Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.02.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Castrop-Rauxel – Giftgasanschlag: Gericht läßt Terrorverdächtigen frei

Die Festnahme sorgte für Schlagzeilen: Der Iraner soll einen Massenmord vorbereitet haben, ist der Staatsanwalt überzeugt. Doch ein Gericht läßt ihn frei.

CASTROP-RAUXEL. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sieht in dem 32jährigen Migranten einen Giftgas-Attentäter, der nur durch seine Festnahme an der Tat gehindert wurde. Doch nun hat es auch das Landgericht Dortmund abgelehnt, den Haftbefehl gegen den Iraner in Kraft zu lassen. Anders als sein sieben Jahre alter Bruder bleibt er auf freiem Fuß.

Die aktuelle Beweislage ergebe keinen dringenden Tatverdacht. Der sei aber nötig, um einen Verdächtigen in Untersuchungshaft zu bringen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft nun selbst mit. Die beiden Muslime waren im Zuge der großen Flüchtlingswelle 2015 nach Deutschland gekommen. Der Ältere gab sich als Christ aus, um Asyl zu bekommen. Der Jüngere stand in Deutschland bereits wegen versuchten Mordes vor Gericht.

Reul: „Kleinstmengen“ beim Terror-Verdächtigen gefunden

Bereits Ende Januar war der Mann, dem die Ankläger einen geplanten islamisch motivierten Terroranschlag unterstellen von einem Haftrichter aus dem Gefängnis entlassen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte dagegen Beschwerde eingelegt, weil der Mann weiterhin dringend tatverdächtig sei. Doch auch diese wurde verworfen.

Man erwäge jetzt, Beschwerde beim Oberlandesgericht Hamm einzulegen, sagte ein Sprecher. Die Ermittlungen gegen den Verdächtigen gingen aber in jedem Falle weiter.

In der Nacht zum 8. Januar waren die Brüder bei einem spektakulären Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel festgenommen worden. Aufgrund der Hinweise eines ausländischen Geheimdienstes, mutmaßlich der CIA, nahmen die Ermittler an, daß die Migranten in der Wohnung die tödlichen Giftstoffe Cyanid und Rizin für einen Anschlag lagerten. Die Polizei konnte diese jedoch bisher nicht finden. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte, die Beamten hätten andere „Kleinstmengen chemischer und biologischer Substanzen“ gefunden. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Migration: Knapp 70% aller neuen Jobs mit Zuwanderern besetzt

68% aller neuen Jobs in Deutschland wurden 2022 mit Migranten besetzt. Das geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Durch Migration nach Deutschland sollen Fachkräfte kommen, die die Sozialsysteme und die Wirtschaft stützen – das ist zumindest das Mantra, welches viele Einwanderungs-Befürworter predigen. Und tatsächlich ist die große Mehrheit der neu Beschäftigten in Deutschland ausländisch. Von rund 642.000 neuen sozialversicherungspflichtigen Jobs im vergangenen Jahr wurden 437.000 von Zuwanderern besetzt. Das ergibt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit für das Portal „Business Insider“. Ihre Zahl hat sich in den letzten Jahren also mehr als verdreifacht: 2011 gingen 21 Prozent der neuen Jobs in Deutschland an Zuwanderer.

Neu-Arbeitnehmer vor allem aus Ukraine und vom Balkan
Bedingt durch die Fluchtbewegungen aus der Ukraine sind die Bürger des osteuropäischen Landes in der Statistik des vergangenen Jahres die stärkste Gruppe. Aber auch Menschen vom Balkan nehmen viele Jobs in Deutschland an. Die Zuwanderung aus Drittstaaten hat die EU-Binnenmigration verdrängt: Seit dem Jahr 2018 sei der Beitrag von Arbeitskräften aus Drittstaaten höher als der von EU-Ausländern, erklärt die Bundesagentur für Arbeit. Deren Vorstandsmitglied Vanessa Ahuja will mehr Einwanderung nach Deutschland: „Auch wenn alle inländischen Hebel zur Fachkräftesicherung greifen, wird das aus demografischen Gründen nicht reichen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken“, sagt sie. „Wir brauchen Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“. Ahuja lobt die Einwanderungspläne der Ampel: „Es ist wichtig, die Schwellen zu senken und die Einwanderung in den Arbeitsmarkt einfacher und unbürokratischer zu gestalten“.

Asylbewerber machen hingegen nur einen Bruchteil der neuen Arbeitnehmer aus. Im Vergleich dazu fallen auch Einwanderer aus weiteren Drittstaaten wie der Türkei und Indien auf. Allein durch sie gab es 2022 ein Plus von 129.000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr. Den größten Anteil daran stellen dabei Inder mit 23.000 mehr Beschäftigten als 2021, gefolgt von Türken mit 18.000, Russen mit 9000 und Vietnamesen mit 7000 mehr Beschäftigten.

