Scholz: Wir bereiten uns auf einen Angriff auf unser Territorium vor

Olaf Scholz laut Umfrage SPD-Hoffnungsträger

Olaf Scholz, Bundeskanzler (SPD)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 28.03.2023

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

DIE haben doch auch lange genug darum gebettelt. Russland mit Putin hat sich dagegen gesträubt so gut es ging. Es hat nichts bewirkt, der NATOD will bei vollem Bewusstsein die Zähne gezogen bekommen! Das Proletariat der Reichen und Schönen mit Ihren A-sicheren Bunkern glaubt nach drei Wochen aus demselben kriechen zu können und springen von den drei Meter Brettern in den Pool. Nach dem A-Angriff gibt es kein Leben mehr vor der Bunker Tür. Da ist alles verbrannt, Mensch, Tier, Felder und Wälder. Kein Strom mehr, keine Tankstelle mit Brennstoffen, keine Industrie. Der Himmel verdunkelt, daß es nur noch regnet!
Da müssen DIE schon Ziegen, Schafe und Kühe mit in den Bunker nehmen um hinterher etwas schlachten können was nicht verstrahlt ist. Dann stehen nur noch halb verbrannte Wähler rum die zwischen Dauer und Einzelfeuer an Ihrer MPI wählen!

Tankschiff
Tankschiff
1 Jahr zuvor

Sucht Nemo oder fangt den Kriegtreiber ein???

Scholz, denk erst gar nicht daran. Selbst die toten Angehörigen von Verfassungsschützer und Staatsanwälten etc. werden dich dann im Grab verfluchen.

Stimmt auf Krieg ein?

Ja HALLO, gehts noch?

WARUM wird der Mann nicht schnellstens abgesetzt?

Last edited 1 Jahr zuvor by Tankschiff
Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Dem Kerl wird sein blödes Grinsen schon noch vergehen. Wer ist dann an dem Angriff schuld? So ein doofes Geschwafel. Setzt den Kerl endlich ab.
Sowas ist deutscher Kanzler – man fasst es nicht.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Ulrike

Ja, Liebe Ulrike, die Frage kann bereits ein Erstklässler beantworten. Am Angriff ist ausschließlich der Putin schuld.

Det
Det
11 Monate zuvor

„Unser Territorium“ ???
Hat ein Gericht der Bundesregierung in einem Urteil nicht selbst festgestellt, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen ist ???
Wie kann man da vom eigenen Territorium schwafeln ???
Wer es immer noch nicht mitbekommen hat: Firmen sind Fiktionen auf dem Papier. Sie können daher keine Eigentumsrechte haben.
Eigentumsrechte können nur lebende Menschen aus Fleisch und Blut geltend machen.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Unter dem Begriff „geistiges Eigentum“ – international als „intellectual property (IP)“ bezeichnet – fallen Eigentumsrechte an Schöpfungen des menschlichen Intellekts (beispielsweise Erfindungen, Know-how, Software). Der Begriff „gewerbliche Schutzrechte“ bezeichnet die Gesamtheit der Rechte, die diese individuellen geistigen Leistungen schützen, wie das Patent- und Gebrauchsmusterrecht in Bezug auf Erfindungen oder das Urheberrecht in Bezug auf Werke der Wissenschaft, Literatur und Kunst (einschließlich Software).

Es gibt u.a. folgende Möglichkeiten, geistiges Eigentum zu schützen:

gewerbliche Schutzrechte
Patente und Gebrauchsmuster
Marken
Designs
Geschäftsgeheimnisse
das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Die gewerblichen Schutzrechte: Kernkompetenz des DPMA
Registrierte gewerbliche Schutzrechte bieten für Erfindungen, Verfahren, Marken, Kennzeichen und Designs verlässliche Sicherheit, denn durch die Eintragung im Register können Sie Ihre geistigen Eigentumsrechte einfach und schnell nachweisen und geltend machen.

Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?

Haben Sie eine technische Erfindung gemacht oder ein neues Verfahren entwickelt, welches noch nicht veröffentlicht wurde? Dann sollten Sie überlegen, Patentschutz zu beantragen.

Das Patent gibt seinem Inhaber für bis zu zwanzig Jahre das ausschließliche Recht, über seine Erfindung zu verfügen. Niemand darf patentgeschützte Produkte ohne Lizenz nutzen, herstellen, anbieten, in den Verkehr bringen, importieren oder patentierte Verfahren anwenden.
Daran, lieber Det, dürfen Sie kauen.

