Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.11.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Die Sorgen der Deutschen: Mehr als zwei Drittel fürchten soziale Unruhen

Berlin. Der „heiße Herbst“ wirft seine Schatten voraus – für viele Menschen verdrängt die Sorge wegen sozialer Unruhen bereits das Ukraine-Thema und sogar die Angst vor der galoppierenden Inflation. Exzesse wie die jüngsten Halloween-Exzesse im Nachbarland Österreich dürften die Unruhe befördern – in Linz hatten sich hunderte „Jugendliche“ stundenlange Straßenschlachten mit der Polizei geliefert.

Laut aktuellem Trend-Barometer von ntv und RTL sind soziale Konflikte und Unruhen mittlerweile die größte Sorge der Bundesbürger. Immerhin 67 Prozent machen sich große Sorgen, daß soziale Unruhen und gesellschaftliche Konflikte weiter zunehmen werden. 55 Prozent befürchten, daß die Geldentwertung infolge der hohen Inflationsrate ihre Ersparnisse und ihr Vermögen aufzehrt.

51 Prozent machen sich Sorgen um explodierende Heizkosten. Auch daß der Ukraine-Krieg auf andere Länder übergreift oder sogar in einen Dritten Weltkrieg münden könnte, beunruhigt knapp die Hälfte, 49 Prozent. Die Inflation sorgt bei 46 Prozent für schlaflose Nächte. Demgegenüber machen sich nur noch 20 Prozent der Befragten Sorgen über die gesundheitlichen Folgen einer Corona-Erkrankung. (rk)

Quelle: zuerst.de

Kernkraftwerke – Deutsche Wissenschaftler fordern längere Laufzeiten

20 Professoren deutscher Hochschulen bringen heute eine Petition für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken in den zuständigen Ausschuss des Bundestages ein.

Die Meiler müssten weiter betrieben werden, solange es erforderlich sei, sagte der Initiator und Lehrstuhlinhaber für Energie-Speicherung an der Universität Stuttgart, Thess, der „Bild“-Zeitung. Der hohe CO2-Ausstoß sei ein Problem und die Kernkraft in Kombination mit Sonne sowie Wind der richtige Weg in die Zukunft. Ein Weiterbetrieb nur für ein paar Monate werde bei den gigantischen Aufgaben Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz nicht helfen.

Am Nachmittag diskutiert erstmals der Bundestag über das Thema. Die drei letzten noch am Netz befindlichen deutschen Kernkraftwerke sollen nicht wie ursprünglich geplant schon zum Jahreswechsel abgeschaltet werden. Nach derzeitiger Planung gehen sie in einen sogenannten Streckbetrieb, um mit den bestehenden Brennelementen über den Winter hinweg noch bis Mitte April Strom liefern zu können.

Quelle: Deutschlandfunk

Geplante Krankenhausreform – Lauterbach will ambulante Operationen anders vergüten

Bundesgesundheitsminister Lauterbach will die Vergütung ambulanter Operationen verändern, um unnötige Klinikaufenthalte zu reduzieren.

Mit der geplanten Krankenhausreform wolle man Patienten die stationäre Aufnahme ersparen und gleichzeitig das Personal dort entlasten, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Dafür wolle er das System so umstellen, dass sich ein unnötiger Klinik-Aufenthalt bei einfachen Eingriffen künftig nicht mehr lohne und die medizinische Versorgung in solchen Fällen stattdessen ambulant erfolge. Der Anteil vollstationärer Behandlungen sei in Deutschland im internationalen Vergleich immer noch viel zu hoch, betonte Lauterbach. Das müsse sich ändern.

Auch für stationäre Patienten könnte die Übernachtung nach Ansicht des Gesundheitsministers entfallen, wenn der Patient dies wünsche und medizinisch nichts dagegen spreche. Der Aufenthalt im Krankenhaus über Nacht sei nicht zwangsläufig Teil guter Medizin.

Quelle: Deutschlandfunk

Bäckermeister Hillmann muss dichtmachen : 91 Jahre Tradition am Ende

Die Bäckerei Hillmann in Berlin überlebte selbst den 2. Weltkrieg. Nun nach 91 Jahren und drei Generationen im Familienbetrieb, muss das Unternehmen schließen. Die Energiekosten sind schlicht unbezahlbar.