Quelle: pleiteticker.de

Migration – Einreisen über die Schweiz stiegen 2022 explosionsartig

Winkt die Schweiz Migranten geradewegs nach Deutschland durch? Eine Antwort des Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, zeigt einen dramatischen Anstieg.

BERLIN. Insgesamt 91.986 illegale Grenzübertritte hat die Bundespolizei im vergangenen Jahr festgestellt. Im Corona-Jahr 2021 hatte sie noch 57.637 unerlaubte Einreisen registriert, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Hess hervorgeht, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Das ist der höchste Stand seit 2016.

Besonders rasant stieg die Zahl der Migranten, die 2022 unerlaubt über die Schweiz nach Deutschland kamen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich diese von 2.512 auf 10.742 mehr als vervierfacht. In der zweiten Jahreshälfte 2022 explodierten die Einreisen geradezu. Im Vergleich zum Jahresbeginn verfünffachten sie sich von 1.610 auf 8.862.

Auch über die österreichische Grenze kamen mehr Illegale. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte aus dem Land, die die Bundespolizei registrierte, verdoppelte sich von der ersten zur zweiten Jahreshälfte von 7.917 auf 14.907 nahezu. Gleiches galt für Polen. Über das Land gelangten 2022 insgesamt mehr als 15.000 Einwanderer illegal in die Bundesrepublik. Über Tschechien kamen mit 12.488 Migranten von Juli bis Dezember etwa viermal so viele Migranten nach Deutschland wie von Januar bis Juni.

Hess fordert Grenzkontrollen zur Schweiz

AfD-Politiker Martin Hess hält den Zustand für nicht länger hinnehmbar. „83 Prozent dieser illegalen Migranten kommen über den Landweg. Und hier liegt das Problem: Tschechien, Polen, die Schweiz und Österreich unternehmen nichts gegen die illegale Einwanderung. Sie winken Zuwanderer nach Deutschland durch. Das Dublin-Übereinkommen wird von diesen Ländern nahezu vollständig ignoriert – zu Lasten Deutschlands“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.

Die Bundesregierung müsse nun schleunigst Grenzkontrollen zu den besagten Staaten einführen. Das sei innerhalb des Schengenraums auch realisierbar. „Aber das allein reicht nicht. Auch die Außengrenzen der EU müssen vor unerlaubten Einreisen geschützt werden. Wir brauchen die Festung Europa. Und zwar jetzt“, fordere er. (zit)

Quelle: Junge Freiheit

„Hinterhältiger Anschlag“ – AfD-Stadtrat in Leipziger Innenstadt attackiert

„Nazi“: Nach diesem Ausruf wurde ein Stadtrat der AfD in einer Leipziger Bar attackiert. Sein Begleiter wurde nach Angaben der Partei „krankenhausreif geprügelt“. Nun ermittelt sogar das Terrorabwehrzentrum.

LEIPZIG. Der Leipziger AfD-Stadtrat Marius Beyer und ein Begleiter wurden in der Nacht zum Sonntag Opfer eines mutmaßlich politisch motivierten Angriffs. Nach Angaben Beyers ereignete sich der Überfall gegen zwei Uhr morgens im Leipziger Lokal „Check In“. Aus einer Gruppe von 10 bis 12 Unbekannten seien zwei Personen auf Beyer zugekommen und hätten sich erkundigt, ob er Stadtrat der AfD sei. Anschließend sei er als „Nazi“ beschimpft und zu einem Kampf auf der Straße aufgefordert worden. Als er dies ablehnte, erfolgte der körperliche Angriff.

Besonders der Begleiter des Stadtrats wurde heftig attackiert. Mit gezielten „Faustschlägen gegen den Kopf“ wurde er von der Gruppe „krankenhausreif geprügelt“, sagte Beyer. Die sächsische Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren ein und übertrug dieses an das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus- Abwehrzentrum, da eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden könne.

AfD: „Linke Gewalt kann sich ungehindert ausbreiten“

Die AfD-Stadtratsfraktion nannte den Vorfall einen „hinterhältigen Anschlag“. Auch der Leipziger Fraktionschef Siegbert Droese zeigt sich bestürzt. Es sei ein „unglaublicher Vorgang“, daß drei Tage, nachdem ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt wurde, Kommunalpolitiker vor Angriffen und Bedrohungen besser zu schützen, ein Stadtrat tätlich angegriffen worden sei.