Det
Det
11 Monate zuvor

Herr Ohnemus,
was ich in meinem Kommentar unter „Eigentumsrechte“ meinte, ist die Voraussetzung überhaupt Eigentümer sein zu können.
Alles was Sie zum „geistigen Eigentum“ kommentiert haben, da stimme ich Ihnen voll zu. So sollte es sein, so gilt dies aber nur für Menschen, die sich vom System befreit haben oder sich erst gar nicht haben vereinnahmen lassen! Zuletzt hatten wir diesen Zustand noch bevor Adolf das Steuer übernahm, da verfügten die Menschen noch über alle ihre Rechte, die sie vom Schöpfer mit in die Wiege gelegt bekamen und zu diesem Zeitpunkt konnten sie sich auch noch selber vor einem Gericht verteidigen, da gab es keinen Pflichtverteidiger, wie er kurz nach Adolfs Machtübernahme eingeführt wurde.
Sie, als braver Bundesbürger, den es schon nach der Definition nicht geben kann, taten ab 1990 das, was Millionen andere auch taten, indem sie einen Antrag für einen Personalausweis unterschrieben, ohne zu wissen, was sie da wirklich unterschrieben haben, denn es war und wird auch heute nicht veröffentlicht, …. ist ein Vertrag mit einer Firma, agierend im Internationalen Seerecht. Die Firmennummer im Internationalen Firmenverzeichnis für die Bundesregierung habe ich hier auch schon mehrfach veröffentlicht.
Soweit geht es mir gut, werden Sie jetzt einwerfen und dagegen ist ja auch nichts einzuwenden. Was Sie und die meisten nicht wissen, Sie haben mit dieser Unterschrift alle Ihre Eigentumsrechte an den Firmen-Inhaber, die britische Krone, abgegeben, sogar die Rechte an ihrem Körper und an ihren Gedanken (geistiges Eigentum). Sie verfügen lediglich über die Nutzungsrechte an die Gegenstände, wo Sie meinen der Eigentümer zu sein.
Das ist übrigens der Grund, warum Sie nicht Eigentümer an ihrem Fahrzeug sein können. Schauen Sie mal in Ihren Fahrzeugpapieren nach, was unterm Punkt 4C4 steht.
Dasselbe mit ihrem Häuschen und ihrem Garten. Sie sind lediglich der Nutzer, nicht aber der Eigentümer. Eigentümer können Sie erst wieder sein, wenn Sie über alle vom Schöpfer erhaltenen Rechte bewusst verfügen und nicht nur das: Auch die äußeren Umstände, die Rückkehr zum Landrecht, wie es noch vor Adolf war, ist dazu erforderlich!

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Lieber Det,
welche Rechte habe ich vom Schöpfer in die Wiege gelegt bekommen, die auch noch vor Adolf gegolten haben sollen?
Das mit dem internationalen Seerecht hat ihnen doch schon Herr Kairo dargelegt. Was fangen Sie wieder damit an?
Warum gibt es laut Definition keinen Bundesbürger?
Der Punkt mit den Fahrzeugpapieren habe ich auch bereits widerlegt hier online gestellt.
Sie verhalten sich schlimmer als ein kleines Kind. Ein früherer Lehrling von mir hatte ein Aneurysma im Kopf erlitten, weshalb sein Kurzzeitgedächtnis immer noch eingeschränkt funktioniert und Verständnisprobleme hat.
Falls Sie ebenfalls daran leiden, sehe ich ihnen ihre Ausführungen nach. Falls dem nicht so ist, haben Sie ganz andere Probleme für die ich nicht zuständig bin.

