Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 31.12.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Marburger Bund – Ärzteorganisation will Maskenpflicht mindestens bis Februar behalten

Die Ärzteorganisation Marburger Bund hat vor einer sofortigen Aufhebung aller Corona-Maßnahmen gewarnt.

Es brauche weiter eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr und in Fernzügen sowie die Isolationspflicht nach einem positiven Corona-Test, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Pandemie sei noch nicht vorbei. Die Diskussion über eine bundesweite Aufhebung der Maßnahmen komme zur Unzeit. Johna verwies in dem Zusammenhang auf die extreme Belastung des Gesundheitssystems, auch durch die Grippewelle und andere Atemwegserkrankungen.

Die Debatte über die Abschaffung aller Corona-Beschränkungen war neu aufgeflammt, nachdem der Virologe Christian Drosten in einem Interview unter anderem gesagt hatte, die Pandemie sei nach seiner Einschätzung vorbei. Als Reaktion hatte Bundesjustizminister Buschmann gefordert, die letzten Corona-Schutzmaßnahmen zu beenden. Das derzeitige Infektionsschutzgesetz läuft am 7. April 2023 aus.

Quelle: Deutschlandfunk

Scheidender Präsident Bolsonaro verlässt Brasilien

Bereits zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro das Land verlassen. Er sei von der Präsidentenresidenz zur Luftwaffenbasis der Hauptstadt Brasilia gefahren und dann mit einer der Präsidentenmaschinen abgeflogen, berichteten lokale Medien gestern übereinstimmend. Demnach landete das Flugzeug für einen Tankstopp in Boa Vista im Norden des Landes und flog dann weiter nach Orlando im US-Bundesstaat Florida. „Ich bin auf dem Flug, ich bin bald zurück“, teilte Bolsonaro dem Fernsehsender CNN Brasil mit.

Bolsonaros Amtszeit endet morgen, dann wird sein linker Nachfolger Luiz Inacio Lula da Silva vereidigt. Zuletzt hatte sich bereits abgezeichnet, dass der rechte Staatschef entgegen der Gepflogenheiten nicht an der Amtsübergabe teilnehmen würde.

Seine Mitarbeiter, die ihm auch nach dem Ende seiner Amtszeit zustehen und mit Steuergeld bezahlt werden, ließen sich für den gesamten Jänner eine Reise in die Vereinigten Staaten genehmigen. Was genau hinter Bolsonaros Reise in die USA steckte, war zunächst unklar. Einem Bericht des Nachrichtenportals G1 zufolge sollen seine Anwälte dem Präsidenten geraten haben, Brasilien noch vor Ablauf der Amtszeit zu verlassen. Offenbar fürchteten sie, der Staatschef könnte für die teils gewaltsamen Proteste seiner Anhänger nach Lulas Wahlsieg verantwortlich gemacht werden.

Quelle: ORF

Venezuelas Opposition wählt Guaido ab

Venezuelas Opposition hat ihren langjährigen Interimspräsidenten Juan Guaido, mit dem sie sich dem Machtanspruch des sozialistischen Staatschefs Nicolas Maduro widersetzt hat, abgewählt. Im von der Opposition kontrollierten Parlament stimmten gestern 72 Abgeordnete dafür, Guaido am 5. Jänner als Interimspräsidenten abzusetzen. 29 Abgeordnete stimmten dagegen, acht enthielten sich.

Venezuelas Opposition hatte die letzte Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 boykottiert und danach Maduros Wahlsieg für unrechtmäßig erklärt. Auch Dutzende Länder einschließlich der USA und der EU-Mitglieder kritisierten Maduros Wahl als manipuliert.

Opposition will 2024 bei Wahl antreten

Daraufhin hatte sich der damalige oppositionelle Parlamentspräsident Guaido im Jänner 2019 zum Interimspräsidenten erklärt. Maduro konnte allerdings – unterstützt vom Militär – die Kontrolle in dem von einer schweren Wirtschaftskrise gezeichneten Land behalten.

Das von der Opposition kontrollierte Parlament war 2015 gewählt worden. Mittlerweile hat es nur noch eine weitgehend symbolische Bedeutung, da es Ende 2020 von einer madurotreuen Volksvertretung ersetzt wurde. Im Mai kündigte die Opposition an, mit einem einzigen gemeinsamen Kandidaten in die für 2024 geplante Präsidentschaftswahl zu ziehen.

Quelle: ORF

Autozulieferer schließt Werk: 340 Mitarbeiter vor dem Aus

Magna international ist einer der größte Automobilzulieferer weltweit. Rund 170.000 Beschäftigte arbeiten in 28 Ländern für den kanadisch-österreichischen Konzern. In Deutschland soll die Produktion nun aber zurückgefahren werden. Schon im Sommer 2021 kündigte Magna die Schließung des Werks in Bad Windsheim an. Das Werk fällt damit der Umstrukturierung des Unternehmens und des grünen Wandels in der Automobilbranche zum Opfer.

