Das Pentagon setzt auf Eskalation: 101. Luftlandedivision an die Grenze zur Ukraine verlegt
Bukarest. Das ist möglicherweise mehr als reine Symbolpolitik – mit Sicherheit aber kein Zeichen der Deeskalation: zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ist die 101. US-Luftlandedivision nach Europa in Marsch gesetzt worden. Sie wurde jetzt im NATO-Land Rumänien im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert und soll dort Übungen abhalten.
Oberst Edwin Matthaidess, Kommandeur der 2. Brigade der Division, erklärte gegenüber CBS News, er und seine Soldaten seien die US-Streitkräfte, die den Kämpfen in der Ukraine am nächsten seien. Sie würden die russischen Streitkräfte genau beobachten. Der Oberst stellte dem Sender gegenüber auch klar, daß die Soldaten „immer bereit sind, zu kämpfen“. Sie seien zwar in erster Linie da, um das Nato-Gebiet zu verteidigen, aber im Falle einer Eskalation der Kämpfe oder eines Angriffs auf die NATO seien sie voll und ganz darauf vorbereitet, „die Grenze zur Ukraine zu überschreiten“.
Brigadegeneral John Lubas, Kommandeur der 1. Brigade, erklärte: „Wir sind bereit, jeden Zentimeter des NATO-Bodens zu verteidigen.“ Und: „Wir bringen eine einzigartige Fähigkeit mit, nämlich unsere Luftangriffsfähigkeit. Wir sind eine leichte Infanterietruppe, aber auch hier bringen wir diese Mobilität mit, für unsere Flugzeuge und Luftangriffe.”
Die 101. Airborne Division ist ein amerikanischer Kampfverband mit einer besonderen Tradition: sie war im Juni 1944 an der Invasion in der Normandie beteiligt. (mü)
Quelle: zuerst.de
Energiekrise – Erneut Tausende bei Protesten in mittel- und ostdeutschen Städten – Pegida nimmt Demos wieder auf
In zahlreichen ostdeutschen Städten sind am Abend wieder Tausende im Zusammenhang mit den Folgen des Ukraine-Kriegs auf die Straße gegangen.
Sie protestierten unter anderem gegen hohe Energiepreise und die Politik der Bundesregierung. Allein im thüringischen Altenburg waren es nach Polizeiangaben 3.000, in Schwerin 1.600 und in Gera 1.300. In Magdeburg folgten rund 1.100 Menschen einem Aufruf der AfD. In Erfurt waren es nach Polizeiangaben 600. In Leipzig kam zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten, wie ein Polizeisprecher mitteilte. In Dresden traf sich nach monatelanger Pause die Pegida-Bewegung wieder zu einem sogenannten „Abendspaziergang“. Dabei blockierten Teilnehmer von Gegenprotesten Straßen.
Quelle: Deutschlandfunk
Am 24.10.2022 fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg 19 sogenannte Montagsdemonstrationen statt, die alle ohne Störungen verliefen. An den Versammlungen und Aufzügen nahmen ca. 2831 Personen teil. Die Themen, mit denen sich die Teilnehmer befassten, waren u.a. die Coronapolitik der Bundesregierung, die Energiekrise und der Krieg in der Ukraine.
Neubrandenburg – 465 Neustrelitz – 350 Malchow – 30 Waren – 600 Röbel – 96 Anklam 1 – 150 Anklam 2 – 12 Greifswald – 375 (bei mehreren Versammlungen) Stralsund – 100 Bergen – 160 Ribnitz-Damgarten – 70 Grimmen – 150 Barth – 65 Penkun – 10 Ducherow – 20 Pasewalk – 178
In ganz Deutschland gab es Montagsspaziergänge und Demonstrationen. Interessant ist, dass in Mitteldeutschland die Mainstreammedien darüber berichten. Dies geschieht allerdings meist mit nach unten geschönten Zahlen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Intransparent und weitgehend unbemerkt: § 130 StGB (Volksverhetzung) wurde erneut verschärft und ist jetzt auch ein „Anti-Russland-Gesetz“
Wer länger patriotisch tätig ist, wird den sogenannten Volksverhetzungs-Paragraphen 130 StGB kennen. Eingeführt, um das erlaubte Meinungsfenster für die geschichtliche Betrachtung der NS-Zeit gesetzlich vorzuschreiben, wurde der Meinungs-Paragraph schrittweise erweitert und später zur effektiven Waffe gegen zahlreiche Bürger (auch bekannte Persönlichkeiten), die beispielsweise in allzu scharfen Worten die Folgen der Massenmigration kritisierten. In der Corona-Zeit entwickelte der staatliche Verfolgungsapparat zudem eine neue Taktik: Wer Corona-Maßnahmen mit Ereignissen aus dem Zeitraum zwischen 1933 und 1945 verglich (obwohl damit von den meisten, die solche Vergleiche aufstellten, eine scharfe Kritik an dieser Zeit geäußert wurde), wurde wegen einer „Relativierung des Nationalsozialismus“ verfolgt. Der § 130 StGB ist DIE Wunderwaffe, um missliebige Meinungen einzuschränken. Und jetzt erhält die Wunderwaffe ein weiteres Update.
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, hat der Bundestag am späten Donnerstagabend eine Vorlage zum „Achten Gesetzes zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes“ (Drucksachen 20/3708 und 20/4085) erlassen – ein wenig aussagekräftiger Titel.
In dieses Gesetz wurde jedoch ein Nebenpassus eingebaut, der den § 130 StGB im Hinblick auf die „Leugnung, Verherrlichung oder Verharmlosung“ über die NS-Zeit hinaus erweitert. Fortan heiß es im neuen Absatz 5:
„(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stoören.“
Die §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches, auf welche diese Vorlage, die übrigens mit den Stimmen der Ampel-Regierung und der CDU (gegen AfD und Linke) angenommen wurde, Bezug nimmt, definieren verschiedene Formen von Kriegsverbrechen, von Plünderungen und Einzelhandlungen bis hin zum organisierten Völkermord.
Künftig kann eine andere Sichtweise zum Ukraine-Russland-Konflikt strafbar sein
Im heutigen Informationszeitalter liegt die Betrachtung aktueller Ereignisse, je nach Quellenlage und Blickwinkel, oft sehr weit auseinander. Das ist normal und am Ende sollten die Argumente siegen (bzw die Informationen geglaubt werden, die aus individueller Sicht belegt sind). Künftig könnte aber eine Perspektive verboten sein: Wenn beispielsweise die Massenmedien festlegen, dass es in Butscha ein Massaker durch die russische Armee gegeben hat, wäre eine andere Sichtweise, die dazu etwa auf einer Demonstration vertreten wird, als Leugnung oder gröbliche Verharmlosung strafbar und würde zu einem Ermittlungsverfahren führen.
Es braucht nicht viel Phantasie, um zu erkennen, was dieses neue Gesetz als Ziel verfolgt: Das Meinungsfenster noch weiter einzuschränken und den Menschen Angst zu machen, die möglicherweise öffentlich eine andere Sicht thematisieren wollen. Diese Entwicklung ist selbstverständlich besorgniserregend.
Quellennachweise zum Gesetz:
https://www.bundestag.de/14154-14154
Interessanter Artikel der taz
(die selbst von einem intransparenten Verfahren spricht):
https://taz.de/Verharmlosung-von-Kriegsverbrechen/!5889964
Michael Brück 🤝
@michaelbrueck90
Quelle: Michael Brück auf Telegram
🟥 Sunak wird Premier von Großbritannien
🇬🇧 Sunak wird automatisch Premierminister von Großbritannien, nachdem die Vorsitzende des Unterhauses Mordont ihre Kandidatur zurückgezogen hat und er der einzige Kandidat blieb.
Jetzt muss ihn nur noch der König offiziell ernennen.
Sunak, 42, wird der erste Regierungschef indischer Herkunft und ist seit 1783 der jüngste in diesem Posten.
1812 wurde der 42-jährige Lord Liverpool Premierminister. Den absoluten Rekord hält Pitt Jr.: Er übernahm den Posten 1783 im Alter von 24 Jahren.
Was noch bekannt ist:
– Rishi Sunak und seine Frau Akshata Murty sind mit 730 Millionen Pfund auf Platz 222 der Liste der 250 reichsten Menschen Großbritanniens.
– Sunak soll der reichste Mann im Unterhaus sein, während seine Frau Akshata Berichten zufolge mit einem Vermögen von 430 Millionen Pfund reicher ist als die britische Königin Elisabeth II.
– Von 2001 bis 2004 war er als Analyst für die Investmentbank Goldman Sachs tätig. (Ja, die, die die Welt mit der globalen Krise 2008 zum Stillstand gebracht haben).