Det
Det
11 Monate zuvor

Herr Ohnemus, was ich versucht habe Ihnen zu vermitteln ist das Ergebnis aus jahrelangen Recherchen, um herauszubekommen warum eine Richterin trotz mehrmaliger Aufforderung ihre Anschreiben ordnungsgemäß zu unterschreiben es nicht getan hat.
Neulich bekam ich wieder solch ein Schreiben von einem angeblichen Amtsgericht. Da fehlte wieder die Unterschrift. Da war noch nicht einmal der Name in Maschinenschrift des angeblichen Richters vorgegeben, wie es noch beim Fall mit der Richterin war. Ein Justizsekretär hat das Anschreiben abgezeichnet, auch nicht voll unterschrieben.
Wenn das für Sie schon normal ist, sind Sie irgendwann mal kräftig gegen einen Schrubber gelaufen oder gehören mit zum Problem oder beides.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Hallo Herr Det,
es wäre hilfreich nicht zwischen den Zeilen zu schreiben. Also, den ganzen Vorgang schildern, würde verstehen helfen ihren Vorgang zu verstehen. Wie Sie wissen, brauchen nicht alle richterliche Erlasse unterschrieben werden. Das kommt darauf an, um welche Art des Vergehens es sich handelt. Ich bin hier auch nicht ein kompetenter Ansprechpartner. Fakt ist, aus meinem Verständnis, wenn Sie sich etwas zu Schulden kommen lassen, müssen auch dafür gerade stehen. Ein Gutdünken nach eigenem Gusto kann und darf es nicht geben. Das muss ihnen ohne Wenn und Aber klar sein.
Sie hängen sich vielmehr an Äußerlichkeiten auf, aus denen heraus sie die Zuständigkeit und Rechtmäßigkeit eines Gerichts ablehnen. So funktioniert eine Gesellschaft und deren Rechtsmäßigkeit nun mal nicht.
Jetzt liegt es an ihnen dies mal in aller Deutlichkeit auszubreiten und dann werden wir sehen inwieweit die als Grundlage zu einer Diskussion beiträgt.
Ihr Abschluss Statement lässt mich, außer dem generellen infrage zu stellenden Schwachsinn, auch noch die letzte Hoffnung schwinden mit einem geistig reifen Menschen sprechen zu können. Das was Sie hier von sich geben, ist im Geiste unter dem Niveau von Kleinkindern oder von voll zurechenbaren Personen.
Ich denke, sollten Sie Ernst genommen werden, dann müssen Sie sich auch als ein solcher Mensch erweisen.

Det
Det
11 Monate zuvor

Herr Ohnemus,
mein Abschlußstatement an Sie ist die Antwort von Ihren Abschlußstatements in Kommentaren mir gegenüber, denn ein vernünftiger Dialog mit Ihnen ist nicht möglich. Was ich geschrieben habe dazu stehe ich und wenn Ihnen das zu weit hergeholt ist, ist das Ihr Problem.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Entschuldigen Sie bitte wegen meiner verspäteten Antwort. Ich hab das erst jetzt gelesen und möchte das abschließend beantworten. Sie dürfen in diesem freien Land ihre Meinung haben und auch dazu stehen. Schließlich leben wir in einem Rechtsstaat. Ich habe ihre Meinung vernommen, dennoch haben Sie mir den Sachverhalt nicht erklärt und sind auch nicht bereit dazu. Ich hab damit auch kein Problem . Wieso auch?! Vielmehr haben Sie ein Problem ihre Argumentation mit nachvollziehbaren Schlüsselargumenten belegen zu können. Zu ihrem Statement brauchen Sie Begründungen, die auf Fakten basieren oder durch eigene Erlebnisse dazu beitragen. In jedem Fall müssen Sie in sich schlüssig sein. Wenn ich das hinterfrage, liegt das an einer guten Tradition, die auf freiem Denken beruht, indem man nur glaubt was nachvollziehbar und beweissicher ist. Sichtbar gehören diese Dinge nicht in ihren Werkzeugkasten des logischen Denkens, ansonsten würden Sie nicht belegbare Äußerungen in der Form in die Runde geben. Damit machen Sie sich selbst zum Gespött. Diskutieren will gelernt sein und den Verstand einzuschalten sollte auch im fortgeschrittenen Alter immer noch das Maß der Dinge sein. So abstrus, wie vieles aus ihrer Szene scheint, sind die Personen dahinter dennoch nicht. Über ihre politische Überzeugungen hinaus sind die Menschen im normalen Leben oftmals nicht so durch den Wind, wie das aus manchen Bereichen vermuten lässt. Bei vielen ist allerdings auch das Leben abseits ihrer Ideologie zerrüttet, was daran liegt, dass der eine Bereich den anderen nicht ausschließt.
Damit muss jeder selbst klar kommen. Es ist ja nicht mein Leben, dass an die Wand gefahren wird. Solange das nicht ausufert, kann ich damit gut leben. Im anderen Fall muss dem der Stecker gezogen werden. Haben Sie weiterhin ein unruhiges Leben. Das scheint alle in einer sonderbaren Form zu vereinen. Gemeinsam dagegen ist auch eine nette Beschäftigungstherapie.
Zwei Dinge können sie nicht: Demokratie und konstruktiv diskutieren.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  Det

da gab es keinen Pflichtverteidiger, wie er kurz nach Adolfs Machtübernahme eingeführt wurde.

Träum weiter. Das mit der Pflichtverteidigung steht seit Bismarcks Zeiten (als Adolfen noch gar nicht geboren war) in der StPO.

Die Firmennummer im Internationalen Firmenverzeichnis für die Bundesregierung

Das war ein privates Lieferantenverzeichnis. Rechtliche Schlüsse daraus zu ziehen ist was für den Karneval.

