Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.09.2023 (Textausgabe)

Verräterische SIM-Karten-Verluste eines ukrainischen Mobilfunkanbieters: Starben 400.000 Ukrainer?

Kiew. Über die Verluste im Krieg in der Ukraine schweigen sich beide Kriegsparteien eisern aus. Während westliche Kommentatoren vor allem der russischen Seite geradezu maßlose Verluste unterstellen, sprechen gerade die letzten Monate der wenig erfolgreichen ukrainischen Gegenoffensive für hohe Verluste Kiews.

Jetzt kommt von unerwarteter Seite ein brisanter Hinweis: der größte ukrainische Mobilfunkanbieter „Kyivstar“ forderte seine Abonnenten in einem TikTok-Video dazu auf, sich bei den im Krieg gegen Rußland gefallenen Kämpfern zu bedanken. Sie sollten nur das Wort „Danke“ an die Nummer der inzwischen verstorbenen ukrainischen Soldaten senden. Der Werbetext verriet deren Zahl: „400.000 Helden werden niemals in der Lage sein, den Anruf und die Nachricht zu beantworten.“

Die verräterische Zahl war nicht lange online und sorgte für erheblichen Gesprächsstoff. Die unfreiwillige Information ist auch insofern hochbrisant, als Mobilfunkanbieter mit der Zahl ihrer stillgelegten SIM-Karten tatsächlich über ziemlich exakte Statistiken hinsichtlich möglicher Verluste unter ihren Kunden verfügen. „Kyivstar“ hält einen Anteil von 43 Prozent des ukrainischen Mobilfunkmarktes. Legt man den SIM-Karten-Schwund von „Kyivstar“ auch den anderen Anbietern zugrunde, dann kommt man sogar noch auf eine viel höhere Zahl.

Der russische Mobilfunkexperte Eldar Murtasin führte dazu am 24. Juli auf seinem Blog „mobile-review.com“ aus: „Zu Beginn des Sommers schätzten die ukrainischen Betreiber ihre ‚unwiederbringlichen Verluste‘ auf 1,1 Millionen SIM-Karten. Bis März 2022 gab es in der Ukraine 1,2 SIM-Karten pro Person, und den Rest können Sie selbst zählen.“ Die Zahlen habe er von seinen ukrainischen Kollegen bekommen, teilte Murtasin mit, der in seinen Beiträgen regelmäßig auf geheimgehaltene Gespräche mit seinen ehemaligen ukrainischen Branchenpartnern verweist. Bei den in Rede stehenden Zahlen handle es sich nicht um die SIM-Karten, die sich im Roaming befinden, unterstreicht er, sondern um jene Telefone, die dauerhaft stummgeschaltet sind. Auch die Menschen, die jetzt in Rußland lebten und die Dienste ukrainischer Betreiber ablehnen, seien nicht berücksichtigt.

Murtasin zitiert außerdem noch den Vertreter eines ukrainischen Providers: „Seit Anfang Juli haben wir im Osten des Landes wöchentlich 5.500 SIM-Karten verloren, andere Betreiber haben die gleichen Zahlen. Die Ukraine hat sich objektiv ihrer Zukunft beraubt.“

Zusammen mit anderen Zahlen ergibt sich für die Ukraine ein trostloses Bild. Ein besonders makaberes Indiz ist der kürzliche Beschluß der Kiewer Regierung über den beschleunigten Bau eines neuen Soldatenfriedhofs unweit von Kiew. Es wäre der größte seiner Art in ganz Europa. Mit seinen 266 Hektar Fläche böte er Platz für mehrere hunderttausend Soldatengräber und überträfe damit die Größe des berühmten US-Soldatenfriedhofs Arlington. (mü)

Quelle: zuerst.de

Da verstehen die Grünen keinen Spaß: „Wir packen das Übel an der Wurzel!“

Seligenstadt. Die Grünen, die derzeit an der „Ampel“-Regierung beteiligt sind, haben keine Skrupel, die bundesdeutsche Gesellschaft auf den Kopf zu stellen und der Bevölkerung immer neue Belastungen zuzumuten. Selbst geben sie sich aber zartbesaitet.

