Migrationskrise – Über 4.000 Einwanderer in Hessen haben ungeklärte Staatsbürgerschaft

Peter Beuth (CDU), Innenminister von Hessen, spricht während der Amtseinführung des neuen Präsidenten des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik im Innenministerium. Nun informiert er über Einwanderer ohne Paß.

Mehr als 1.500 Abschiebungen scheiterten in Hessen vergangenes Jahr daran, daß die Staatsangehörigkeit der Asylbewerber nicht feststellbar war. Doch selbst diese Zahlen sind nur die Spitze des Eisbergs.

WIESBADEN. In Hessen lebten Ende des vergangenen Jahres 4.320 Einwanderer mit einer ungeklärten Staatsangehörigkeit. Grund hierfür sei unter anderem, daß Asylbewerber häufig ohne Identitätsdokumente einreisen würden, um ihre tatsächliche Nationalität zu verschleiern, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Rainer Rahn laut der dpa mitteilte.

Auch die mangelnde Kooperation von Herkunftsländern spiele dabei eine Rolle. In vielen Staaten sei das Personenstands- und Meldewesen unzuverlässig oder in Teilen nicht existent, betonte Beuth.

Bei 1.642 ausreisepflichtigen Menschen habe mit Stichtag 30. November vergangenen Jahres die Rückführung aus Hessen nicht vollzogen werden können, weil die Betroffenen im Besitz einer Duldung für Personen mit ungeklärter Identität waren, teilte der Innenminister mit. 341 Personen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit seien zu diesem Zeitpunkt ausreisepflichtig gewesen. (lb)

Quelle: Junge Freiheit vom 28.03.2023

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

Denen geht es wie uns; wir haben auch keine Staatsbürgerschaft und müssen hier bleiben!

Alexander Berg - BERG. Blog
Reply to  Kleiner Grauer

Wer will schon eine Staatsbürgerschaft? Dann unterwirft man sich ja den vom Menschen gemachten künstlichen Gesetzen und macht sich so zum Untertanen.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor

Ich habe gerne meine Staatsbürgerschaft. Eine wunderbare Sache. Das schützt mich vor geistigen Tieffliegern und ihren Ansichten.

birgit
birgit
1 Jahr zuvor

Welche Staatsbürgerschaft besitzen Sie denn, bzw. nenne es ihr Eigentum ?

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor
Reply to  birgit

Welch eine spezielle Frage von jemandem, der keine Argumente zur Rechtsstaatlichkeit gelten lässt. Was möchten Sie diskutieren? Sind ihre Positionen unverrückbar oder lassen Sie Argumente gelten. Als alte Häsin dürfte ihnen alles bekannt sein. Obwohl alle Fachleute, Juristen, Historiker ihnen das Gegenteil beweisen, sind Sie weiterhin uneinsichtig und beharren auf ihrem Standpunkt. Wie soll dadurch eine Diskussion auf einer Ausgangsbasis zustande kommen, wenn Argumentationen ignoriert werden?! Steht eine Ampel auf rot, sollte jedem klar sein, das es nicht gefahren werden darf. Nehmen Sie das zur Grundlage, lässt sich das weitere Vorgehen diskutieren. Sagen Sie mir, wieweit wir zurück müssen an der die Rechtsstaatlichkeit noch in Ordnung war, und was dann falsch gelaufen ist und warum die Anerkennung der BRD nicht rechtens sein kann. Wieso müssen alle Experten irren?! Bitte nicht die übliche Leier runterbeten. Eine Diskussion muss über Fakten nachvollziehbar geführt werden können, ansonsten drehen wir uns im Kreis. Das ist dann auch immer der Punkt an dem sie alle nicht mehr weiter wissen.
Ich freue mich auf ihre Antworten.

birgit
birgit
1 Jahr zuvor

Es bedarf keiner Diskussion ! Nochmals Frage, welche Staatsbürgerschaft besitzen Sie ? Und kommen Sie mir nicht mit DEUTSCH !

birgit
birgit
1 Jahr zuvor
Reply to  birgit

Nochmals ! Beziehen Sie sich auf das Adjektiv DEUTSCH und haben dadurch eine Staatsbürgerschaft ? Sie wissen doch, ich bin dumm und benötige Aufklärung !

