Italien – Renzi nennt Zeitraum für Verfassungsreferendum

2640404 06/10/2015 Italian Prime Minister Matteo Renzi attending the National Day of Russia at Expo Milano 2015. Sergey Guneev/RIA Novosti (picture alliance / dpa / Sergey Guneev)
Matteo Renzi, Italiens Ministerpräsident (picture alliance / dpa / Sergey Guneev)

Besatzungsrecht-Amazon

Das angestrebte Verfassungsreferendum in Italien wird nach Angaben von Ministerpräsident Renzi voraussichtlich zwischen dem 15. November und dem 5. Dezember stattfinden.

Das kündigte er am Dienstagabend im italienischen Fernsehen an. Mit der Verfassungsänderung will Renzi unter anderem die Macht der zweiten Kammer, des Senats, stark beschneiden. Reformen sollen so erleichtert und das durch häufige Regierungswechsel geprägte politische System stabilisiert werden.

Renzi hatte zunächst sein politisches Schicksal mit dem Ausgang des Referendums verknüpft. Davon war er zuletzt allerdings wieder abgerückt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.09.2016

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments