Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.04.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Antifa klaut NSU-Akte

Im Landesarchiv fehlt eine Akte zu den NSU-Ermittlungen
Die Antifa veröffentlichte Bilder der Akte auf einem Online-Portal
Es liegt nahe, dass die Akte von den Aktivisten entwendet wurde

Wie ist eine NSU-Akte in die Hände der Antifa geraten? Damit beschäftigen sich gerade Politiker des Schweriner Landtags. Die Akte war im Juli letzten Jahres vom Landesarchiv zur Verwahrung nach Greifswald gesendet worden. Erst im September merkte man, dass die Akte nie angekommen war.

Im Dezember 2022 erschienen dann Fotos der Akte im Antifaschistischen Infoblatt, im gleichen Monat nahm das Landeskriminalamt Ermittlung wegen Diebstahls auf. Diese dauern immer noch an, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Stralsund am Montag.

Die Opposition im Schweriner Landtag ist sauer – immerhin sei es nicht das erste mal, dass im Justizministerium von Ministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) wichtige Dokumente verloren gehen. „Erst ein USB-Stick mit sensiblen Daten eines Opfers von Kinderpornografie, jetzt potenziell relevante Ermittlungsakten, die bei der Antifa landen. Im Verantwortungsbereich der Justizministerin kommt anscheinend öfter mal was weg“, sagte CDU-Politikerin Ann Christin von Allwörden, die auch Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema NSU ist.

Quelle: pleiteticker.de

Precht: Baerbock hätte im Auswärtigen Amt unter normalen Bedingungen „nicht mal ein Praktikum gekriegt“

Precht bezeichnet Baerbock als „Unfall“ für das Amt der Außenministerin
Kritik an Baerbocks „moralischer Inbrunst“ und „wertegeleiteter Außenpolitik“
Lanz stimmt Precht in Bezug auf Unglaubwürdigkeit und Menschenrechtsthemen zu

„Klassensprecherin“ Annalena Baerbock zu Besuch bei der Schule Nr. 42 in China
Im ZDF-Podcast Lanz & Precht hat der Philosoph und Publizist Richard David Precht deutliche Kritik an der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock geäußert. Precht bezeichnete Baerbock als „Unfall“ für das Amt der Außenministerin und fügte hinzu: „Die hätte doch unter normalen Bedingungen im Auswärtigen Amt noch nicht mal ein Praktikum gekriegt.“

„Moralische Inbrunst“: Precht kritisierte Baerbocks Ansatz einer „wertegeleiteten Außenpolitik“ und bezeichnete sie als „konfrontationsgeleitete Außenpolitik“. Er warf Baerbock vor, mit der „moralischen Inbrunst einer Klassensprecherin“ einer Weltmacht wie China westliche Werte erklären zu wollen, während sie das Land als systematischen Rivalen definiere und ein Eskalationsszenario an die Wand male. Precht empfahl stattdessen, in Deutschland „kleine Brötchen zu backen“ und wirtschaftlichen Erfolg als Basis für Glaubwürdigkeit und Einfluss zu nutzen.

Unglaubwürdigkeit bei Menschenrechtsthemen: Gesprächspartner Markus Lanz stimmte Precht in Bezug auf die Unglaubwürdigkeit von Baerbocks Außenpolitik zu, insbesondere wenn es um Menschenrechtsthemen geht. Lanz bezeichnete das Ansprechen von Menschenrechten bei Auslandsbesuchen als „Senden nach Hause“ – also eine Show für die deutschen Wähler.

Quelle: pleiteticker.de

„Energieküste-Award“: Habeck bekommt Wirtschaftspreis vom eigenen Bruder verliehen

Am Rande der Hannover-Messe erhält Robert Habeck einen Preis – den ersten seiner Art. Die Verleihung übernimmt ausgerechnet sein Bruder!

Hinrich Habeck ist der jüngere Bruder von Robert Habeck. Seit knapp einem Jahr ist er der Chef der staatlichen Wirtschaftsförderung WTSH im Land Schleswig-Holstein. Diese verleiht den „Energieküste-Award“ Den ersten Award dieser Art erhält ausgerechnet der Bundeswirtschaftsminister. Auf der bekannten Messe in der niedersächsischen Landeshauptstadt trafen die beiden aufeinander – Habeck, der jüngere, überreichte Habeck, dem Älteren, den Preis.