Das ist übrigens der Grund, warum Sie nicht Eigentümer an ihrem Fahrzeug sein können. Schauen Sie mal in Ihren Fahrzeugpapieren nach, was unterm Punkt 4C4 steht.

Da steht nirgends, dass ich nicht der Eigentümer bin. Da steht nur, dass die Zulassung kein Eigentumsnachweis ist. Das ist ein winzig kleiner Unterschied. In der Zulassung steht nämlich nur der Halter.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Firmen sind Fiktionen auf dem Papier. Sie können daher keine Eigentumsrechte haben.

Nun lern endlich mal, was der Unterschied zwischen einer Firma und einem Unternehmen ist. Was du meinst, ist ein Unternehmen.
Unternehmen sind rechtsfähige Personen, nämlich juristische Personen. Sie können sehr wohl Eigentum besitzen und haben auch andere Rechte, so weit diese nicht ausschließlich auf natürliche Personen anwendbar sind (etwa Wahlrecht). Von Fiktion kann keine Rede sein, denn so bezeichnet man eine Annahme, von der man weiß, dass sie falsch ist, die man aber aus irgendwelchen (meistens formaljuristischen) Gründen macht.

Det
Det
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

Die Bundesregierung ist eine fremdländische Firma, genau genommen eine britische und da gelten deren Regeln. Und was die Firmen oder Unternehmen betrifft, da gibt es unincorporated, corporated und incorporated corporations. Bei unincorporated bzw. corporated Firmen verfügen die Inhaber über alle Eigentumsrechte. Anders ist es bei incorporated Firmen, und das ist die Mehrheit hier, da verfügen die Elternfirmen über die entsprechenden Eigentumsrechte.
Nochmals: Eigentumsrechte kannst Du nur als Mensch geltend machen, wenn Du über alle vom Schöpfer erhaltenen Rechte verfügst und da gibt es nicht all zu viele. Der Papst gehört dazu, auch die englische Krone und Leute, die Zugang zur bekannten Quadratmeile in London haben, denn dort gibt es noch ein Büro, wo man seine Eigentumsrechte als Mensch auf Basis des Landrechts sichern kann.
Auch die ursprüngliche USA (We The People) sind Menschen, die sich frei gemacht haben von der Queen und dem Papst (Unabhängigkeitserklärung) und seit dem 25 Februar haben sie auch eine Stelle eingerichtet, wo alle Menschen ihre Rechte als Menschen, Namen, Adressen usw. sichern können.
Was Grundstücksverkäufe und dergleichen im Seerecht/Kommerz bedeuten, da geht es lediglich um Beschreibungen von Grundstücken (Titel), worauf die britische Krone sich das Copyright gesichert hat. Ein Eigentumswechsel, unter Landrecht, wie es früher hier üblich war, findet nicht statt.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Ein ausgemachter Stuss, reif für die Klappse.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  Det

Eigentumsrechte kannst Du nur als Mensch geltend machen, … Der Papst gehört dazu, auch die englische Krone …

Oh, die englische Krone ist ein Mensch … Da sollte König Karl besser aufpassen, dass der Mensch ihm nicht vom Kopf springt; das könnte mitten in der Westminster Abbey einen komischen Eindruck machen.
Eine englische Krone gibt es übrigens seit 300 Jahren nicht mehr. Hurra, Freiheit!
Den USA dürfte es im Übrigen herzlich egal sein, ob die Leute im Ausland Menschen oder Kühlschränke sind. Aber die Bezeichnung und die Kontaktdaten dieses komischen Büros würden mich schon mal interessieren.

birgit
birgit
11 Monate zuvor

„Unser Territorium“ ???
Wer kann mir die Gründungsurkune der Bundesrepublik Deutschland vorlegen bzw. zeigen ???
Dieses Hoheitsgebiet hat einen Eigentümer ! Und das Deutsche Reich wird einen Teufel tun um gegen Russland in den Krieg zu ziehen. Im Gegenteil !
Es ist an der Zeit sich zusammen zu schließen.
Die grinsenden Kriegstreiber mögen ihre Nachzucht an die Front schicken, damit sie sich selbst vernichten. Als Zugabe deren Verwaltungssesselfurzer und deren Familien. Wer sich Krieg wünscht, der soll gefälligst selbst tätig werden und sich nicht hinter der indigenen Urbevölkerung verstecken.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  birgit