– Seine Frau, die nach wie vor die indische Staatsangehörigkeit besitzt, hatte im Vereinigten Königreich keinen Wohnsitz und musste dort keine Steuern zahlen. Ihr Domizilstatus hilft ihr, rund 20 Millionen Pfund Steuern auf Dividenden aus ihren Aktien zu sparen.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
🟥 Den Mund verbieten – Moderator versuchte alles
Der Moderator versucht, Professor Jeffrey Sachs zum Schweigen zu bringen, nachdem er folgende Wahrheit ausspricht:
„Das gewalttätigste Land der Welt seit 1950 waren die Vereinigten Staaten.“
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
EU: Sorge vor Aluminium-Verbot
Fünf europäische Industrieverbände fordern die EU-Behörden auf, kein Verbot für russisches Aluminium zu verhängen, damit nicht tausenden europäischen Unternehmen die Schließung droht. Was wird die EU unternehmen?
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Deutschland – Brot schaffen statt Waffen…
In Deutschland muss die seit fast viereinhalb Jahrhunderten bestehende Bäckerei Sinziger schließen. Als Grund wurden zu hohe Stromrechnungen genannt.
Das Unternehmen mit Geschichte hat zwei Weltkriege und mehrere schwere Wirtschaftskrisen überstanden – und wurde nun durch Sanktionen der eigenen Regierung ruiniert.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Maria Sacharowa aktuell:
☢️ Kommentar der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zu eingehenden Informationen über die Pläne Kiews, eine „schmutzige Bombe“ zu provozieren
Die größte Sorge bereiten beunruhigende Informationen aus zuverlässigen Quellen, wonach das Kiewer Regime eine Provokation mit einem mit radioaktiven Stoffen gefüllten Sprengsatz, einer so genannten schmutzigen Bombe, vorbereitet.
Der Zweck einer solchen ungeheuerlichen Provokation liegt auf der Hand: Russland soll des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen beschuldigt werden. Die ukrainischen Behörden und ihre Handlanger im Westen gehen davon aus, dass dies zu einer starken antirussischen Kampagne führen wird, die das Vertrauen der Partner in Moskau untergräbt und zur Isolierung unseres Landes auf der internationalen Bühne führt.
Nach unseren Informationen hat die ukrainische Seite bereits mit der Umsetzung des geplanten Plans begonnen. Insbesondere die Eastern Mining and Processing Facility in Zholtiye Vody und das Institute of Nuclear Research in Kiew wurden mit der Herstellung einer solchen Bombe beauftragt. Wir schließen nicht aus, dass einige westliche Länder, die Berichten zufolge mit der Ukraine über die Lieferung von Komponenten für die „schmutzige Bombe“ verhandeln, bei dieser Aufgabe Unterstützung leisten.
Nach den Russland vorliegenden Informationen plant das Kiewer Regime, eine solche Waffe zu zünden, indem es sie als anormale Detonation einer russischen Atomwaffe mit geringer Reichweite tarnt, die hochangereichertes Uran als Ladung verwendet.
In diesem Zusammenhang möchten wir an die unverantwortlichen Äußerungen Selenskis auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar erinnern, in denen er behauptete, dass Kiew im Besitz von Atomwaffen sei, was eine echte Gefahr für Russland und die internationale Sicherheit darstellen würde. Sie sprachen allgemein von der Möglichkeit, den Nichtnuklearstatus der Ukraine zu revidieren, was einen Versuch bedeutet hätte, zum Nachteil des NVV-Regimes Atomwaffen zu erwerben. In Anbetracht der jüngsten Äußerungen Kiews über die Notwendigkeit „präventiver Nuklearschläge“ der NATO-Länder gegen Russland ist dies kategorisch inakzeptabel und absolut unannehmbar. Darüber hinaus gab es im ukrainischen Teil des Internets bereits früher Aufrufe, eine „schmutzige Bombe“ in Moskau zu zünden. Sie haben sogar eine Anleitung für den Zusammenbau gezeigt.
Alles deutet darauf hin, dass die ukrainische Seite versucht, ein ähnliches Szenario wie bei der Provokation in Butscha zu inszenieren, als sie uns grundlos zivile Opfer vorwerfen wollte. Trotz unserer wiederholten Appelle, auch an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Angaben zu den Opfern und den Umständen ihres Todes zu machen, haben wir bisher keine Antwort erhalten.
Wir fordern, dass die Behörden in Kiew und die westlichen Sponsoren, die sie kontrollieren, aufhören, Maßnahmen zu ergreifen, die die Welt in eine nukleare Katastrophe führen und das Leben unschuldiger Zivilisten bedrohen. Es ist leichtsinnig, die diesbezüglichen russischen Warnungen zu ignorieren. Es ist gefährlich, die Angelegenheit eskalieren zu lassen.