Die Schließung selbst war eigentlich schon für 2021 geplant, die IG Metall konnte dies aber immerhin bis Ende 2022 hinauszögern. Aufgrund von Feiertagen und Resturlaub arbeitet derzeit jedoch niemand in der Zweigstelle. Lediglich im Januar werden nun noch einige Mitarbeiter mit der endgültigen Abwicklung des Werks betraut. 340 Mitarbeiter verlieren damit ihren Arbeitsplatz. Laut Klaus-Dieter Winnerlein von der IG Metall Westmittelfranken erhielten die Beschäftigten immerhin eine Abfindung. Außerdem gebe es Pläne die Mitarbeiter ab kommenden Jahr in eine Transfergesellschaft zu versetzen.

Die Werksschließung von Magna International fügt sich in ein größeres Bild ein. Die Automobilindustrie ist der Wirtschaftsmotor Deutschlands. Mit einem Umsatz von 411 Milliarden Euro ist sie weit vor der Chemie- und Maschinenbauindustrie der wichtigste Wirtschaftszweig Deutschlands. In letzter Zeit gerät dieser jedoch ordentlich ins Stottern.

Die Umbrüche und die „Transformation“ der Automobilindustrie führen zu massenhaften Arbeitsplatzverlusten. Dies zeigt nicht nur der Fall von Magna International. Dem Wirtschaftsministerium zufolge arbeiteten 2021 noch 786.000 Beschäftigte direkt in der Automobilbranche. 23.000 weniger als im Vorjahr. Dieses Jahr kündigte etwa der Zulieferer Schaeffler an in Herzogenaurach bis 2026 1300 Stellen abzubauen. In Günzburg meldete Borgers Insolvenz an, was zum Verlust von 750 Arbeitsplätzen führt. Grund seien die hohen Energiepreise und Materialkosten gewesen.

Quelle: pleiteticker.de

Wirtschafts- und Klimapolitik – Ko-Vorsitzende Ricarda Lang erhebt für die Grünen den Anspruch einer „neuen Wirtschaftspartei“

Die Ko-Vorsitzende der Grünen, Lang, hat für ihre Partei den Anspruch erhoben, in der Wirtschaftspolitik Maßstäbe zu setzen.

Lang sagte dem Magazin „Der Spiegel„, die Grünen seien dabei, die neue Wirtschaftspartei zu werden. Mit Blick auf den Ausbau der erneuerbaren Energien warb sie für mehr staatliche Investitionsanreize. Wenn man massiv in eine klimaneutrale Wirtschaft oder in Bildung investiere, schaffe man Ressourcen für die Zukunft – und damit öffentliches Vermögen. Diese Tatsache müsse sich dringend in einer anderen Ausgabenpolitik wiederfinden, betonte Lang. Die Grünen-Politikerin sagte weiter, der Staat sei nicht nur Reparaturbetrieb oder Korrektiv, er gebe die Ziele im Sinne des Gemeinwohls vor. Die Klimakrise lasse sich nicht individuell lösen. Man müsse an an den Stellschrauben drehen, die wirklich große Veränderungen bewirken könnten.

Quelle: Deutschlandfunk

Letzter Auftritt – Rockgruppe City verabschiedet sich von der Bühne

Eine der bekanntesten Bands mit Wurzeln in der DDR verabschiedet sich von der Bühne. Die Musiker von City haben in ihrer Heimat Berlin ihr letztes Konzert gegeben. Damit geht eine 50 Jahre währende Karriere zu Ende.

Zum Finale hat sich die Band einige Gäste auf die Bühne eingeladen, unter anderem die Berliner Symphoniker. Sänger Toni Krahl sagte vor dem Konzert: „Es wird mit Sicherheit der emotionalste Abend unserer Karriere.“

City wurde 1972 in Berlin-Köpenick gegründet und zählte in der DDR zu den erfolgreichsten Bands. Ob „Am Fenster“, „Wand an Wand“ oder „Mir wird kalt dabei“: In den DDR-Hitparaden kamen die Musiker regelmäßig vor. Nach dem Mauerfall kehrte der Erfolg nach einer Pause wieder zurück.

Vor zwei Jahren starb Schlagzeuger Klaus Selmke. Danach entschied die Band, deren Mitglieder inzwischen alle mindestens 70 Jahre alt sind, noch einmal eine „Letzte Runde“ zu drehen – und nach der Jubiläums-Tour aufzuhören.