Mehr als Kuriosität ist es anzusehen, dass manche „Reichsideologen“ aus Sachsen [385] und anderen (meist neuen) Bundesländern von den dortigen Behörden die Vorlage der Grün- dungsurkunde des Landes verlangt haben, be- vor sie bereit wären, den Gesetzen des Landes zu gehorchen. Da man einen Staat (souverän oder nicht) nun mal nicht auf die gleiche Weise gründet wie einen Verein oder eine Firma, gibt es das nicht und ist auch nicht erforderlich. Für Firmen gibt es ein Handelsregistergericht und für Vereine ein Vereinsregistergericht, aber wel- ches nationale Gericht registriert die Gründung oder Löschung von Staaten oder Ländern? Schließlich sind die Gerichte ja Einrichtungen eben dieser Staaten oder Länder. Und Notare, die Urkunden ausstellen, bedürfen auch einer staatlichen Zulassung. Regelrechte staatliche „Gründungsurkunden“ gibt es aber weder für Firmen noch für Vereine, weil sie ja private Kör- perschaften sind. Bei einem Verein kann man höchstens auf die Urschrift des Gründungspro- tokolls und der dabei verabschiedeten Satzung verweisen. Diese Papiere produziert der Verein aber selbst.
Gebietskörperschaften werden durch Gesetz gegründet. Als „Gründungsurkunde“ einer Ge- bietskörperschaft wie etwa eines Bundeslandes kann man daher allenfalls die Urschriften des entsprechenden Gesetzes ansehen (wie etwa [164]). Nun, die liegen im jeweiligen Staatsar- chiv. Alternativ kann man als Gründungsurkun- de eines Bundeslandes auch die Urschrift sei- ner Verfassung ansehen. Gewöhnlich findet man dieses Dokument im Landesarchiv (für das Grundgesetz im Bundesarchiv). Aber auch das findet vor den Augen sattelfester „Reichsideolo- gen“ häufig keine Gnade, weil es nicht nach den Vorschriften des BGB beglaubigt worden sei. Daher sehen sie dann das betreffende Bundesland als nicht existent, zumindest alsnicht rechtsfähig an; es bewege sich auf der Stufe eines nicht eingetragenen Vereins1. (Na- türlich ist das BGB auf die Gesetzgebung über- haupt nicht anwendbar, und zu welchem Zweck man eine Urschrift beglaubigen soll, bleibt völlig unklar.)
Ganz entsetzlich ist der Fall von Bayern: die Ur- schrift der Verfassung ist schon kurz nach In- krafttreten derselben 1946 verschwunden. Es ist noch nicht mal gesichert, dass es überhaupt eine gab. Was folgt daraus? … Nun, die Nicht- existenz Bayerns könnte die deutsche Fußball- meisterschaft ein wenig interessanter machen und mag auch noch sonst das eine oder andere Problem elegant lösen, aber ganz so einfach ist das wohl auch wieder nicht. Einen echten „Reichsideologen“ wird man kaum mit dem Hin- weis beruhigen können, die Verfassung sei nichtsdestoweniger in Kraft, da sie ja im Ge- setz- und Verordnungsblatt ordnungsgemäß verkündet worden sei.nicht rechtsfähig an; es bewege sich auf der Stufe eines nicht eingetragenen Vereins1. (Na- türlich ist das BGB auf die Gesetzgebung über- haupt nicht anwendbar, und zu welchem Zweck man eine Urschrift beglaubigen soll, bleibt völlig unklar.)
Ganz entsetzlich ist der Fall von Bayern: die Ur- schrift der Verfassung ist schon kurz nach In- krafttreten derselben 1946 verschwunden. Es ist noch nicht mal gesichert, dass es überhaupt eine gab. Was folgt daraus? … Nun, die Nicht- existenz Bayerns könnte die deutsche Fußball- meisterschaft ein wenig interessanter machen und mag auch noch sonst das eine oder andere Problem elegant lösen, aber ganz so einfach ist das wohl auch wieder nicht. Einen echten „Reichsideologen“ wird man kaum mit dem Hin- weis beruhigen können, die Verfassung sei nichtsdestoweniger in Kraft, da sie ja im Ge- setz- und Verordnungsblatt ordnungsgemäß verkündet worden sei.
Ich bin gespannt was Sie dazu zu sagen haben,

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor

Die Wahrheit braucht nur zwei Worte; ja oder nein. Die Lüge braucht Romane um hinter den Vorhang doch nicht die Wahrheit verbergen zu können.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Für ihre zementierten Anschichten braucht es manchmal ein paar Sätze mehr. Im Normalfall reicht ein einfaches Nein zu ihren Kommentaren.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor

28.10. 2010

Geehrte Freunde, seit einiger Zeit bemühe Ich mich um
Klarheit in bestimmten Fragen. Nun habe Ich eine Auskunft zu einer dieser Fragen erhalten. Eine unbefriedigende zwar, aber immerhin eine von >kompetenter Stelle< .  “ … in einem Festakt [wurde] die Wiedererrichtung des Freistaates Sachsen gefeiert.“ …  Einfach so, ein Festakt. Nichts gegen einen „Festakt“. Aber ohne jegliche Dokumentation ?!! Das ist schon sonderbar. Aber so sonderbar ist eben alles, was um diese Gründung und die Gültigkeit des   „GG für die BRD“  zu diesem Zeitpunkt und die Folgezeit bis zum heutigen und auch die noch fernen Tage sonderbar ist

Mit bestem Gruß

Roland Röxxxx

Sehr geehrter Herr Röxxx,
eine Gründungsurkunde des Freistaates Sachsen im Sinne, dass dezidiert der „Freistaat Sachsen“ mit Unterschreiben einer Urkunde gegründet wurde, gibt es nicht.

Am 3. Oktober 1990 wurde auf der Albrechtsburg Meißen anlässlich der Inkraftsetzung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland im Gebiet der ehemaligen DDR –
legitimiert durch das DDR-Ländereinführungsgesetz, das auf Volkskammerbeschluss zum vorgezogenen Termin am 3. Oktober 1990 in Kraft trat – in einem Festakt die Errichtung des Bundeslandes Sachsen gefeiert. Es wurde dabei keine Urkunde
unterschrieben, die das beurkundet.

Im nach der ersten Landtagswahl gewählten sächsischen Landtag wurde am 27.09.1990 ein Antrag gestellt und später angenommen, das Bundesland Sachsen künftig „Freistaat
Sachsen“ zu nennen. Diese Bezeichnung hat keinerlei staatsrechtliche Bedeutung, daher gibt es auch darüber keine besonders ausgefertigte Urkunde, sondern wie üblich das Landtagsprotokoll über die Annahme dieses Antrages.

Informationen über die Geschichte der Wiedererrichtung des deutschen Bundeslandes Sachsen und z.B.
über die Bezeichnung „Freistaat“ finden Sie unter http://www.freistaat.sachsen.de/index.html. Wenn Sie so wollen, ist die später unterschriebene Verfassung des Freistaates Sachsen seine Gründungsurkunde. Für weitere
Nachfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichem
Gruß Dr. Walter Siegemund

Leiter
Bürgerbüro

birgitz
birgitz
11 Monate zuvor

Meine Zeit ist mir echt zu schade um Ausreden zu beantworten ! Schönen Tag noch.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  birgitz

Bei den vielen Kommentaren zu den Artikeln ist ihnen ihre Zeit auch nicht zu schade. Jetzt können Sie Stellung nehmen. Ansonsten müssen Sie eingestehen im Unrecht zu sein.

birgitz
birgitz
11 Monate zuvor

„Ein Diamant verbrennt, genau wie ein empfindsamer Mensch. Ein Kieselstein übersteht, woran der Diamant zugrunde geht. Und wer das weiß, der müßte uns versteh’n.“
SIE und IHRESGLEICHEN haben also eine gute Chance das Inferno zu überleben.

kairo
kairo
11 Monate zuvor

Na ja, wenn du schon aus fremden Quellen zitierst, dann solltest du diese nennen und auch den Text noch einmal etwas überarbeiten. Trennstriche und Quellenverweise machen sich nicht so hübsch, und ein Teil ist doppelt.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

Ja, das ist richtig. Am iPhone kopieren und einfügen ist etwas fummelig, grade bei so langen Texten. Das war aus der PDF „Sonnenstaatland“.

birgit
birgit
11 Monate zuvor

Sie gehören zu Sonnenstaatland. also bleiben Sie bitte dort !

Ralf
Ralf
11 Monate zuvor

Na sowas aber auch !!!! Es gibt nicht für ein “ Neues Bundesland “ eine Gründungsurkunde, wir haben die Landesregierungen alle angefragt und die Antworten so dazu erhalten !!! Warum wohl ?? Gründung am 14.10.1990 und Beitritt zur BRD, vorher Löschung Artikel 23 GG und Auflösung der BRD und DDR am 03.10.1990, UND NUN ??