Der Westen sollte nicht die Breite der „roten Linie“ messen.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.10.2022
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Leider werden alle Sesselfurzer der UN Russland keinen Glauben schenken weil alle auf Richtung Ukraine eingeschworen sind. Alles USA-Vasallen.
…Das Pentagon setzt auf Eskalation: 101. Luftlandedivision an die Grenze zur Ukraine verlegt…Das halte ich für überhaupt keine gute Idee ! Es ist eine Herausforderung sondergleichen ! Da kann man nur hoffen, dass Präs. Putin und seine Militärberater jetzt die Ruhe bewahren
Die Amis geben aber auch keine Ruhe. Auf der ganzen Welt führen die Krieg an allen möglichen Fronten. Pfui Teufel sag ich nur. Warum ächtet die Welt die nicht endlich ?
…Verschärfung des §130… – Wer hat das angeordnet, woher weht der Wind ? Wenn wir künftig auch nur noch falsch Luft holen, landen wir vor Gericht, oder was ? Wer das gängige Narrativ nicht vertritt, soll in der Öffentlichkeit künftig das Maul halten ?! Aber wir haben in Deutschland ja Meinungsfreiheit, wird im Fernsehen immer wieder von Politikern und Promis gesagt, denen man eine Plattform verleiht, und die fehlende Meinungsfreiheit in anderen Ländern wird beständig angeprangert. Kann mir mal jemand erklären, wo da noch der Unterschied ist ? – Also, liebe staseve, künftig nur noch übers Puddingkochen oder Handarbeiten schreiben ?
Einfach in ein Beförderungsmittel einsteigen und die verschiedenen politischen Systeme konsumieren. Dann wird man das vergleichbar mit Restaurantbesuchen unterscheiden können wo man am liebsten Essen geht. Das mit dem Paragrafen wurde sehr wohl öffentlich kommuniziert und ein wichtiger Schritt um uns ebenfalls vor törichten Menschen zu schützen. Die Echokammern im World wide Web sind neben den Autokratien und Kommunisten die größten Bedrohungen für die freie Welt.
Ich verstehe ihr Ansinnen, teile dies in keinster Weise. Die alternativen Medien und ihre Anhängerschaft bietet keine konstruktiven Lösungen. Das ist ein kleiner aber feiner Unterschied zum Mainstream. Auch wenn ich nicht alle Meinungen und Lösungen teile. Dennoch ist es Teil der demokratischen Kulturen. hre verherrlichenden politischen Galionsfiguren sind eben dies nicht was unserm Gesellschaftssystem vorgeworfen wird. Die älteste Demokratie der Welt hat überhaupt den Wohlstand in die Zivilisation gebracht. Die Russen haben ihre Atombombe und Bodenschätze, für die sie nichts geleistet haben. Schon unter dem 1. Zaren Iwan dem Schrecklichen bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion wird die russische Bevölkerung bevormundet. Das hat sich nach dem Zusammenbruch nicht wesentlich geändert. Das Recht bleibt immer noch in den Händen der Mächtigen und unterliegt nicht rechtsstaatlichen Prinzipien.
So belastend die ganze Situation auch ist, hat sie auch etwas Gutes. Auf Erreichtem kann man sich nicht ausruhen, denn das macht bequem und führt zur Degeneration. Druck war uns ist der beste Motor den Zustand zu verändern. In diesem Sinne bleibe ich positiv und gelassen.
…Rishi Sunak und seine Frau Akshata Murty sind mit 730 Millionen Pfund auf Platz 222 der Liste der 250 reichsten Menschen Großbritanniens…Nur Großbritanniens, das muss man sich mal vorstellen! Ich frage mich immer, wie die nachts noch schlafen können. Soviel Geld braucht kein Mensch. Geld erzeugt nur Macht und Habgier.
…Deutschland – Brot schaffen statt Waffen…Ja, das ist UNSERE Meinung, aber darf man das noch sagen, da unsere Politiker ja anderer Meinung zu sein scheinen ? Greift da schon der verschärfte §130 ?
…Die größte Sorge bereiten beunruhigende Informationen aus zuverlässigen Quellen, wonach das Kiewer Regime eine Provokation mit einem mit radioaktiven Stoffen gefüllten Sprengsatz, einer so genannten schmutzigen Bombe, vorbereitet…Das ist nicht nur beunruhigend. Die USA haben ja bereits Luftlandestreitkräfte in Rumänien stationiert, das tun die nicht aus Menschenfreundlichkeit. Sollte soetwas passieren und Russland sich das nicht gefallen lassen, sind die Amerikaner ganz schnell da, wo niemand sie haben wollte und will !