„Offenbar kann sich in unserer Stadt linke Gewalt nahezu ungehindert ausbreiten“, betonte Droese. Der Anschlag auf Stadtrat Beyer zeige, daß „mit allen Mitteln“ versucht werde, die „Opposition einzuschüchtern und mundtot zu machen“. (lb)

Quelle: Junge Freiheit

Nach Dyneon-Aus in Gendorf – Bayerisches Chemiedreieck: Unverständnis über rot-grüne Industriepolitik

Die Ankündigung des US-Konzerns 3M, seinen Dyneon-Standort im Chemiepark Gendorf zu schließen, hat in Burgkirchen und im Landkreis Altötting große Sorge ausgelöst. Verstärkt wird diese noch durch die Nachricht, auch keinem wie auch immer ausgeprägten Verkauf zuzustimmen, kurzum: bis Ende 2025 die Produktion von Fluorpolymeren einzustellen. Unverständnis und Verärgerung herrscht darüber hinaus gegenüber der deutschen Bundesregierung, die als mitverantwortlich für diesen Schritt angesehen wird.

Quelle: Passauer Neueste Presse

Berlusconi spricht Klartext: Selenskyj ist schuld am Ukrainekrieg

Rom/Kiew. In der italienischen Regierung unter Giorgia Meloni zeigen sich Sollbruchstellen. Einer der Koalitionspartner, Urgestein Silvio Berlusconi, kritisierte jetzt mit deutlichen Worten den ukrainischen Präsidenten Selenskyj – dem erst kürzlich Meloni im Schulterschluß mit Brüssel jede erdenkliche Unterstützung zusicherte. Die Position Berlusconis ist das nicht.

Selenskyj sei für den Krieg und die „Verwüstung” in der Ukraine verantwortlich. Deshalb beurteile er „diesen Herrn sehr, sehr negativ”, sagte Berlusconi am Sonntagabend vor Journalisten in Mailand. Wenn Selenskyj die Angriffe auf die beiden „autonomen Volksrepubliken im Donbass“ eingestellt hätte, wäre es nicht zum Krieg gekommen.

Berlusconi forderte zudem die USA auf, Druck auf Selenskyj auszuüben. Zugleich drohte er, Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen und versprach ein massives Hilfsprogramm, falls die Ukraine einem sofortigen Waffenstillstand zustimme.

Mit seinen Äußerungen stach der 86jährige Berlusconi, ehemals selbst italienischer Ministerpräsident und derzeit Chef der konservativen Forza Italia, in ein Wespennest. Das Büro von Regierungschefin Meloni ließ unverzüglich verbreiten, daß die italienische Regierung die Ukraine „fest und überzeugt” unterstütze. Meloni selbst will die Ukraine noch vor dem 24. Februar, dem Jahrestag des russischen Einmarsches, besuchen. Aus Kiew kamen unterdessen die in solchen Fällen üblichen Bannflüche: Selenskyjs Berater Mychailo Podoljak bezeichnete Berlusconi als „VIP-Agitator im Interesse der russischen Propaganda“. Er setze „den Ruf Italiens für seine Freundschaft zu Putin aufs Spiel“. (mü)

Quelle: zuerst.de

Verteidigungsminister Pistorius bringt allgemeine Dienstpflicht ins Spiel

Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht gute Argumente für eine allgemeine Dienstpflicht in Deutschland zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten.

Für eine politische Meinungsbildung in dieser Frage müsse aber die Stimme der jüngeren Menschen gehört werden, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich habe mich ausdrücklich nicht für die Reaktivierung der Wehrpflicht ausgesprochen“, betonte er. Vielmehr halte er die Diskussion um eine allgemeine Dienstpflicht „für wertvoll“.

Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Der russische Angriff auf die Ukraine hatte zuletzt wiederholt eine Debatte um diese Frage ausgelöst.

Nach verbreitetem Verständnis wird unter dem Begriff einer allgemeinen Dienstpflicht verstanden, dass Bürger für eine gewisse Zeit einen Dienst für die Allgemeinheit leisten. Dabei könnte die Bundeswehr dann eine Option neben anderen Tätigkeiten etwa im sozialen Bereich sein.