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Ralf

Lieber Ralf,
haben Sie meinen oberen Kommentar gelesen? Was ist daran so schwer verständlich. Was interpretieren Sie in ihre Aussage. Werden Sie bitte deutlich und schreiben es einem Normalbürger in einer Form, die nachvollziehbar ist. Ich habe viel mit technischen Dingen zu tun. Nichts davon ist so verkompliziert und dennoch nichts sagend, als ihre Aussage. Wenn Sie eine rhetorische Frage stellen, sollten Sie diese auch im zweiten Satz beantworten oder glauben Sie ernsthaft, das ich das so beantworten kann. Zumal dazu in meinem obigen Beitrag alles genauestens geschrieben steht.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  Ralf

Gründung am 14.10.1990

Ein Blick in den Einigungsvertrag hilft sogar dir ganz sicher. Das Ländereinführungsgesetz wurde geändert: die Gründung der neuen Länder geschah am 3. Oktober 1990. Das hat die Volkskammer so beschlossen, als sie den Vertrag ratifiziert hat. Keine Sorge, die Chronologie stimmt schon. Zeitreisen gibt es nicht mal in Sachsen.
„Gründungsurkunden“ gibt es übrigens weder für Unternehmen noch für Vereine noch für Staaten, und auch bei Kommunen sind sie nicht üblich.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor
Reply to  staseve

Mit dem 17. 7. 90 waren alle Behörden der ehem. DDR aufgelöst. Es gab keine Volkskammer mehr ab dem Tag! Alles Täuschung der aus der Rolle-seid umschlungen von des Kaisers neuen Kleidern- von rechts nach links lesenden!

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  staseve

Die Volkskammer erklärt den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit Wirkung vom 3. Oktober 1990. …

Quelle: Gesetzblatt der DDR 1990 I. S. 1324

Nachlesbar im Gesetzblatt der DDR. So weit stimmt es schon.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  staseve

Am 14. Oktober 1990 gab es die Volkskammer der DDR überhaupt nicht mehr, denn die DDR erlosch mit Ablauf des 2. Oktober. Und in der Bundesrepublik wollte niemand eine Volkskammer haben. Wo du deinen Text her hast, wird wohl dein Geheimnis bleiben.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  staseve

Was, bitte, wurde am 14. 8. beschlossen? Das Ländereinführungsgesetz wurde am 22. Juli beschlossen und sollte am 14. Oktober in Kraft treten; das Datum wurde am 20. September durch Beschluss der Volkskammer auf den 3. Oktober geändert. Der Beitrittsbeschluss wurde am 23. 8. gefasst und nannte den 3. Oktober als Datum. Daran änderte sich nie etwas. Belege fürs Gegenteil (DDR-Gesetzblatt) werden gerne entgegengenommen, aber bitte mit Fundstelle.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  staseve

Gut, also du hast keine Informationen, auf die du dich stützen kannst. Alles frei erfunden. Jedenfalls gehe ich davon aus, bis ich eine seriöse Quelle sehe. Und „Google doch selbst“ ist keine.

birgit
birgit
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

Da hat also ein Toter einen noch nicht Geborenen geheiratet ? Und der Artikel 23 GG, also der Geltungsbereich war auch aufgehoben. Oder hat das der Außenminister der USA James Baker zur sogenannten Widervereinigung etwa nicht getan.?

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  birgit

Nein, hat er nicht, denn die USA haben die Bundesrepublik (und auch die DDR) auch danach und bis heute als gleichwertigen Staat behandelt. Die DDR auch, so lange sie noch existierte. Art. 23 GG aF enthielt auch gar nicht den Geltungsbereich des Grundgesetzes. Der steht (bis heute) im Titel.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

Itz mir Übel!!!! Gründungsurkunden-Städte vom Kaiser ausgestellt!
Besiedelungskonvois mit Urkunde für das Gebiet vom König ausgestellt.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  birgit

Wer kann mir die Gründungsurkune der Bundesrepublik Deutschland vorlegen bzw. zeigen ???

Wer kann mir die Gründungsurkune des Deutschen Reiches (1871) vorlegen bzw. zeigen ???
Wer kann mir die Gründungsurkune des Heiligen Römischen Reiches vorlegen bzw. zeigen ???
Wer kann mir die Gründungsurkune Frankreichs vorlegen bzw. zeigen ???
Wer kann mir was übers Effektivitätsprinzip erzählen? Ich weiß jedenfalls, wer es nicht kann.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

So suche DU und Du wirst finden; “ lasst mich der dritte sein in Eurem Bunde!“

Echolot
Echolot
11 Monate zuvor

detuschland will es wiedermal wissen. der faschismus will wieder blut sehen. diesmal kommt er von der linken seite. je schneller der bundestag und unmenschen wie Sylvester und Scholz verbrennen, desto weniger wird die welt leiden, es ist schrecklich sowas sagen zu müssen, aber leider wahr.
die militärführung und die polizeiführung in deutschland müssen das beenden. das ist die einzige möglichkeit.

