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Brandenburgs Ex-Regierungschef und Vorsitzender des Vereins Deutsch-Russisches Forum Matthias Platzeck hat sich abermals für eine erneute Annäherung von Russland und der EU ausgesprochen, von der beide Seiten profitieren würden.
Russland und die EU befinden sich in einer Sackgasse. Für einen Ausweg sei nun eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Kooperation entscheidend, von der am Ende alle Akteure profitieren würden, hat Platzeck in einem Beitrag für „Russlandkontrovers“ geschrieben.
„Russland und Europa verbunden in strategischer Kooperation in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft – noch vor zwei Jahren eine Selbstverständlichkeit. Seit dem Beginn der Krise in der Ukraine scheint das alles wie ein ferner, unerfüllbarer Traum“, klagt der SPD-Politiker.
Laut Platzeck werden Europäische Länder und Russland sich nicht wieder annähern, wenn sie sich nicht bereit erklären, sich „auf den jeweils anderen einzulassen, dessen Sicht der Dinge zu respektieren und auf Vorhaltungen zu verzichten“.
„Natürlich ist das für die Politik in West und in Ost eine große Herausforderung. Beide Seiten stehen zuhause im Wort; sie sind den eigenen Werten und Interessen verpflichtet und müssen sich rechtfertigen“, erklärt er. Denn es sei eine „schwierige und riskante Gratwanderung“ einen Weg zueinander zu finden, ohne sich dem Verdacht auszusetzen, die eigenen Positionen zu verraten. Da aber so viel auf dem Spiel stehe, müsste man das wagen. Einer erfolgreichen Zusammenarbeit in den Gesellschaften liege ein Konsens zugrunde: Die Überzeugung, dass von der gemeinsamen Sache am Ende alle Akteure profitieren, so Platzeck.
„In der täglichen Praxis der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kooperation bestätigt sich diese Überzeugung immer wieder von neuem. Die gemeinsamen Erfolgserlebnisse sind die Grundpfeiler, die partnerschaftliche Verbindungen auf Dauer zuverlässig tragen“, betont er. Diese positive Dynamik könnte auch in der Politik von Nutzen sein: „Deshalb ist es so wichtig, sich zum Metaprojekt eines gemeinsamen Raumes von Lissabon bis Wladiwostok zu bekennen, dieses intensiv voranzutreiben und durch wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Kooperation auszugestalten.“
Dieser Prozess sollte „ohne Wenn und Aber“ erfolgen oder etwa mit der Umsetzung der Minsk II Vereinbarungen verknüpft werden – das Bekenntnis zu einem gemeinsamen Raum könnte helfen, den Minsk II-Prozess aus der Stagnation zu befreien. „Nur ein überzeugtes, konzertiertes Wirken politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Kräfte kann Europa und Russland wieder zusammenführen. Bis dahin aber ist es noch ein weiter, steiniger Weg“, fügte der Politiker hinzu. Auf Initiative des Vorsitzenden des Deutsch‐Russischen Forums, Mathias Platzeck, hat sich Ende 2015 ein Arbeitskreis zum Thema eines gemeinsamen Wirtschaftsraums von Wladiwostok bis Lissabon gebildet, den Schneider gemeinsam mit dem Russlandexperten Alexander Rahr leitet.
Quelle: Sputnik vom 30.08.2016