Quelle: pleiteticker.de auf Youtube

US-Zwischenwahlen – „Rote Welle“ zugunsten der Republikaner bleibt offenbar aus

Nach Schließung der Wahllokale beginnt in allen US-Bundesstaaten die Auszählung, und es zeichnet sich ein knapperes Ergebnis ab als erwartet. Die in Umfragen prognostizierte „Rote Welle“ zugunsten der Republikanischen Partei scheint auszubleiben.

Die Republikaner müssten einen Sitz im Senat und fünf Sitze im Abgeordnetenhaus hinzugewinnen, um künftig in beiden Kongresskammern eine Mehrheit zu haben und Präsident Biden die Durchsetzung seiner Politik zu erschweren.

Im besonders hart umkämpften Rennen um einen Senatssitz im Bundesstaat Pennsylvania setzt sich nach Berechnungen mehrerer US-Sender der demokratische Kandidat Fetterman durch. Im Abgeordnetenhaus verteidigten die Demokraten zwei hart umkämpfte Sitze im Bundesstaat Virginia.

Das enge Rennen um einen der Senatssitze der Bundesstaaten Georgia und Pennsylvania könnte Experten zufolge für die Mehrheitsverhältnisse in der Kammer den Ausschlag geben. In Georgia, wo drei Kandidaten antreten, gibt es eine Besonderheit: Sollte kein Kandidat auf Anhieb mehr als 50 Prozent der Stimmen gewinnen, wird eine Stichwahl am 6. Dezember notwendig. Als weitere wichtige Staaten für eine Mehrheit im Senat gelten unter anderem Nevada und Arizona.

Vorteil für Republikaner im Repräsentantenhaus

Mindestens 218 Sitze braucht eine der beiden Parteien für eine Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die haben bisher zwar weder Demokraten noch Republikaner. US-Zeitungen und Fernsehsender sehen aber die republikanische Partei vorne.
Bis 7 Uhr unserer Zeit konnten die Bürgerinnen und Bürger in Alaska noch ihre Stimmen abgeben. Wegen einiger knapper Rennen könnte der Ausgang der Wahlen erst nach mehreren Tagen oder sogar Wochen feststehen.

Floridas republikanischer Gouverneur DeSantis wiedergewählt – Demokraten erobern Posten in Massachusetts und Maryland

Der Republikaner DeSantis wurde in Florida als Gouverneur wiedergewählt. Er gilt als ein möglicher künftiger Präsidentschaftskandidat der republikanischen Partei. Ob er allerdings in einem parteiinternen Wettbewerb gegen Donald Trump antreten würde, gilt Experten zufolge als unklar. Wiedergewählt wurde auch der Republikaner Abbott in Texas.
Die Demokraten haben in zwei Bundesstaaten an der Ostküste die Gouverneursämter von den Republikanern zurückerobert. In Massachusetts setzte sich die Generalstaatsanwältin Healey durch, in Maryland der Autor Moore, wie die US-Nachrichtenagentur AP auf Basis von Stimmauszählungen und Befragungen von Wählern berichtete. Healey ist die erste offen homosexuelle gewählte Kandidatin in Massachusetts, Moore wird der erste schwarze Gouverneur in Maryland.

Bidens Demokraten droht Verlust der Mehrheiten im Kongress

Bei den „Midterms“ in der Mitte der vierjährigen Amtszeit von Präsident Biden werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben und 35 der 100 Sitze im Senat, der zweiten Kammer des US-Parlaments. Auch über zahlreiche Gouverneursposten und andere wichtige Ämter in den Bundesstaaten wird abgestimmt. Vielerorts finden zudem auf lokaler Ebene Referenden statt, etwa zum Thema Abtreibung. Bidens Demokraten droht der Verlust ihrer Mehrheit im Kongress, was den politischen Spielraum des Präsidenten empfindlich einschränken würde.

