Wagenknecht über die Grünen: die „abgehobenste, inkompetenteste und gefährlichste“ Partei im Bundestag
Berlin. LINKE-Frontfrau Sahra Wagenknecht sorgt wieder Gesprächsstoff. Sie hat jetzt nicht etwa die AfD, sondern die Grünen als „heuchlerischste“, „abgehobenste“, „inkompetenteste“ und „gefährlichste“ Partei im Deutschen Bundestag bezeichnet.
Dafür gibt es gute Gründe – die LINKE-Politikerin, die mit Oskar Lafontaine verheiratet ist, nennt einige davon, vor allem im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und der Energie-Politik.
Zur Politik gegenüber Rußland und der Ukraine meint Wagenknecht: „Mittlerweile sind die Grünen richtige Waffennarren geworden, die sich gar nicht mehr einkriegen können vor Begeisterung, in das Kriegsgebiet der Ukraine immer und immer tödlicheres Kriegsgerät zu liefern.“ Das belegt die Politikerin mit grünen Zitaten, darunter auch der Forderung, deutsche Panzer in die Ukraine zu schicken. Wagenknecht erinnert: „Selbst die Amerikaner haben bisher keine Panzer moderner westlicher Bauart geliefert“, auch kein einziger Verbündeter der Ukraine habe das getan. „Das liegt wahrscheinlich nur daran, daß den anderen Ländern solche großartigen grünen Friedensaktivisten in den Regierungen fehlen.“
Es sei zwar nicht neu, daß Parteien vor der Wahl anderes sagen, als sie später tun. Aber: „So heftig hat es eine Partei selten getrieben.“ Abseits von Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet nennt Sahra Wagenknecht auch das Wiederanwerfen der Kohlekraftwerke, den Import von Fracking-Gas, die immer länger werdenden Rohstoffimporte – „und das alles mit der Geste des hochmoralischen Weltverbesserers. Das muß man erst mal bringen.“
Wagenknecht erntete mit ihren Aussagen vor allem im linken Lager heftigen Widerspruch. Sie scheint aber nicht bereit, etwas davon zurückzunehmen. Im „Spiegel“ legte sie sogar noch nach und sagte: „Die AfD ist eine rechte Partei, die Nazis in ihren Reihen duldet und deren Erstarken ich mit größter Sorge sehe. Aber anders als die Grünen hat die AfD aktuell weder die Macht, unsere Industrie zu zerstören und Millionen Menschen arm zu machen, noch die, uns in einen großen Krieg hineinzuziehen.“ All diese Gefahren aber seien „reale Folgen der Politik der Grünen. Insofern sei „die Kritik für mich nicht nachvollziehbar“. (tw)
Quelle: zuerst.de
Twitter-Übernahme durch Musk – Neues Gremium soll über kontroverse Inhalte entscheiden
Der neue Twitter-Chef Elon Musk will ein Gremium einsetzen, das über kontroverse Inhalte entscheiden soll.
Bis die Mitglieder berufen seien, werde es keine größeren Entscheidungen zu Inhalten oder der Wiederherstellung von gesperrten Zugängen geben, teilte der US-Unternehmer mit, der auch den Autohersteller Tesla sowie das Raumfahrtunternehmen Space-X führt und als reichster Mann der Welt gilt. Hintergrund sind Sorgen vor zunehmenden Hassbotschaften und Falschnachrichten. Musk hatte seinen Twitter-Kauf auch damit begründet, Debatten und Meinungsäußerungen ohne Zensur zu ermöglichen.
Die Bundesregierung kündigte gestern an, ihre weitere Präsenz auf Twitter von den Entwicklungen unter Musk abhängig zu machen. Viele deutsche Twitter-Nutzer legten sich bereits Konten bei Alternativplattformen wie Mastodon an. Die Europäische Union bekräftigte ihre Mahnung an Musk, sich an die Vorgaben in Europa zu halten.
Quelle: Deutschlandfunk
Ramelow zu Musk: Die Zensur ist ein Meister aus Deutschland
Erfurt – Nach der Enterung eines der einflussreichsten linksradikalen Sozialen Medien durch einen nicht-kommunistischen Wirtschaftsboss drehen die Rot-Faschisten am Rad:
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zum Beispiel hat den Milliardär Elon Musk nach dessen Übernahme von Twitter davor gewarnt, den Kurznachrichtendienst für politische Einflussnahme zu verwenden, und Kontrollinstanzen erwogen. „Wenn der neue Inhaber den Kurznachrichtendienst Twitter mit einer Wahlkampfmaschine verwechselt und ihn zu direkter und indirekter Einflussnahme nutzt, spätestens dann muss man sich bei uns Gedanken machen über Kontrolle, Plattformaufsicht und unabhängige Beschwerdestellen“, sagte der Linken-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die digitale Welt darf kein rechtsfreier Raum werden und muss sowohl diskriminierungsfrei sein als auch sich wirksam um Hass, Hetze und Fake News kümmern“, so Ramelow.