Der „Energieküste-Award“ soll Habeck Einsatz für die Energiewende gerade in Schleswig-Holstein belohnen. Habeck setze sich unermüdlich für Klimaschutz, erneuerbare Energien und für seine Heimat Schleswig-Holstein ein. Der Preis sei eine symbolische Geste, hieß es von der WTSH. Die kleine Plastik-Statue, die Hinrich seinem Bruder Robert überreicht, trägt die Aufschrift „Great work, well done“.

Warum ausgerechnet sein Bruder den Minister auszeichnet? Die WTSH begründet das ernsthaft mit Sicherheitsbedenken. Eine Sprecherin erklärt auf BILD-Anfrage, sie selbst habe die Trophäe übergeben wollen. Doch das habe aus Sicherheitsgründen der Habeck-Bruder übernommen.

Quelle: pleiteticker.de

Offenbar nicht nur Gerüchte – Löschten russische „Kinshals“ NATO-Kommandozentrale aus?

Moskau/Lemberg. Fast zwei Monate lang war es nur ein Gerücht, weil nur ein einziges Medium darüber berichtete. Jetzt mehren sich die Indizien, daß mehr dran ist. Die Rede ist von einem verheerenden russischen Raketenschlag, bei dem am 9. März bis zu 200 NATO-Offiziere in einem unterirdischen Kommandobunker bei Lemberg (Lwiw) ums Leben gekommen sein sollen.

Als einziges Medium hatte im März das griechische Nachrichtenportal „Pronews“ den angeblichen Angriff mit Hyperschallraketen gemeldet. Doch jetzt widmete der prominente russische Militärblogger, Buchautor und Ex-Oberst Victor Baranets dem Thema einen ausführlichen Beitrag in der „Komsomolzkaja Prawda“ und wartet mit zahlreichen Einzelheiten auf.

Bei dem Bunker handelte es sich demnach um eine frühere Kommandozentrale des ehemaligen Karpaten-Militärbezirks unweit von Lemberg. Die Einrichtung soll sich in hundert Metern Tiefe befunden haben und war mit modernen Kommunikationssystemen ausgestattet sowie durch eine mehrere Meter starke Betondecke geschützt. Laut Baranets war die Zentrale bereits 2014 von der NATO in Betrieb genommen worden, als die Kämpfe im Donbass an Intensität zunahmen. Im aktuellen Krieg fungierte sie als gemeinsames Kommandozentrum, das mit NATO-Offizieren, ukrainischen Militärs und Mitgliedern des ukrainischen Generalstabs besetzt war. Es war durch Iris-R- und NASAMS-Luftverteidigungssysteme zwar geschützt, gegen die russischen „Kinshal“-Hyperschallraketen waren diese Systeme aber wirkungslos.

Der russische Experte berichtet, daß sich die in dem unterirdischen Gefechtsstand tätigen Militärs sehr unvorsichtig verhielten: „Manchmal versammelten sich Dutzende von Autos selbst am helllichten Tag am Eingang des Hauptquartiers, was von unserer Raumfahrt, der Luftwaffe und unseren verdeckten Geheimdiensten nicht unentdeckt blieb.“ Bereits Anfang März soll der russische Generalstab außerdem darüber im Bilde gewesen sein, daß in der Kommandozentrale auch an Plänen für die seit langem angekündigte ukrainische Gegenoffensive gearbeitet wurde.

Die beiden „Kinshal“-Raketen, die von zwei MiG-31-Jägern weit außerhalb der Reichweite der ukrainischen Luftverteidigung abgefeuert wurden, trafen ihr Ziel mit bis zu 15facher Schallgeschwindigkeit und einer maximalen Zielabweichung von einem Meter, schreibt Baranets. Die kinetische Energie der Projektile genügte, um tief ins Erdreich einzudringen. Dort detonierten die 500-Kilogramm-Sprengköpfe und entfalteten verheerende Wirkung. Baranets zufolge überlebte niemand. Er spricht von mehr als 200 Opfern – „mehrere“ amerikanische Generäle und hochrangige Offiziere, außerdem Briten, Polen, Ukrainer sowie westliche Journalisten.

Den ersten Bericht über den Angriff veröffentlichte im März das griechische Portal „Pronews“, das Baranets zufolge dem griechischen Verteidigungsministerium nahesteht und eine „Katastrophe für die NATO-Streitkräfte in der Ukraine“ meldete. Darüber hinaus wurden auch Informationen aus Kiew abgefangen. Demnach wurden unmittelbar nach dem Angriff „Vertreter des [ukrainischen] Verteidigungsministeriums und des Generalstabs der Streitkräfte der Ukraine in die US-Botschaft vorgeladen, wo sie ‚wegen der schlechten Sicherheit des Landes‘ gerügt wurden“. Ihnen sei eine Liste der getöteten westlichen Militärs übergeben worden, mit der Anweisung, „sie zumindest aus dem Untergrund zu holen“.