Die Wahlbehörden in den USA berichten bislang nur von vereinzelten Problemen oder Vorfällen. In Louisiana ging demnach eine Bombendrohung ein, in einem Kreis in Pennsylvania ging das Papier aus. Nach Problemen mit den Wahlmaschinen im Maricopa County in Arizona forderten die Republikaner, die Wahllokale länger offenzuhalten. Ein Richter lehnte das jedoch ab, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Quelle: Deutschlandfunk

In Arizona und New Jersey gab es Probleme mit den Wahlmaschinen der Firma Dominion.

„Das ist lächerlich …“

„Der Wahlhelfer sagt, sie haben zwei Geräte, eines geht nicht, und das andere spuckt jeden vierten Stimmzettel aus, und ihre Stimmzettel werden woanders hingebracht, um gezählt zu werden.“

Die Zuverlässigkeit der Wahlmaschinen von Dominion war einer der strittigsten Punkte nach der Präsidentschaftswahl 2020, sodass eine Wiederholung solcher Probleme durchaus begründete Sorgen auslöst. Der Journalist Glenn Greenwald reagierte auf einen Tweet, dass die Auszählungen länger dauern würden, mit einer etwas höhnischen Bemerkung:

„Ich möchte noch einmal anmerken, dass Brasilien – mit einer Bevölkerung, die ungefähr der der USA entspricht (insbesondere mit Wahlpflicht und einem Wahlalter von 16) – landesweit alle Stimmen in jedem Wahlkreis innerhalb von drei Stunden nach Schließung der Wahllokale ausgezählt hatte. Jede Entscheidung stand in dieser Nacht.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Nach Klimaprotest in München: 18-Jährige wandert in den Knast – Aktivistin erklärt Ablauf nach Festnahme

Der Klima-Protest kürzlich am Münchner Stachus erhitzte die Gemüter: 18 Aktivisten sitzen nun im Gefängnis in Gewahrsam. Eine davon ist erst 18 Jahre alt.

München – Sie ist erst 18 Jahre alt, sie ist Schülerin – und jetzt sitzt sie im Gefängnis in Stadelheim. Maria Braun: Sie ist eine der Klima-Aktivistinnen, die sich am Montag am Stachus festgeklebt hatten und die nun die harte Reaktion des bayerischen Staates spüren.

Festnahme am Stachus

Die Schülerin Maria Braun (18), Aktivistin bei der „Letzten Generation“, wird nach einer Festklebe-Aktion am Stachus weggebracht.

Marias Mitstreiter von der Gruppe „Letzte Generation“ berichten von den Vorkommnissen, auch wenn die Polizei den Namen nicht bestätigt. Die Beamten teilen aber mit, dass derzeit insgesamt 18 Aktivisten in Gewahrsam in Stadelheim seien. Wie lang, das variiert von Fall zu Fall – Maria Braun soll zum Beispiel am Montagabend entlassen werden.

Klimaprotest in München – Aktivisten wandern nach Stadelheim ins Gefängnis
Die Aktivisten hatten in der letzten Woche mehrfach in München protestiert – unsere Zeitung hatte über den Klebe-Marathon durch die Stadt berichtet. Die Aktivisten leisten nach eigener Aussage friedlichen Widerstand. Aber die Reaktionen sind gespalten: Manche finden den Protest gut, andere wollen harte Strafen. Und der bayerische Staat reagiert streng. Manche der Aktivisten müssen 30 Tage in Stadelheim bleiben. Das ist laut Polizeiaufgabengesetz erlaubt. Maria Braun aber soll schon nach fast einer Woche freikommen. „Die Dauer des Gewahrsams ist für uns oft nicht nachvollziehbar“, sagt Lilly Schubert von der „Letzten Generation“.

München: Umweltaktivistin erklärt, was Festkleben auf der Straße nach sich zieht
Schubert kennt die einzelnen Schritte. Sie weiß, was zwischen dem auf der Straße festkleben und dem Gefängnis passiert, denn sie hat selbst auch schon protestiert. Sie beschreibt den Ablauf so: Nachdem die Polizei die Festgeklebten von der Straße gelöst hat, werden sie in eine Polizeistation gebracht. Dann heißt es Warten in der Gefangenensammelstelle, ob die Polizei Gewahrsam beantragt, sagt Schubert.