„Letztlich wäre das Haftung des Inhabers für die Verbreitung von inkriminierten Nachrichten.“ Der Ministerpräsident Thüringens nutzt Twitter selbst intensiv.
Vielleicht hat Ramelow auch einfach nur Angst, dass Musk seinen Account wegen zu viel linkem Hass und linker Hetzt sperrt.
Aber seine Äußerungen zeigen eins ganz deutlich: Zensur ist ein Meister aus Deutschland, Meinungsfreiheit gibt es nur unter staatlicher Aufsicht und wer nicht links genug ist, wird ausgesperrt. Antidemokraten wie Ramelow sind eine Gefahr für diese Welt. (Mit Material von dts)
Quelle: journalistenwatch.com
Pragmatischer Patriotismus: Polnische KORWiN-Partei will wieder Kohle aus Rußland
Warschau. In Polen gibt es nicht nur chauvinistische Rußlandhasser, sondern auch vernünftige Patrioten, die trotz des Ukrainekrieges nicht den Blick für das Naheliegende verloren haben. Der neue Vorsitzende der rechten KORWiN-Partei, Sławomir Mentzen, hat jetzt ein Ende des Embargos auf russische Kohlelieferungen gefordert. Für die Verbraucher sei es egal, woher die Kohle komme.
Die PiS-Regierung hatte im März im Rahmen der Sanktionen nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine ein Verbot für russische Kohleimporte verhängt, was Mentzen nun als falschen Schritt kritisierte. „Fragen Sie doch mal eine alte Frau, die im Winter frieren muß, ob sie mit russischer Kohle heizen würde oder nicht. Für diese alte Dame, die in ihrer kleinen Wohnung frieren würde, würde die Herkunft der Kohle keinen Unterschied machen“, sagte Mentzen.
Wenn es nach ihm ginge, würde er Kohleimporte nach Polen „von überall her“ nicht blockieren, auch nicht aus Rußland. Polen könne dabei nicht auf die Verabschiedung von Vorschriften auf EU-Ebene warten.
Bis zum vergangenen Frühjahr war Rußland der größte Kohleexporteur nach Polen. Derzeit jedoch kämpft Polen infolge des Import-Embargos mit einer Kohleknappheit und hohen Preisen.
Die KORWiN-Partei wurde im Jahr 2015 von einer Gruppe rechter, euroskeptischer polnischer Politiker gegründet. Sie wurde nach dem ehemaligen Europaabgeordneten Janusz Korwin-Mikke benannt, der zu den Gründern der Partei gehörte und im EU-Parlament immer wieder mit schrillen und meist humorigen Auftritten für Schlagzeilen sorgte. Mentzen wurde am Montag zum neuen Vorsitzenden der Partei gewählt und löste Korwin-Mikke ab. (mü)
Quelle: zuerst.de
Wegen unbezahlbarer Energiepreise: Ein Viertel aller Unternehmen plant Entlassungen
München. Die Krise nimmt weiter Fahrt auf: immet mehr Unternehmen streichen wegen der explodierenden Energiepreise ihre Investitionen oder ganze Geschäftsfelder zusammen.
Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Münchener Ifo-Instituts unter 1.060 Unternehmen hervor. Laut dem „Handelsblatt“ (Düsseldorf) geben inzwischen 25 Prozent der Firmen an, auf die Belastung durch die hohen Energiepreise mit dem Abbau von Arbeitsplätzen zu reagieren. Vor einem halben Jahr waren es noch 14 Prozent.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnt sogar vor Produktionsstopps. DIHK-Präsident Peter Adrian sagte der dpa: „Quer durch die Branchen erreichen uns täglich Hilferufe von Unternehmen, die für das kommende Jahr keinen Energieversorgungsvertrag mehr bekommen. Wenn hier keine Lösung gefunden wird, stehen zum Jahreswechsel Teile unserer Wirtschaft still.“ Adrian forderte die Bundesregierung zum Handeln auf – und steht mit seiner Warnung nicht allein da. Schon seit längerem prognostizieren Fachleute gerade in energieintensiven Branchen wie der Chemie- und Glasindustrie Produktionsausfälle und Stillegungen von Produktionsstätten. (rk)
Quelle: zuerst.de
Trump kehrt nicht zu Twitter zurück
Ex-US-Präsident Donald Trump hat bekräftigt, dass er nicht zu Twitter zurückkehren wolle, auch wenn das mit Elon Musk als neuem Eigentümer möglich werden sollte. Stattdessen werde er bei seinem eigenen Dienst Truth Social bleiben, sagte Trump Fox News Digital gestern. „Es gefällt mir hier mehr“, erklärte Trump. „Ich mag Elon, aber ich bleibe bei Truth.“
Techmilliardär Musk hatte zuvor die rund 44 Milliarden Dollar schwere Übernahme von Twitter abgeschlossen. Er hatte die permanente Sperre von Trump im Mai als „moralisch falsch und einfach nur dumm“ kritisiert. Zudem kündigte er an, „lebenslange“ Sperren von Nutzern generell abschaffen zu wollen.