Baranets berichtet von „Leaks“ in den ukrainischen sozialen Netzwerken, wonach bisher nur 40 Leichen aus den Trümmern des zerstörten Kommandozentrums geborgen werden konnten. „Die restlichen Toten sind noch immer unter den Trümmern begraben“, schreibt der russische Blogger in seinem vom 15. April datierten Beitrag.

Er erinnert daran, daß es sogar in den täglichen Mitteilungen aus dem russischen Verteidigungsministerium am 9. März einen kurzen Hinweis gegeben habe, wonach „als Reaktion auf die vom Kiewer Regime in der Region Brjansk am 2. März organisierten Terroranschläge“ ein massiver „Vergeltungsschlag“ durchgeführt worden sei. Das Ministerium betonte, daß dabei „Kinshal“-Hyperschall-Raketensysteme zum Einsatz kamen.

Offiziell, so Baranets, schweigen NATO-Stellen bis heute zu dem Vorfall – schon deshalb, um die stets bestrittene aktive Beteiligung westlicher Militärs auf ukrainischer Seite nicht einräumen zu müssen. Unter Berufung auf russische Experten schließt er aber nicht aus, daß auch die lange angekündigte ukrainische Frühjahrsoffensive vom Ausfall der Lemberger Zentrale betroffen sein könnte. Sie ist bislang ausgeblieben.

Das unabhängige Schweizer Medienportal globalbridge.ch fragte bei der NATO wegen einer Bestätigung des Vorfalls an. Es erhielt keine Antwort. (mü)

Quelle: zuerst.de

Parteibuch statt Qualifikation: Auch das Justizministerium verzichtet auf Ausschreibungen

Berlin. Seit Amtsantritt der Ampel-Regierung häufen sich Berichte aus verschiedenen Ressorts, wonach Stellen mitunter ohne Ausschreibung und ohne Qualifikation der Bewerber vergeben werden. Insbesondere aus dem Wirtschaftsministerium (Habeck, Grüne) und dem Auswärtigen Amt (Baerbock, ebenfalls Grüne) wurden wiederholt einschlägige Fälle bekannt.

Aber auch in dem von Marco Buschmann (FDP) geführten Justizministerium werden gutdotierte Stellen offenbar ziemlich freihändig vergeben. Laut einer der „Bild“-Redaktion vorliegenden Liste wurden demnach „insgesamt 19 Posten ohne Ausschreibung vergeben, darunter vier Abteilungsleiterposten“. Dabei mußte Buschmanns Pressestelle aus Anlaß einer Anfrage erst dieser Tage ausdrücklich einräumen, daß „laut Bundesbeamtengesetz Stellen grundsätzlich – eigentlich – auszuschreiben“ seien. Diese Verpflichtung gelte jedoch „unter anderem nicht für Stellen der Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter in den Bundesministerien“, so das Ministerium.

Zudem sei es erlaubt, „von einer Ausschreibung ‚allgemein oder in Einzelfällen‘ abzusehen, ‚wenn Gründe der Personalplanung oder des Personaleinsatzes entgegenstehen und es sich nicht um Einstellungen handelt‘. Der Tatbestand ist weiterhin erfüllt, ‚wenn für einen Beförderungsdienstposten nur eine bestimmte Person mit dafür ausgewiesener besonderer Qualifikation in Frage kommt‘.“ Im übrigen werde bei den möglichen Postenbesetzungen aber auch „in Betracht gezogen (…), ob die Auserwählten das ‚politische Vertrauen der Staatsführung genießen, politische Vorgaben in gesetzeskonformes und rechtsstaatliches Verwaltungshandeln umzuwandeln‘.“

Die abschließende Rechtfertigung des Ministeriums lautet: „Diese gesetzlich anerkannte Besonderheit des Amtes rechtfertigt es, Abteilungsleitungsstellen nicht auszuschreiben.“ Heißt im Klartext: Qualifikation ist zweitranging – Parteibuch und Gesinnung genügen. (st)

Quelle: zuerst.de

Klimakleber in Vorarlberg an Schweizer Grenze

Vier Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ haben sich heute Früh beim Grenzübergang Au/Lustenau auf der österreichischen Seite mit den Händen an die Brücke geklebt. Damit wollen sie auf die Auswirkungen des Klimawandels aufmerksam machen.

