Die Schwedendemokraten bereiten den Eurokraten Sorgen, aber: „Das ist Demokratie“


23. September 2022

Die Schwedendemokraten bereiten den Eurokraten Sorgen, aber: „Das ist Demokratie“

Die Schwedendemokraten bereiten den Eurokraten Sorgen, aber: „Das ist Demokratie“

Stockholm/Brüssel. Für die Brüsseler Eurokraten zeichnet sich nach der schwedischen Parlamentswahl, die die rechten Schwedendemokraten erstmals zur zweitstärksten politischen Kraft im Stockholmer Reichstag machte, eine neue Baustelle ab. Die EU-Minister signalisierten am Dienstag bei einem Treffen in Brüssel demonstrativ ihre Besorgnis über die Zugewinne der Schwedendemokraten.

Besonders peinlich ist der Wahlausgang auch deshalb, weil Schweden zum 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt – während in Stockholm möglicherweise die Schwedendemokraten an der Regierung beteiligt sind. Darüber wird derzeit hinter den Kulissen bereits heftig verhandelt.

Der (noch) amtierende schwedische EU-Minister Hans Dahlgren versuchte in Brüssel die Wogen zu glätten und erklärte: „Das ist Demokratie in der Praxis: Wenn die andere Seite die Wahl gewinnt – zugegebenermaßen knapp, aber es gibt immer noch eine Mehrheit – dann wird diese Seite die Regierung übernehmen. Dann geht es darum, sie so zu unterstützen, wie wir es in der schwedischen Demokratie gewohnt sind, und ihnen die Voraussetzungen zu geben, nach vorne zu schauen und die Präsidentschaft so gut wie möglich auszuführen.“

Dahlgren zeigte aber Verständnis für Bedenken wegen der Schwedendemokraten: „Viele Menschen fragen sich, was es bedeutet, daß eine Partei wie die Schwedendemokraten die größte in der Gruppe der Parteien geworden ist, die eine neue Regierung unterstützen. Und es ist klar, daß ernsthafte Fragen über die Nazi-Wurzeln der Schwedendemokraten und ihre Position zu Themen wie Ungarn gestellt werden.“

Nichtsdestotrotz werde die schwedische Ratspräsidentschaft „wahrscheinlich sehr gut von der neuen Regierung gehandhabt werden“, versicherte Dahlgren. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 22.09.2022

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Alexander Berg
13 Tage zuvor

„Schließlich sind wir eine Demokratie. Da bestimmt immer noch die Mehrheit.“ „Ach so. Eine Mehrheit wählt sich einige wenige, die dann darüber befinden, was für alle „gut und richtig“ sein soll.“
Im Alten steht Mehrheit nicht für Richtigkeit, sondern nur für Mehrheit.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
13 Tage zuvor

Hat sich der Kreis seit vielen Jahren wieder einmal geschlossen und es geht wiedermit der „Demokratie los? Lest die Bedeutung in alten Lexika nach und wie Demokratie verdreht wurde. Demos ist der Abschaum, der entsteht wenn Schafwolle zum Entfetten gekocht wird, das ist Lanolin und sehr giftig. Wir sind giftiger Abschaum. Den Schaum hat man früher in Flüsse gelassen und die Fische sind in Massen gestorben. Heute ist es in Hautsalben zum desinfizieren enthalten. Nach dem Sieg der schon länger in Schweden wohnenden wird gegen Sie die „Demos“ Nazikeule poliert!

Ulrike
Ulrike
13 Tage zuvor

Recht so. Hoffentlich zeigen die nun mal der EU den STinkefinger.