Zuletzt dämpfte Musk allerdings selbst die Aussichten auf eine mögliche schnelle Rückkehr Trumps zu dem Dienst. Es solle keine Entscheidungen zur Wiederherstellung gesperrter Accounts geben, bis ein neues Gremium zum Umgang mit kontroversen Inhalten gebildet werde.
Musk versuchte auch, die Werbekunden zu beruhigen. Manche aber sind vorsichtig. So stoppte General Motors seine bezahlte Werbung auf Twitter vorübergehend. „Wie es der normale Geschäftsverlauf bei einem bedeutenden Wechsel einer Medienplattform ist, haben wir unsere bezahlte Werbung vorübergehend pausiert“, so der Detroiter Autohersteller.
Quelle: ORF
Erste Länder kippen FFP2-Maskenpflicht für Pflegeheim-Bewohner
Die umstrittene FFP2-Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen wackelt. Baden-Württemberg hat die Regelung am Freitag auf eigene Faust gekippt. Auch in Wiesbaden wurde klargestellt, dass die Vorgabe so in Hessen nicht gilt. Über den Bundesrat forderten die Bundesländer den Bund am Freitag außerdem dazu auf, die entsprechende Regelung im Infektionsschutzgesetz, die seit dem 1. Oktober gilt, mit einer erneuten Gesetzesänderung zu korrigieren.
In einer Stellungnahme sprach sich die Länderkammer dafür aus, die Maskenpflicht für Bewohner von Pflegeeinrichtungen und für Menschen mit Behinderung wieder aufzuheben, ebenso für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten. Diese würden gegenüber anderen Gruppen von Beschäftigten in vergleichbaren Tätigkeitsfeldern durch die Maskenpflicht ungleich behandelt, heißt es darin unter anderem.
Quelle: Sächsische Zeitung
🟥 Tausende Menschen gingen gestern auf die Straßen von Prag
Die Demonstranten sind unzufrieden mit der Energiekrise, mit der die Behörden des Landes nicht fertig werden, und fordern die Aufhebung der antirussischen Sanktionen.
Tausende Menschen nehmen daran teil und forderten u.a. den Rücktritt der Behörden des Landes.
Die Demonstranten sind unzufrieden mit der Politik der aktuellen Koalition, insbesondere von Ministerpräsident Petr Fiala.
Die Teilnehmer fordern auch die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, die die Energiekrise im Land verschärfen, und die Unterzeichnung von Abkommen über direkte Lieferungen von russischem Gas.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Karzinogen der Gruppe 2B in Masken entdeckt
Die Gesichtsmasken, die Sie und Ihre Kinder tragen mussten? Sie enthalten wahrscheinlich Titandioxid in Nanogröße, eine Verbindung, die im Verdacht steht, beim Einatmen krebserregend zu sein. In einer Studie mit 12 Gesichtsmasken enthielt jede Maske Titandioxid (TiO2)-Partikel in mindestens einer Schicht, und zwar in einer Menge, die „den akzeptablen Expositionswert überstieg“.
Die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) stuft Titandioxid als Karzinogen der Gruppe 2B ein, was bedeutet, dass es beim Einatmen für den Menschen „möglicherweise krebserregend“ ist. Vor der Pandemie trat dies vor allem am Arbeitsplatz bei der Herstellung von Titandioxidpulvern oder bei der Herstellung von Produkten, die diese Substanz enthalten, auf.
Es gab auch einige Bedenken hinsichtlich aufgesprühter (aerosolisierter) Sonnenschutzmittel, Haarfärbesprays und Kosmetikpulver, die mikroskopisch kleine Titandioxidpartikel enthalten, die eingeatmet werden könnten.
Obwohl bekannt ist, dass Titandioxid beim Einatmen krebserregend ist, wird die Verbindung häufig in Textilien für Gesichtsmasken verwendet, um die Stabilität gegenüber ultraviolettem Licht zu verbessern und als weißer Farbstoff und Mattierungsmittel zu dienen.
Quelle: politikstube.com
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.10.2022
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Sagt das mal den vielen Maskenträger dass sie so vergiftet werden. Die glauben das nicht. Hier fahren sogar welche mit Maske Fahrrad. Man fasst es nicht wie blöd die Menschheit geworden ist.
Die Sahra kann den Grünen braunen Boden abdeckenden Kuhmist erzählen was Sie will. Wir können da mithalten! Das interessiert DIE Grünen nicht. Da können wir mit unserer Holz Haustür oder den Latten Gartenzaun sprechen, da bekommen wir eher eine Antwort-WEIIIIL Holz arbeitet! Für den ausgesprochenen geistigen Eiter der Lang gab es im Mittelalter Mittel DIE zum Schweigen zu bringen. Heute reicht das bei der Ihren Drogenkonsum auch nicht mehr. Die wäre IN der DDR bei der härtesten FDJ Versammlung ausgepfiffen worden. Heute applaudiert die freie deitsche kiffend, saufende Jugggend! DIE Frage ist doch: Wo verstecken sich deren Eltern?