Quelle: ORF

Berliner Polizei sperrt Straßen, damit Letzte Generation sich in Ruhe ankleben kann

Wie die Berliner Polizei gegenüber pleiteticker.de erklärte, werden Straßen auch abgesperrt, bevor sich die Letzte Generation dort anklebt.
Anstatt die Straftat also zu verhindern, schirmt die Polizei die Straftäter sogar noch ab.
Währenddessen stehen Rettungswagen stundenlang im Stau.

Die Polizei sperrt in Berlin Straßen, bevor sich Aktivisten der Letzten Generation festkleben – das bestätigte die Berliner Polizei gegenüber pleiteticker.de. Konkret kam es dazu am Montag auf der Sonnenallee – das diene der Sicherheit. Am Telefon sagte man uns: „In dem Moment wo wir von Blockade erfahren, leiten wir um“.

Ein Reporter von RTL/ntv dokumentierte die Polizeiabsperrung auf der Sonnenallee auf Twitter:

#Klimakleber auf der Sonnenallee in Berlin. Die Polizei hat schnell reagiert und den Bereich vorher abgesperrt und Verkehr umgeleitet. @ntvde @RTL_com pic.twitter.com/QELqjo8e1n

— Philipp Sandmann (@philsandmann) April 24, 2023

Die Polizei Berlin bestätigte diese Darstellung. Warum sie die Aktivisten der Letzten Generation nicht stattdessen am Festkleben hinderte – das bleibt ein Rätsel.

Die „Letzte Generation“ wird von der Berliner Polizei also sogar abgeschirmt und geschützt. Am Montag blockierte die Letzte Generation auch zahlreiche Rettungswägen im Einsatz – hier griff die Polizei teils über Stunden nicht entschieden ein (pleiteticker.de berichtete).

Das Kleben auf der Straße ist eine Straftat und es ist Aufgabe der Polizei diese mit Konsequenz zu unterbinden. Die Berliner Polizei schützt aber, wenn es um den Klimaprotest der „Letzten Generation“ geht, lieber die Kleber vor den Autofahrern, als die Autofahrer vor den Klebern.

Quelle: pleiteticker.de

Damit haben die Klima-Kleber nicht gerechnet

In Berlin Charlottenburg klebten sich die Klima-Kleber gestern am Ernst-Reuter-Platz auf die Strasse. Die Autos fuhren kurzerhand über die Wiese und die Klima-Kleber wurden somit einfach linksliegengelassen. Ob sie heute noch da kleben, ist uns nicht bekannt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Ukrainische Truppen feuern 20 Raketen auf Donezk ab

Ukrainische Truppen haben zwei Dutzend Raketen auf Donezk abgefeuert, teilt die DVR-Behörden auf ihrem Telegram-Kanal mit. In dem Bericht heißt es:

„Es wurde ein Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte in der Richtung: 7:50 – Siedlung Orlowka – Stadt Donezk (Bezirke Kiewski und Kuibyschewski), 20 Raketen wurden aus Mehrfachraketenwerfern abgefeuert.“

Um 5:00 Uhr am Morgen begannen die ukrainischen Streitkräfte mit dem Beschuss des Verwaltungszentrums der DVR und feuerten zwanzig 155-Millimeter-Granaten auf verschiedene Stadtteile ab.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Russischer Finanzminister: „Sanktionen schenken wir keine Beachtung, unsere Karawane zieht weiter“

Die EU hat ihre Möglichkeiten in Bezug auf die gegen Russland verhängten Beschränkungen bereits ausgeschöpft und es ist notwendig, die Sanktionspakete nicht zu zählen, sondern voranzugehen und sein eigenes Ding zu machen, sagte Russlands Finanzminister Anton Siluanow in einer Rede während des Bildungsmarathons „Wissen. Zuerst“. Er erklärte:

„Einige Leute zählen, wie viele Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, aber ich denke, man sollte sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern und vorwärts gehen, ohne diese Einschränkungen und Sanktionen zu zählen und umzudrehen. Was die nächsten Sanktionspakete anbelangt, so ist die EU, wenn man die heutige Presse liest, bereits erschöpft. Sie weiß nicht, was sie noch tun kann, um Russland zu schaden.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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#Lemberg, #Deutschland, #Österreich, #Russland, #AntonSiluanow

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2023

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Ulrike
Ulrike
11 Monate zuvor

Wie können Akten verschwinden?? Bodenlose Sauerei.
David Precht hat zu 100 % Recht wegen dem Bärenbock.
Habeck bekommt Wirtschaftspreis. Für was? Dass er Deutschland kaputt macht?
Lasst die Deppen auf den Strassen kleben bis sie von alleine wieder abfallen. Kein Mitleid mit diesen Idioten.