Quelle: Deutschlandfunk

Russisches Militär schlägt Durchbruchsversuch ukrainischer Truppen nach Kremennaja zurück

Ukrainische Streitkräfte versuchten nach Kremennaja in der Nähe von Schipilowka in der Volksrepublik Lugansk durchzubrechen, wurden aber vom russischen Militär zurückgeschlagen. Wie Lenta.ru meldet, wurde der versuchte Vorstoß der ukrainischen Truppen durch Aufklärungsmaßnahmen aufgedeckt. Russische Kämpfer der Einheit „Die Mutigen“ und Soldaten des westlichen Militärbezirks Russlands zerstörten mehrere Einheiten von Panzer- und Fahrzeugausrüstung. Etwa zwei Gruppen der Sturminfanterie wurden dabei ausgelöscht.

Zur gleichen Zeit startete die russische Armee eine Offensive auf Makejewka und besetzte ukrainische Stellungen, so Lenta.ru.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Lage an Frontabschnitten bei Artjomowsk und Soledar

Nach Angaben des Telegram-Kanals Rybar wird Stand 12:00 Uhr (Ortszeit) in der Nähe der Städte Bachmut (Artjomowsk) und Soledar weiterhin heftig gekämpft.

Am Frontabschnitt Artjomowsk sollen Angriffsabteilungen der Wagner-Gruppe ukrainische Befestigungen in der nahen Siedlung Opytnoje angreifen. Außerdem gebe es in der Stadt selbst Gefechte: Ukrainische Panzer nähmen die vorrückenden russischen Einheiten von der Iljicha-Straße aus unter Beschuss, heißt es.

Nordöstlich von Artjomowsk habe das russische Militär mehrere Stellungen der ukrainischen Streitkräfte unter seine Kontrolle gebracht: zwei Stellungen der Panzergrenadierbrigade 57 bei der Siedlung Podgorodnoje, und eine Stellung der Panzerbrigade 17 Richtung Krasnaja-Gora in der Nähe der Siedlung Bachmutskoje.

Im Südwesten übernahmen die russischen Streitkräfte die Kontrolle über zwei weitere ukrainische Feuerstellungen in der Nähe der Siedlung Kleschtschejewka und westlich von Kurdjumowka. Einheiten der ukrainischen Panzergrenadierbrigade 28 sollen versucht haben, einen Gegenangriff durchzuführen, der jedoch zurückgeschlagen wurde.

Am Frontabschnitt Soledar erleide die Gebirgsbrigade 128 der ukrainischen Streitkräfte schwere Verluste. Innerhalb der vergangenen 24 Stunden habe das russische Militär die Kontrolle über einen Beobachtungspunkt östlich von Soledar übernommen. Um die Verluste auszugleichen, sollen die ukrainischen Streitkräfte 143 mobilisierte Soldaten aus Belaja Zerkow nach Tschassow Jar verlegt haben, als Verstärkung für die Gebirgsjägerbrigade 128 und die Brigade 111 der Territorialen Verteidigung. In der Nähe der Siedlungen Druschkowka und Kramatorsk würden zudem Mehrfachraketenwerfer vom Typ HIMARS eingesetzt, welche die russischen Stellungen beschießen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Gegen EU-Superstaat: Meloni und Morawiecki wollen zurück zum „Europa der Vaterländer“

Warschau/Rom. In Europa gewinnen die Anhänger eines eher dezentralen „Europas der Vaterländer“ an Gewicht. Vor allem die in den letzten Monaten neu an die Regierung gelangten konservativ-patriotischen Kräfte in Schweden und Italien stärken das Lager derjenigen, die einem Superstaat von Brüssels Gnaden mit Skepsis gegenüberstehen.

Jetzt erklärte der polnische Ministerpräsident Morawiecki überraschend, daß er mit seiner italienischen Amtskollegen Meloni die EU wieder zu einer Union der Vaterländer machen wolle. Gegenüber italienischen Medien sagte der polnische Regierungschef wörtlich: „Wir glauben nicht an einen Superstaat mit 27 EU-Mitgliedstaaten. Wir wollen eine Rückkehr zu einer Union der Heimatländer.“

Morawiecki wies darauf hin, daß sich Europa entscheiden müsse zwischen einer echten Solidarität europäischer Staaten oder dem Modell des Superstaates, in dem Entscheidungen ohne Rücksicht auf die kleineren Mitglieder in den größten Hauptstädten getroffen werden.

Die neue italienische Regierungschefin Giorgia Meloni von den rechten „Fratelli d´Italia“ (FdI) hatte erst unlängst durchblicken lassen, daß sie sich mit ihrem Land an der Regierungspolitik Polens und der Tschechischen Republik orientieren wolle. (mü)

Quelle: zuerst.de

Bankrott des Rechtsstaates: Keine Gefängnishaft – wegen Platz- und Personalmangel

Stuttgart. Im Krisenland Deutschland kommt die nächste Branche an ihre Grenzen – und das ist für die Allgemeinheit besonders folgenschwer: wegen Mangels an Personal und Plätzen kommen immer mehr inhaftierte Kriminelle frei bzw. müssen ihre Haft gar nicht erst antreten.

Im grün-schwarz-regierten Baden-Württemberg ist die Situation besonders kraß: allein 2022 wurde bei 33 verurteilten Verbrechern aufgrund von zu hohen Wartezeiten die Freilassung verordnet. Im letzten Jahr kamen sogar 35 Kriminelle um ihr Strafmaß herum. Darunter befinden sich etliche Gewalttäter, die nach wie vor ein hohes Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung darstellen.

Entlarvend: die Haftanstalten befinden sich in der Zuständigkeit des grünen Sozialministers Manfred Lucha. Dieser stellt Abhilfe in Aussicht: geplant sei unter anderem der Bau einer Klinik (!) in Schwäbisch Hall, die bis Anfang 2025 stehen und den Platzmangel beheben soll.

Aber selbst der SPD ist es zuviel: „Wenn Verurteilte einfach davon spazieren, weil es in Baden-Württemberg an den entsprechenden Plätzen fehlt, ist das ein Nackenschlag für den Rechtsstaat, dem der Sozialminister tatenlos zusieht“, kritisiert der Strafvollzugsexperte der SPD, Jonas Weber.

Im September 2022 befanden sich im „Ländle“ rund 1400 Personen im Maßregelvollzug – ein Drittel mehr als noch 2017. Die sieben Zentren in Baden-Württemberg sind derzeit bis an ihre Kapazitäten belegt. In Schwäbisch Hall sollen rund 100 psychisch kranke Täter unterkommen, an geplanten Standorten wie Calw oder Wiesloch sollen weitere 100 Plätze entstehen.

2019 mußten erstmals Verbrecher aufgrund des Platzmangels freigelassen werden. 74 Menschen befinden sich im Südwesten derzeit in „Organisationshaft“, einem vorübergehenden Freiheitsentzug in Verbindung mit der Auflage auf Besserung (!). 154 weitere Straftäter warten derzeit in Baden-Württemberg auf einen Therapieplatz. Zudem sind viele Gefängnisse hoffnungslos überbelegt: etwa die JVA Mannheim, die eigentlich nur 611 Insassen faßt, momentan jedoch 649 Verurteilte beherbergt. In Bruchsal sind es 425 Kriminelle bei einer Kapazität von lediglich 401 Inhaftierten. Rund 200 Häftlinge wurden so schon vorzeitig aus der Haft entlassen. Die Zustände in den Gefängnissen gelten zum Teil als nicht mehr tragbar, „Vollzugsrückstände“ sind kein Geheimnis. (se)

Quelle: zuerst.de

Hashtags und Überschriften:

#MarburgerBund – #Ärzteorganisation will #Maskenpflicht mindestens bis Februar behalten, Scheidender Präsident #Bolsonaro verlässt #Brasilien, #Venezuela s #Opposition wählt #Guaido ab, #Autozulieferer schließt Werk: 340 Mitarbeiter vor dem Aus, #Wirtschaftspolitik und #Klimapolitik – Ko-Vorsitzende #RicardaLang erhebt für die #Grünen den Anspruch einer „neuen #Wirtschaftspartei“, Letzter Auftritt – #RockgruppeCity verabschiedet sich von der Bühne, Russisches Militär schlägt Durchbruchsversuch ukrainischer Truppen nach #Kremennaja zurück, Lage an Frontabschnitten bei #Artjomowsk und #Soledar, Gegen #EU-Superstaat: #Meloni und #Morawiecki wollen zurück zum „#Europa der #Vaterländer“, Bankrott des Rechtsstaates: Keine Gefängnishaft – wegen Platz- und #Personalmangel,

#BadenWürttemberg, #Deutschland, #UkraineKrieg, #Ukraine, #Russland, #Nationalstaaten

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.12.2022

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

 

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
2 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Wenn wir alle ausländischen Straftäter in ihre Heimat abschieben würden gäbe es genug Platz für Deutsche im Knast.
Ebenso alle Psychos ab in die Heimat.
Aber die Deutschen bauen lieber noch mehr Gefängnisse- dümmer geht nicht.

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Stopft doch endlich mal der vollgefressenen Trulla Lang das Maul. Was hat die für eine Bildung vorzuweisen damit sie so angeben will ? Man fasst es nicht was sich die Deutschen bieten lassen .