Eine solche vorsorgliche Haft soll die Aktivisten daran hindern, gesetzeswidrige Aktionen planen zu können. Falls die Polizei Gewahrsam beantragt, müsse ein Haftrichter entscheiden, wer wie lang ins Gefängnis muss, berichtet Schubert. Außerdem hängt das auch von den Aussagen der Beteiligten ab. „Wir sagen, dass wir weiter protestieren werden“, sagt sie. Für sie ist deshalb klar, warum ihre Mitstreiter im Knast sind.

Maria Braun war bereits nach einer Klebe-Aktion am vergangenen Donnerstag für etwa einen Tag in Gewahrsam, berichtet Lilly Schubert weiter. „Sie wusste, was auf sie zukommen kann – sie war also mental auf den Gewahrsam vorbereitet.“

Quelle: tz.de

Generalstreik droht Teile Belgiens lahmzulegen

Wegen eines Generalstreiks drohen weite Teile Belgiens heute stillzustehen. Rund 55 Prozent der abfliegenden und ankommenden Flüge wurden gestrichen, sagte eine Sprecherin des Brüsseler Flughafens. Zudem fahren deutlich weniger Züge, Busse, Straßenbahnen und Metros als an normalen Wochentagen. Es werde jedoch einen alternativen Fahrplan geben, teilten die Verkehrsunternehmen mit.

Ziel des Streiks ist vor allem, die Regierung zu weiteren Maßnahmen gegen die gestiegenen Lebenshaltungspreise und Energiekosten zu bewegen.

Gestreikt wird unter anderem auch in den Krankenhäusern der Regionen Brüssel und Wallonie. Grund dafür sind nach Gewerkschaftsangaben die Arbeitsbedingungen der Krankenhäuser. Bemängelt wird vor allem ein Personalmangel, der etwa zu Burnouts und Überlastungen führe. Eine Notfallversorgung soll jedoch gewährleistet werden.

Quelle: ORF

Beben erschütterte italienische Region Marken

Ein Erdbeben der Stärke 5,7 auf der Richterskala hat heute Früh die mittelitalienische Adria-Region Marken erschüttert. Das Zentrum des Bebens lag in der Adria zwischen Italien und Kroatien in einer Tiefe von 25 Kilometern und 64 Kilometer östlich von Rimini, wie das italienische Institut für Erdbeben und Vulkanologie (INGV) mitteilte. Besonders betroffen war die Küstenstadt Senigallia, berichteten italienische Medien.

Die beiden Erdstöße nach 7.00 Uhr waren klar in mehreren nord- und mittelitalienischen Regionen sowie auch im Trentino, in Südtirol und in Rom zu spüren. Die Menschen gingen auf die Straße. Die Feuerwehr wurde von Anrufen besorgter Bürger überflutet. Das Beben wurde außerdem deutlich bei Klagenfurt und Villach in Kärnten wahrgenommen, wie die österreichische Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) mitteilte.

In der Badeortschaft Rimini rannten die Menschen in Panik auf die Straße. Viele Hotels wurden evakuiert. Touristen bestürmten den Bahnhof in der Hoffnung, die Stadt verlassen zu können. Bei Gebäuden wurden Schäden gemeldet. In der Nähe der Adria-Hafenstadt Ancona wurde der Bahnverkehr für Kontrollen unterbrochen. Einige Menschen steckten in Aufzügen fest.

Quelle: ORF

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.11.2022

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Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
1 Jahr zuvor

US-Midterms: Nach Berichten soll auch Guam (Die Insel liegt 6298 km westlich von Hawaii, 2058 km östlich der Philippinen (Insel Mindanao) und 2386 km südlich von Japan (Insel Honshū) Rot gewählt haben. Guam ist nichtinkorporiertes Gebiet der USA.

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Lasst das blöde Klimagesindel im Knast. Kein Mitleid mit denen.
Ja weiter so in Berlin noch mehr Bäckereien schliessen. Mal sehen ob dann welche aufwachen. Berlin ist eine dreckige Stadt geworden. Meine Freundin traut sich ab 18.00 Uhr nicht mehr auf die Strasse wegen dem vielen Gesindel das sich herumtreibt und die Leute überfällt.
Leider trifft es immer nur die falschen. Die Polithansel haben Bodyguards.