Zuwanderung: Keine Einigung zwischen Schweiz und EU

Symbolbild zum Referendum in der Schweiz zur Begrenzung der Zuwanderung (imago / Ralph Peters)Das Referendum „Gegen Masseneinwanderung“ in der Schweiz belastet die Beziehungen zur EU. (imago / Ralph Peters)

Die beabsichtigte Drosselung der Zuwanderung durch die Schweiz sorgt für Streit mit der EU.

Ein Besuch von EU-Kommissionspräsident Juncker beim Schweizer Bundespräsidenten Schneider-Ammann brachte kein konkretes Ergebnis. Allerdings wurde ein weiterer Gesprächstermin für Ende Oktober vereinbart. – 2014 hatten sich die Schweizer in einer Volksabstimmung für eine drastische Drosselung des Zuzugs ausgesprochen. Diese muss bis Anfang 2017 umgesetzt werden. Die EU lehnt feste Obergrenzen ab, weil sie gegen das Prinzip der Personenfreizügigkeit verstoßen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.09.2016

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