• Die SPD gibt sich erstaunlich zurückhaltend in der Verteidigung von Robert Habeck.
• Olaf Scholz, Kevin Kühnert und Boris Pistorius vermieden klare Bekenntnisse zum Minister des grünen Koalitionspartners.
• Wie geht es weiter mit Habeck?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich von seinem umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen getrennt. Der ist seinen Posten nach 18 Monaten wieder los. Und die SPD – immerhin der Koalitionspartner – würde es offenbar nicht allzu sehr bedauern, wenn Habeck selbst seinem Mitarbeiter bald folgen würde.

Den Eindruck vermitteln zumindest Auftritte von Kanzler Olaf Scholz, Generalsekretär Kevin Kühnert und Verteidigungsminister Boris Pistorius am Mittwoch. Sämtliches SPD-Spitzenpersonal zeigte sich sehr unengagiert, wenn es darum ging, für Habeck in die Bresche zu springen.

Den Anfang machte der Kanzler selbst, sagte am Rande eines EU-Gipfels nüchtern: „Ich gehe davon aus, dass der Wirtschaftsminister seine Arbeit jetzt mit voller Kraft fortsetzt.“

„Das klingt nicht, als würde er ihm den Rücken stärken“, urteilte ZDF- Moderatorin Dunja Hayali im Heute Journal. Dort war Kevin Kühnert zu Gast. Der SPD-Generalsekretär müsse jetzt die Kohlen für Habeck aus dem Feuer holen, kündigte Moderatorin Hayali an.

„Das ist jetzt eine schwierige Phase für Robert Habeck. Das ist sehr schade“

Das sah Kühnert anders. Als Hayali fragte, ob Habeck jetzt nicht auch zurücktreten müsse, sagte er: nichts. Er umging die Frage einfach. Auch als Hayali nachhakte, sagte er nur: Es sei sicher keine einfache Entscheidung für Habeck gewesen, Graichen zu entlassen. Damit habe er für klare Verhältnisse gesorgt.

Die dritte auffällig-unauffällige Reaktion kam dann vom Verteidigungsminister. Boris Pistorius war zu Gast in der Talkshow Maischberger. Er sollte sich zu Habecks Situation äußern und ordnete ein: „Das hängt vom weiteren Spielverlauf ab, dann kann man’s bewerten.“

Und wie geht es weiter? „Das ist offen, das hängt jetzt an vielen Faktoren, die niemand mehr beeinflussen kann. Niemand weiß, was das Steinumdrehen noch erbringt“, sagte Pistorius. Das seien Situationen, in denen ein Ministerium auch ein Eigenleben entwickeln könne. Manch einer könne sich ermutigt fühlen, noch etwas durchzustechen an die Öffentlichkeit. „Das ist jetzt eine schwierige Phase für Robert Habeck. Das ist sehr schade.“

Maischberger: „Sie glauben also, er hat es selber gar nicht so richtig in der Hand?“

Pistorius: „Ich weiß ja nicht, ob es noch etwas gibt…“

Quelle: pleiteticker.de vom 18.05.2023

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