Als 62-Jähriger sei er zurückhaltend, „einer Generation, die sowieso schon eine schwierige Zukunft vor sich hat, jetzt mal eben so eine allgemeine Dienstpflicht aufzubürden“, sagte Pistorius. „Was aus meiner Sicht dafür spräche? In den vergangenen Monaten ist der Eindruck entstanden, dass manche nicht die nötige Wertschätzung für Feuerwehr und Rotes Kreuz, Polizei und Bundeswehr aufbringen. Die allgemeine Dienstpflicht könnte helfen, die Menschen und die staatliche Organisationen wieder ein Stück näher zusammenzubringen“, sagte er. „Sie könnte vor Augen führen, wie wichtig diese Einrichtungen für das Funktionieren unserer Gesellschaft sind.“

Pistorius: Volle Verteidigungsfähigkeit muss gewährleistet werden

Pistorius äußerte sich überzeugt, dass Verteidigungsbereitschaft einerseits und Zivilschutz und Katastrophenhilfe andererseits zusammengedacht werden müssten. „Deutschland hat den Bereich Zivilschutz und Katastrophenhilfe zu lange nicht in ausreichendem Maß beachtet. Es fehlte lange an Geld für die Katastrophenhilfe, für Fahrzeuge und Ausrüstung. Alle hofften, dass man es nie braucht“, sagte er. Ähnlich wie bei der Verteidigung gelte: „Die Kosten sind hoch, ohne dass man den langfristigen Nutzen unmittelbar wahrnimmt.“

Pistorius, der zuvor Landesinnenminister in Niedersachsen war, hatte in der vergangenen Woche die ukrainische Stadt Kiew besucht und sich dort über die militärische Lage und auch die Abwehr von russischen Angriffen auf die zivile Infrastruktur des Landes informiert. „Wir müssen volle Verteidigungsfähigkeit einerseits und Unterstützung eines angegriffenen Landes wie der Ukraine anderseits gewährleisten. Das ist jetzt die große Herausforderung. Und da darf man sich nichts vormachen, das lässt sich nicht über Nacht regeln“, sagte er. „Klar ist, dass die Bundeswehr besser ausgestattet werden muss. Das bedeutet nicht nur die Einsicht, dass das Sondervermögen nicht ausreichen wird, sondern auch, dass der Verteidigungshaushalt erhöht werden muss. Denn die laufenden Kosten steigen auch mit der Zeitenwende, mit jedem Waffensystem, das angeschafft wird, durch die Unterhaltungskosten.“

Pistorius: „Es geht nicht um Kriegswirtschaft“

Pistorius ist aber nicht dafür, für das Hochfahren der eigenen Rüstungsindustrie mit Begriffen wie dem Konzept einer Kriegswirtschaft zu arbeiten. „Es geht nicht um Kriegswirtschaft, also nicht um eine Wirtschaft, die vom Staat auf die Führung eines Krieges vorbereitet oder ausgerichtet wird. Vielmehr geht es um Verteidigungsfähigkeit“, sagte er. „Die Industrie hat ein Interesse daran, Verlässlichkeit und Planungssicherheit zu bekommen – sowohl was die Abnahme durch die Bundeswehr betrifft als auch auf die Möglichkeit zu exportieren. Klar ist auch: Wir haben ein Interesse daran, dass wir prioritär behandelt werden, wenn wir etwas bestellen. Wir brauchen Planungssicherheit. Ich arbeite derzeit mit aller Kraft daran, die Beschaffung im engen Austausch mit der Rüstungsindustrie zu beschleunigen.“

Quelle: Passauer Neueste Presse

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.02.2023

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Das Gericht liess den Terrorverdächtigen frei – warum ist diese Kröte überhaupt noch in unserem Land?
Auch die Schweiz ist so dreckig und schickt alle nach Deutschland – pfui.
Berlusconi muss ich recht geben. Diesen Krieg hat der elende Selenkyi verursacht. Leider sind die Europäer so doof und kapieren das einfach nicht und schicken dem Kerl immer noch mehr Waffen in ihrer Dummheit.
Linke Ratten dürfen Leute zusammenschlagen in diesem Land. Was passiert denen?
Eine Dienstpflicht wäre angemessen damit unsere Wohlstandskinder mal den Ernst des Lebens kennen lernen anstatt nur auf dem Handy rumzutippen.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

##AfD-Stadtrat in Leipziger Innenstadt attackiert, ##

#Die sächsische Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren ein und übertrug
dieses an das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismu Abwehrzentrum,#

Nun mal sachte mit der schwangeren Kanalratte sonst gibt es noch Krampfwehen und Sturzgeburten im eingefärbten Kanalwasser. Die
Wortmarke gibt nichts ab, es wird entzogen damit in dem rot Terroristischen Leipzig nichts rauskommt! D.h. weiter Bagger einer bestimmten Firma abgefackelt, fast hundert Autos in einer Nacht die Luft aus den Reifen gelassen wird, werden Klar Denker zusammengeschlagen werden usw. Zu bewundern in dieser Stadt der Studenten, die die Nächte mit Anschlägen durchmachen und dann am Tag in der Uni sich auf die Schulbank setzen!

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Tja und solche armseligen Kreaturen soll unsere Zukunft sein……