Ein Plakat, das im hessischen Seligenstadt ein Unternehmer aufgestellt hat, treibt die Grünen jetzt auf die Palme. Es zeigt führende Grünen-Politiker als Sonnenblumen und dazu die Losung: „Wir packen das Übel an der Wurzel!“

Unternehmer Karl Wolf, der das Schild auf seinem Firmengelände aufgestellt hat, will damit seine Solidarität mit den Landwirten zum Ausdruck bringen, die von den Grünen besonders schikaniert werden.

Doch diese zeigen sich entsetzt – sie sehen sich als „schädliches Unkraut diffamiert, welches es herauszureißen gilt“. Auch SPD-Stadtrat Michael Gerheim ist alles andere als begeistert und ließ von der Verwaltung prüfen, ob das provokante Plakat aus ordnungsrechtlichen Gründen verboten werden könnte. Doch das Schild steht auf Privatgrund, „wirkt also nur sichtbar in den öffentlichen Bereich hinein – da ist unser Ordnungsamt raus“, mußte der SPD-Mann einräumen.

Im Seligenstädter Schilderstreit geht es durchaus hitzig zu. Schon fünfmal ist das Plakat zerschnitten worden. Aber Karl Wolf hat vorsorglich gleich etliche herstellen lassen und kann immer sofort nachlegen. So zieht das Sonnenblumen-Motiv im Internet seine Kreise und ist inzwischen deutschlandweit bekannt. (rk)

Quelle: zuerst.de

Insa-Erhebung – Wahl-Umfrage: Aiwanger-Affäre läßt Bayern beben

Die mit Spannung erwartete erste Umfrage nach der Flugblatt-Affäre Aiwangers zeigt massive Wählerverschiebungen. Besonders eine Partei kann enorm profitieren.

MÜNCHEN. Die Affäre um den bayerischen Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger hat zu einem deutlichen Aufschwung seiner Partei geführt. Wäre schon am nächsten Sonntag Landtagwahl kämen die Freien Wähler laut Insa-Umfrage mit 15 Prozent auf Platz zwei. Das ist ein Plus von vier Punkten gegenüber der Erhebung im Juli und das höchste jemals gemessene Ergebnis für die Aiwanger-Partei.

Die aktuellen Insa-Umfrageergebnisse für Bayern. Grafik: JF
Die CSU verliert einen Punkt und erreicht nur noch 37 Prozent. Damit würde Ministerpräsident Markus Söder das miserable Ergebnis von vor fünf Jahren noch einmal um 0,2 Punkte unterbieten. 2018 hatte die CSU ihr schlechtestes Resultat seit 1950 eingefahren und war bei Söders erster Kandidatur um 10,5 Punkte abgestürzt.

AfD auf Platz drei
Die AfD käme mit 14 Punkten (unverändert zur Juli-Umfrage) auf Platz drei – ein Plus von 2,4 Punkten gegenüber der vorigen Landtagswahl. Gleichauf liegen die Grünen, die gegenüber Juli einen Punkt verlieren und 3,6 Punkte im Vergleich zu 2018 einbüßen.

Die SPD sackt gegenüber Juli um zwei Punkte ab und landet nur noch bei neun Prozent. Das wäre ein neues Rekordtief. 2018 hatte sie nach einem herben Absturz um fast elf Punkte nur noch 9,7 Prozent erreicht.

Aiwanger-Skandalisierung kontraproduktiv
Einen Punkt gegenüber Juli verliert die FDP und flöge mit vier Prozent aus dem Landtag, in den sie 2018 geradeso mit 5,1 Prozent eingezogen war. Die Linke bleibt gegenüber Juli unverändert bei zwei Prozent und spielt in Bayern weiterhin keine Rolle. 2018 hatte sie 3,1 Prozent erreicht.

Die Diffamierungs-Kampagne um einen 35 Jahre altes geschmackloses Flugblatt, mit der Aiwanger und die Freien Wähler aus der Koalition mit der CSU gedrängt werden sollte, scheint sich somit zunächst als kontraproduktiv zu erweisen. Die Freien Wähler gehen gestärkt aus der Skandalisierung hervor, ohne die AfD zu schwächen.

In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Rathaus in Bayern wird Unterkunft – Landratsamt setzt erstmals Asyl-Zwangszuweisung durch

Eine Gemeinde in Oberbayern muß erstmals gegen ihren Willen Migranten aufnehmen. Der ehrenamtliche Bürgermeister des 1.300-Seelen-Ortes ist empört und kritisiert die Bundesregierung scharf. Nun wird das Rathaus zum Asylheim.

