Antisemitismus – Internationale Kritik an „Holocaust“-Äußerung von Abbas

17.08.2022

Abbas spricht und gestikuliert, Scholz blickt ihn mit versteinerter Mine von der Seite an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Mahmoud Abbas (l), Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, beantworten nach ihrem Gespräch auf einer Pressekonferenz Fragen von Journalisten. (picture alliance/dpa)

Ein Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas im Kanzleramt hat für Empörung gesorgt. Dieser hatte nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Scholz Israel einen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen.

Scholz schwieg zunächst. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Klein, kritisierte die Äußerungen mit deutlichen Worten. Klein sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, mit seiner Holocaust-Relativierung habe Abbas jegliche Sensibilität vermissen lassen und den berechtigten palästinensischen Anliegen damit keinen Dienst erwiesen. Israels Ministerpräsident Lapid sprach von einer moralischen Schande und ungeheuerlichen Lüge ausgerechnet auf deutschem Boden.

Abbas hatte Israel in Berlin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz vorgeworfen, einen vielfachen „Holocaust“ gegen die Palästinenser begangen zu haben. Israel habe seit 1947 bis zum heutigen Tag „50 Massaker in 50 palästinensischen Orten“ begangen, sagte Abbas und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“ Der CDU-Vorsitzende Merz kritisierte, Scholz hätte Abbas umgehend widersprechen und ihn bitten müssen, „das Haus zu verlassen“.

Der Kanzler hatte dessen Äußerungen mit versteinerter Mine verfolgt und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit erklärte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas‘ für beendet. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. Später erklärte Scholz, jegliche Relativierung des Holocaust sei unerträglich und inakzeptabel.
Scholz hatte Abbas bereits vorher auf offener Bühne kritisiert, weil dieser die israelische Politik als „Apartheidssystem“ bezeichnet hatte. „Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation“, sagte der Bundeskanzler.