Last edited 11 Monate zuvor by Echolot
Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Echolot

Jetzt werden die harten Geschütze aufgefahren. Sie stellen sich als Opferlamm dar und wollen dafür andere opfern, damit ihre Welt keine Risse bekommt. Sie sind ein Mann der eine harte Führung bevorzugt, die ihrer Auffassung entspricht. Da dürfen auch gerne ein paar zum Opfer fallen, wenn es der Sache dienlich ist. Wie soll ich Sie jetzt in diesem Kontext sehen? Gegen Sie würde ich gerne antreten. So ganz Mann gegen Mann. Zurück in archaische Zeiten. Das wär doch was… ?! Sie haben sich grade selbst disqualifiziert.

birgit
birgit
11 Monate zuvor

Wenn ich IHR Geschwafel so lese bedaure ich zutiefst zu DDR-Zeiten keine Kampfsportart gewählt zu haben.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  birgit

Tja, meine Gute, es gewinnt wer im Geist und physisch stark ️‍♀️ ist.

Ulrike
Ulrike
11 Monate zuvor

Da lachen die Hühner bei dem Geschwafel.

Echolot
Echolot
11 Monate zuvor
Reply to  birgit

den würdest du auch so schaffen birgit. wenn der jemals einen kampf gewonnen hätte, müsste er nicht so um aufmerksamkeit betteln und sich ständig selbst loben. dummheit und schwäche gehen meist hand in hand. kleine hunde bellen schliesslich auch am lautesten. und der kleine sylvester ist ein super-kläffer.

Last edited 11 Monate zuvor by Echolot
Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Echolot

Na Herr Echolot,
Wenn’s die Argumente nicht mehr hergeben, braucht es tatsächlich ein aufgebautes Feindbild mit Fratze und einem hühnerbrüstigen Schwächling, der mit frevelhaften Äußerungen die Wertegemeinschaft der Altvorderen ins Wanken bringt. Sie müssten alle innerlich schon kochen, so wie ich den Hühnerhaufen durcheinander bringe.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
11 Monate zuvor
Reply to  Echolot

Ich brauche nicht um Aufmerksamkeit betteln. Ich hatte lediglich auf ihr falsch gezeichnetes Bild von mir mit einer Richtigstellung geantwortet. Sportler brauchen das nicht. Denn Sie wissen was sie dafür getan haben. Aber die Unwissenden und Neider leiden unter einem Minderwertigkeitskomplex und versuchen die Angeneideten schlecht zu machen. Leute, die noch nie was gerissen haben sind die klassischen Dampfplauderer und Luftpumpen – nichts drauf, aber eine große Klappe, in ihrem Fall leiden sie noch an einer kognitiven Dysfunktion.

kairo
kairo
11 Monate zuvor
Reply to  birgit

Wenn ich IHR Geschwafel so lese bedaure ich zutiefst zu DDR-Zeiten keine Kampfsportart gewählt zu haben.

Denn Macht schafft bekanntlich Recht. Vielen Dank, lieber Wladimir Wladimirowitsch.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

@ Kairo

Wer anderen in der Nase bohrt um etwas zu finden hat selbst nichts darin. Nach 90, wie der Zufall es so will, hat irgendein Depp etwas ausgeplaudert und die Wortmarke hat in Berlin unter einer Betonplatte auf der ein Hundezwinger mit zwei extra scharfe Hunden stand, die Gründungsurkunden von Berlin gefunden! Die Stasi ist da auch mit in das Spiel gezogen worden. Von dem Fund hat man nie wieder etwas gehört. Wer weiß was hier noch für Itzengrölische Machenschaften im Spiel gewesen sind.

In München sind ja auch die 1500 ehemals verschollenen Bilder wieder verschwunden die in einem zugemauerten Raum gefunden wurden. Der Eberhard der Eberhard hat Bilder verscharrt, hat Sie wiedergefunden hat Sie wieder verscharrt. Der Eberhard der Eberhard!

Na, jaaaa ganz wech sind diese Bilder von alten Meistern nicht. Ein unabhängiger Richter hat Sie bedürftigen Menschen zugeteilt. Erben waren es nicht, wie seltsam….

Aber so ähnlich wie Erben, wir sind doch auch Erben-der Geschichte, obwohl wir mit der Beschaffung der Erbschaft nicht beteiligt gewesen sind, noch gefragt wurden ob wir das Erbe annehmen.

Echolot
Echolot
11 Monate zuvor
Reply to  kairo

so lernt man es doch in deutschland. mit knüppel und uniform auf alte menschen schlagen. was glaubst du wie lange sich eure regierung hält, wenn man jedem polizisten die pistole nimmt?

das die demokratische staatsmacht sich nur noch durch waffengewalt am leben hält, dazu muss man nun wirklich nicht auf putin verweisen. das kann man jeden tag sehen, und ganz besonders in frankreich diese tage.

aber vielleicht hat @kairo keinen fernseher zu hause?

Last edited 11 Monate zuvor by Echolot