SACHSENKAM. Das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen hat angeordnet, Migranten gegen den Willen der Gemeinden im Landkreis zu verteilen. Das ist ein Novum in der deutschen Asylpolitik. Der Bürgermeister von Sachsenkam, einer betroffenen Gemeinde, kritisierte das Vorgehen. „Ich habe das Gefühl, daß es keinen interessiert, wie die Kommunen diese Herausforderung stemmen sollen“, sagte der von der CSU unterstützte parteilose Bürgermeister des Ortes, Andreas Rammler, im Interview mit dem Merkur.

Der 1.300-Einwohner-Ort soll im September vier und im Oktober weitere vier Migranten aufnehmen. Es sei unklar, aus welchen Ländern sie kämen und ob Kinder darunter seien. „Auch wie es nach Oktober weitergeht, ist noch völlig offen“, monierte Rammler. Seine Kommune habe keine leerstehenden Gebäude. Zwar gebe es eine Turnhalle, doch während der Corona-Pandemie sei Sport für viele Kinder nicht möglich gewesen. „Wir wollen nicht, daß sie die Turnhalle nun wieder verlieren.“

Um der gesetzlichen Verpflichtung zur Aufnahme von Migranten nachzukommen, will Rammler nun das Rathaus umfunktionieren. „Der erste Stock wird von Chören und Yogagruppen genutzt. Von diesen Räumen wollen wir nun einen Teil so umbauen, daß er für Flüchtlinge genutzt werden kann. Dort könnten wir 13 Personen unterbringen.“ Zudem kritisierte er, daß es nur noch um die physische Unterbringung der Neuankömmlinge gehe. Von Integration sei die Situation „weit, weit entfernt“.

Bürgermeister fordert konsequentere Abschiebung von Migranten
Zudem fürchtet der ehrenamtliche Bürgermeister, daß in seiner Heimat die Stimmung kippen könnte. Wohnungen vor Ort seien wegen der Nähe zu München sehr begehrt und mit mehr Interessenten werde das Problem größer. Zudem fürchteten einige Bürger die Überlastung des Sozialsystems. Auch daß die Unterbringung im Rathaus genau neben dem örtlichen Kindergarten und dem Spielplatz liegt, gefalle nicht jedem im Dorf.

Wieso hat sich Bürgermeister Rammler nicht um ein Containerdorf in Sachsenkam gekümmert, wie es andere Kommunen getan haben? „Zum einen, weil wir kein freies Grundstück dafür haben. Außerdem hatten wir gehofft, daß die Bundesregierung etwas unternimmt. Daß sie die Hilfeschreie der Kommunen in ganz Deutschland und vor allem in den Grenzregionen erhört.“ Das sei von Berlin „völlig ignoriert“ worden.

Der Bundesregierung unterstellte er Planlosigkeit. „Uns wird immer Geld in Aussicht gestellt. Mit Geld allein ist es aber nicht getan. Wir brauchen Kindergartenplätze, Erzieher, die die Kinder betreuen.“ Rammlers Forderung: „Die Zuwanderung muß gebremst werden, um die Menschen, die jetzt da sind, integrieren zu können. Dazu gehört auch, Abschiebungen von ausreisepflichtigen Asylbewerbern umzusetzen.“ (st)

Quelle: Junge Freiheit

Amadeu-Antonio-Stiftung ist traurig: Soros´ Rückzug aus Europa ist eine „Katastrophe“

Berlin. Die Open-Society-Stiftungen (OSF) des US-Großspekulanten George Soros wollen ihr Engagement in Europa deutlich zurückfahren. Das teilte eine Stiftungssprecherin vor wenigen Wochen mit. Schwerpunktmäßig wolle man sich künftig auf die USA konzentrieren, hieß es seitens der OSF. Davon ist auch die Niederlassung in Deutschland betroffen, die 80 Prozent ihrer Mitarbeiter entlassen will.

Die auf Denunzierung und Diffamierung Andersdenkender spezialisierte Amadeu-Antonio-Stiftung hält das für eine Katastrophe. Viele „Menschenrechtsprojekte“ könnten nun nicht mehr gefördert werden, klagt der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank.

