19.08.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Scholz sagt heute zum zweiten Mal im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Cum-Ex-Skandal aus. (dpa/Kay Nietfeld)
Der Grünen-Politiker Schick hat Bundeskanzler Scholz aufgefordert, im Cum-Ex-Skandal zur Aufklärung beizutragen. Schick, der bis 2018 Bundestagsabgeordneter der Grünen war und jetzt dem Verein „Finanzwende“ vorsteht, sagte im Deutschlandfunk, die Erinnerungslücken, auf die Scholz sich in diesem Fall berufe, seien nicht glaubwürdig.
Scholz wird heute ein zweites Mal vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal vernommen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob er oder andere führende SPD-Politiker Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den Skandal verwickelten Warburg Bank genommen haben. Hintergrund sind drei Treffen von Scholz – damals noch Bürgermeister in Hamburg – mit den Gesellschaftern der Warburg Bank in den Jahren 2016 und 2017.
Schick sagte, es sei verständlich, dass sich Spitzenpolitiker nicht an jedes Gespräch erinnern könnten. In diesem Fall sei es aber um ein sehr ungewöhnliches Anliegen der Bank gegangen. Zudem sei damals schon klar gewesen, dass die Cum-Ex-Geschäfte rechtlich nicht in Ordnung gewesen seien.
Quelle: Deutschlandfunk vom 19.08.2022
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Alle die in der BRi/vD vor einem Untersuchungsausschuss standen haben den Heiligenschein im Echtledereinband mit Goldschrift und gesiegelt bekommen. Wenn richtig abgezockt werden soll muß schon dieser Umweltverein mit dem Silberhaar Resch her, der zockt gleich mal VW mit 64 Milliarden ab, weil das vom Volk wieder rausgeholt oder nachgerafft wird. Eine blinde Krähe hackt der Anderen kein taubes Ohr ab!
Es ist schon langweilig geworden, was uns da gezeigt wird. Da ist es interessanter darüber zu berichten, welche Zahnstocher und was für Flaschenöffner auf den Tischen lagen!
Wer glaubt dass Scholz nichts mehr weiss glaubt auch an den Osterhasen.
Das dümmliche Grinsen des Kerls geht einem auf den Geist. Der weiss genau wer ihn unterstützt dass ihm nichts passieren kann.
Im Grunde ist es ein Nebenschauplatz, wo sich mit auseinandergesetzt, reichlich darüber aufgeregt und selbst abgelenkt wird.