreuz beteiligt.