Bereits im Juli sei den rund 160 Berliner OSF-Beschäftigten mitgeteilt worden, daß rund 80 Prozent ihre Arbeit verlieren würden. Anschließend habe der Direktor des Berliner OSF-Büros, Thorsten Klassen, in einem internen Chat veröffentlicht, welche Arbeitsplätze konkret gestrichen werden könnten. Die Belegschaft ist laut Medienberichten enttäuscht und verärgert.

Geschäftsführer Reinfrank sagte wörtlich: „Es ist eine Katastrophe, daß sich die Open-Society-Stiftungen aus Europa zurückziehen werden.“ Es sei „kurzsichtig“, wenn sich die OSF nun auf die USA und den Wahlkampf von Donald Trump konzentrierten, denn: „Rechtspopulistische Strukturen kennen keine Grenzen, und die Kräfte hinter Trump versuchen bereits seit Jahren, in Europa Allianzen zu bilden.“

Erst kürzlich übernahm Alexander Soros, der Sohn von George Soros, die Leitung der Stiftungen und kündigte den Strategiewechsel an. Gegenüber dem „Wall Street Journal“ erklärte er, es sei eines seiner Hauptanliegen, „gegen die Wiederwahl des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump anzukämpfen“. Ein zweiter Förderschwerpunkt werde künftig wieder Osteuropa sein. Über die „Zukunft der Demokratie“ auf dem Kontinent würde zunehmend in Osteuropa entschieden, sagte der neue OSF-Chef. Bundesdeutsche Linke werden gleichwohl nicht mit dem Ofenrohr ins Gebirge schauen müssen – über sie gießt Bundesinnenministerin Faeser ein wahres Füllhorn an staatlichen Fördermitteln aus. (se)

Quelle: zuerst.de

Didier Reynders wird neuer EU-Wettbewerbskommissar

Didier Reynders wird neuer EU-Wettbewerbskommissar. Der ehemalige belgische Finanzminister und jetzige EU-Justizkommissar tritt damit die Nachfolge der Dänin Margrethe Vestager an. Vestager räumt ihren Posten, weil sie an die Spitze der Europäischen Investitionsbank wechseln will.

Vestager wird zunächst unbezahlten Urlaub nehmen, das hat sie selbst in einer Videobotschaft über den Kurznachrichtendienst X, ehemals Twitter, mitgeteilt. Sie werde diese Zeit nutzen, um sich vollständig auf ihre Kandidatur für den Posten als Präsidentin der Europäischen Investitionsbank zu konzentrieren. Ihre diesbezüglichen Pläne waren zwar schon eine Weile bekannt, offiziell ist ihre Kandidatur für die Investitionsbank aber erst jetzt geworden.

In ihrer Zeit als Wettbewerbskommissarin hat Vestager unter anderem Rekordstrafen gegen Technologiekonzerne wie Apple und Google verhängt. Als Vizevorsitzende der Europäischen Kommission war sie auch damit beauftragt, Europa fit zu machen für das digitale Zeitalter.

Nach der Ankündigung des Rückzugs von Vestager als Wettbewerbskommissarin sei ihm dieses Ressort anvertraut worden, so Reynders seinerseits ebenfalls über den Kurznachrichtendienst X. Er werde darüber wachen, dass die Wettbewerbsregeln der Europäischen Union und die entsprechende Politik weiter streng angewandt würden.

Quelle: Belgischer Rundfunk

Belgische Industrie beklagt hohe Energiepreise

Die Energie-Großverbraucher der belgischen Industrie klagen über die hohen Energiepreise. Wie der Branchenverband Febeliec mitteilt, schadeten die hohen Energiepreise der Wettbewerbsfähigkeit der belgischen Industrie.

Der Branchenverband Febeliec prangert schon seit längerem an, dass die belgische Wirtschaft drohe, im Vergleich zu den Nachbarländern ins Hintertreffen zu geraten. Ein Grund dafür sei, dass Energie in Belgien teurer sei als im Ausland. Dadurch entgingen belgischen Betrieben wertvolle Investitionen, schlimmer noch, man müsse sogar mit einer regelrechten Industrieflucht aus dem Land rechnen.

Die Febeliec wirft der Creg in diesem Zusammenhang vor, sich bei der Föderalregierung gegen neue Unterstützungsmaßnahmen für niedrigere Preise auszusprechen. Durch dieses Vorgehen ignoriere die Creg die Warnrufe der Wirtschaft und bringe die Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr. Die Febeliec fordert stattdessen, dass die Stromübertragungsgebühren umgehend gesenkt werden müssen, denn in den Nachbarländern werde das bereits seit zehn Jahren praktiziert.