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor
Reply to  birgit

Liebe Birgit. Gerne möchte ich ihnen mit einem angefügten Artikel ihre Frage beantworten.
In der Tat spricht man von „deutscher Staatsangehörigkeit“, das ist gängige Praxis, auch wenn es grammatisch nicht ganz plausibel ist, die „Staatsangehörigkeit“ mit dem Adjektiv „deutsch“ zu versehen.

Die Staatsangehörigkeit ist eine Eigenschaft, und wie jede Eigenschaft kann sie unterschiedliche Qualitätsmerkmale haben: Sie kann zum Beispiel sehr alt sein oder auch ganz frisch, sie kann vererbt sein, mühsam erkämpft sein, sie kann lästig sein, teuer, nützlich oder ein endlich wahr gewordener Traum sein, sie kann gültig sein oder abgelaufen, aber dass sie deutsch oder französisch oder dänisch sein soll, ist streng genommen unlogisch. Wir, die Staatsangehörigen, sind es, die deutsch, französisch oder dänisch sind. Unsere Staatsangehörigkeit jedoch kann weder sprechen noch kochen noch feiern, sie kann nicht einmal Fußball spielen, insofern sollte sie sich in der Frage der Nationalität besser diskret zurückhalten.

Sie ist auch kein Land. Der Eintrag „Staatsangehörigkeit: Deutschland“ wäre grammatisch irreführend, denn eine Eigenschaft kann kein Land sein. Eine Eigenschaft kann zutreffend sein oder nicht. Die Antwort auf die Frage „Staatsangehörigkeit?“ sollte daher nicht „deutsch“ lauten, auch nicht „Deutschland“ oder „BRD“, sondern schlicht und einfach „Ja“ oder „Nein“, wie in „Ja, ich habe eine!“ oder „Nein, ich fühle mich zurzeit keinem Staat zugehörig“.

Auf dem britischen Personalausweis steht unter „Nationality“ nicht bloß „British“, sondern „British Citizen“, also britischer Bürger. Stünde bei uns statt „deutsch“ „deutscher Bürger“ oder „Bürger der Bundesrepublik Deutschland“, wäre die Sache keinesfalls klarer, denn die Auskunft „Meine Staatsangehörigkeit ist Bürger der Bundesrepublik Deutschland“ klingt so, als ginge es um eine dritte Person.

Vielleicht wurde „Staatsangehörigkeit: deutsch“ in Analogie zum „Familienstand“ gebildet, auf den man auch immer mit einem Adjektiv antwortet: ledig, verheiratet, geschieden oder verwitwert. Wenn meine Staatsangehörigkeit tatsächlich „deutsch“ ist, weil ich zu Deutschland gehöre, dann muss meine Familienangehörigkeit „sicksch“ sein. Das kann nur kein Mensch aussprechen. Bei Ihnen fällt das leichter: Ihre Familienangehörigkeit ist kaufmännisch.

Was Ihre Staatsangehörigkeit betrifft, so empfehle ich Ihnen: Halten Sie sie in Ehren. Und behalten Sie sie im Auge! Nicht, dass sie hinter Ihrem Rücken plötzlich die Eigenschaft wechselt und Sie beim nächsten Blick auf ihren Personalausweis entsetzt feststellen müssen, dass dort steht „Staatsangehörigkeit: verheiratet“.
Ich hoffe, ihre Frage ist hiermit ausreichend beantwortet.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

Stimmt! Bin auch in dem alten Hamsterrad!
Aber! Hörst Du auf zu strampeln überschlägst Du Dich!

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Alle abschieben – egal wohin. Wie wäre es alle ab nach Afghanistan. Vielleicht fällt es ihnen dann ein wo sie herkommen.

Alexander Berg - BERG. Blog
Reply to  Ulrike

Übliche Verdrängungskonzepte – gleich welcher Form – helfen hier nicht weiter.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor

Ja, verdrängen Sie nur weiterhin. Das hilft.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
1 Jahr zuvor

habe grade im Schnelldurchlauf ihren aktuellen Blogeintrag:“ Die gleungene Zusammenfassung des Dr. M. Haug“ gelesen. Die 32 Minuten Lesezeit kann man auf 5 Sekunden reduzieren. Einfach für die Tonne. Heute haben Sie echt einen rausgehauen. Das muss die Kommune einmal lesen. Da werden selbst die härtesten Szene Gläubigen auf dem Absatz drehen. Einfach granatenmäßiger Schwachsinn.
Ich habe fertig.