Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Dresden: Grüne warnen vor wachsendem Rechtsterrorismus

Teilnehmer halten in Dresden eine Mahnwache vor der Fatih-Moschee. (dpa-picture-alliance, Sebastian Kahnert)

Nach den Anschlägen von Dresden hat die Grünen-Politikerin Mihalic davor gewarnt, die Gefahr durch Rechtsterrorismus zu unterschätzen.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion fordert in der „Mitteldeutschen Zeitung“, der Verfassungsschutz müsse seine Analysemuster an die aktuelle rechte Gefahr anpassen, die auch von losen Netzwerken und Einzeltätern ausgehe. Andernfalls könne den Ermittlern wieder Entscheidendes entgehen, wie schon während der Terrorserie des NSU. Die Generalsekretärin der SPD, Barley, warnte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vor Hetze und Ausgrenzung durch geistige Brandstifter, die Attentätern wie jenen von Dresden den Boden bereiteten. Am Montag waren dort vor einer Moschee und einem Kongresszentrum Bomben explodiert, ohne Menschen zu verletzen. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. Gestern Abend versammelten sich an der angegriffenen Fatih-Moschee etwa hundert Menschen zu einer Mahnwache.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.09.2016

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