Die Creg will der Regierung eine entsprechende Maßnahme für energiehungrige Betriebe aber erst empfehlen, wenn klar ist, dass die Energiepreise sie tatsächlich wettbewerbstechnisch benachteiligen.

Quelle: Belgischer Rundfunk

Windhoek unterzeichnet Absichtserklärung mit Berliner Energieagentur

Die Windhoeker Stadtverwaltung ist eine Absichtserklärung mit der Berliner Energieagentur (BEA) eingegangen. Ein entsprechender Antrag wurde bei der letzten Stadtratssitzung abgesegnet. Dabei geht es beispielsweise um den Aufbau von Kleinstnetzwerken in informellen Siedlungsgebieten durch Photovoltaikanlagen. Dazu soll die BEA eine Machbarkeitsstudie durchführen. Die Initiative zielt darauf ab, die Gebiete auf erschwinglichere und effizientere Weise mit Strom zu versorgen, da der Anschluss an das reguläre Stromnetz erhebliche Investitionen erfordern würde. Laut der Absichtserklärung soll die Agentur zudem technische Beratung bei Straßenbeleuchtungen und dem Aufbau von E-Zapfsäulen für Elektroautos in Windhoek leisten. Die Berliner Energieagentur ist ein Unternehmen, welches zu gleichen Teilen dem Bundesland Berlin, der KfW sowie zwei deutschen Energieversorgern gehört. Es ist in erster Linie im Bereich der Entwicklung und Umsetzung moderner Energiemanangemet-Konzepte tätig. Vertreter der Agentur waren im November 2022 für einen einwöchigen Besuch in Windhoek.

Quelle: Hitradio Namibia

Bilderstürmerei – Für Asylbewerber: Dresden entfernt Frauen-Skulptur

Dresden baut mit viel Geld ein Hostel zum Flüchtlingsheim um – und räumt die berühmte Bronzeplastik eines Frauenaktes ab. Jetzt können 280 Männer unbeschwert einziehen.

DRESDEN. Bevor am Freitag die ersten 140 der insgesamt 280 Migranten in das All-Inclusive-Heim einziehen, hat die Stadt Dresden noch eine Frauen-Skulptur abgeräumt, die den neuen Bewohnern nicht gefallen könnte. Kürzlich verschwand der Bronze-Akt „Die Sinnende“ aus dem Bereich vor der neuen Asylunterkunft.

„Wir bringen hier ausschließlich Männer unter – aus Afghanistan, Syrien und Venezuela“, erklärte der Dresdener Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne). Man habe einfach Platz im Eingangsbereich schaffen wollen, begründete eine Sprecherin der Stadt die Bilderstürmerei. Die Stadt hat das Gebäude für 432.000 Euro im Jahr gemietet – für zehn Jahre.

Skulptur aus Stadtbild verschwunden
Die 47 Jahre alte Skulptur ist nun aus dem Stadtbild verschwunden und wurde vom Bürgersteig weggeräumt: „Die ‚Sinnende‘ hat ihren angestammten Platz vor der einstigen Cityherberge verlassen und sinnt jetzt im Innenhof des großen Bürokomplexes“, sagte sie der Bild.

Oberbürgermeister und damit verantwortlich für die Stadt ist Oberbürgermeister Dirk Hilbert von der FDP. Doch ausgerechnet dessen eigene Partei glaubt kein Wort der Begründung. Der Vorsitzende der Dresdener Stadtratsfraktion Holger Zastrow, sprach von einem „Fall von vorauseilender und falscher Rücksichtnahme.“

„Es geht um angenommene Befindlichkeiten“
Hier werde „Kunst aus dem öffentlichen Raum aufgrund von angenommenen Befindlichkeiten in den Hinterhof verbannt“, kritisierte Zastrow gegenüber der Bild: „Das geht so nicht. Ich fordere die Verwaltung auf, daß die Skulptur an ihren angestammten Platz zurückkehrt.“ Er kündigte Widerstand im Dresdner Stadtrat an.

Die 1976 aufgestellte Bronze-Plastik stammt von Bildhauer Horst Brühmann (1942-2014). Kopien befinden sich u.a. in der Bauhausstadt Dessau, in Halle-Neustadt und Berlin. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.09.2023

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