Elon Musk macht sich Sorgen: Bürgerkrieg in Sicht?
Boca Chica/Texas. Elon Musk, Erfinder, Tesla-Gründer und reichster Mann der Welt, nimmt wieder einmal kein Blatt vor den Mund. Er ist der Meinung, daß Europa auf den Bürgerkrieg zusteuert. Das schreibt Musk auf seiner Plattform „X“ (vormals Twitter). Er hat dort stattliche 163 Millionen Follower.
Musk, der in letzten Jahren manche Lanze für die Freiheit der Meinungsäußerung gebrochen hat, zählt bei seinem pessimistischen Befund nur eins und eins zusammen. Der Krieg in der Ukraine, der neu aufgeflammte Konflikt im Nahen Osten, der in ganz Europa zu Protesten Hunderttausender Palästinenser geführt hat, die neuen Spannungen im Kosovo – das alles gibt Musk Grund zur Sorge.
Auf X teilte er nun ein Video mit Bildern von Ausschreitungen in London und schreibt dazu: „Europa scheint auf einen Bürgerkrieg zuzusteuern.“ (mü)
Quelle: zuerst.de
Asyl-Ansturm: Illegale Grenzübertritte gehen durch die Decke
Berlin. Die Deutschen Grenzen sind löchrig wie ein Schweizer Käse. Diesen Schluß muß man aus dem aktuellen Jahresbericht der Bundespolizei ziehen, den ausgerechnet Bundesinnenministerin Faeser (SPD) jetzt in Berlin vorstellte. Die Ministerin ist durch ihre monatelange Weigerung, stationäre Kontrollen an weiten Teilen der deutschen Grenzen einzuführen, maßgeblich an der Situation mitschuld.
Es klang deshalb auch wie nackter Hohn, als sie erklärte, es sei „richtig“, daß die Bundespolizei inzwischen die Grenzen kontrolliere. Sie selbst hat das bis vor wenigen Wochen penetrant verhindert.
Die Bundespolizei verzeichnete dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr erneut eine steigende Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland – insgesamt 91.986 Fälle. Das ist ein Anstieg um 60 Prozent im Vergleich zu 2021. „Diese Werte werden im laufenden Jahr noch einmal übertroffen werden“, prognostizierte Ministerin Faeser.
Besonders bedeutend war laut Bundespolizei die irreguläre Migration über die Staaten der Balkanroute mit einem Anstieg von 136 Prozent. Bei den festgestellten Delikten nach dem Aufenthaltsgesetz habe es im Vergleich zu 2021 eine Steigerung um 64,6 Prozent gegeben.
Bundespolizei-Präsident Dieter Romann teilte außerdem mit: „Das Jahr 2022 ist für uns geprägt durch Krieg und Flucht.“ Auch der Anstieg von Gewaltdelikten und tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte sei deshalb signifikant. (rk)
Quelle: zuerst.de
Migrationskrise – Köln will neue Asylheime nicht mehr ankündigen
Bürger frühzeitig über Asylbewerberheime und Junkie-Stationen in ihrer Nachbarschaft informieren? Das wird es in Köln nicht mehr geben – aus einem ganz bestimmten Grund.
KÖLN. Die Stadt Köln hat angekündigt, die Bürger künftig später über die Errichtung neuer Asylunterkünfte zu informieren. „Wir werden nicht über jedes in Prüfung befindliche Objekt informieren. Erst in weiter fortgeschrittenem Stadium können wir das Objekt benennen und können nicht auf alle der üblichen Einwände gegen die Errichtung neuer Unterkünfte reagieren“, gab Sozialdezernent Harald Rau am Freitag bekannt.
Damit reagierte die Stadt auf vermeintlich negative Erfahrungen in der Vergangenheit. „Wir haben die Erfahrung gemacht, daß wir eine Dynamik auslösen, die niemandem guttut, wenn wir sehr früh bekanntgeben, wo welche Unterkünfte für Geflüchtete geprüft werden.“
Bis zu 200 Migranten erreichen Köln wöchentlich
Zuletzt scheiterte ein Projekt am Neumarkt in der Kölner Innenstadt. Dort wollte die Stadt einen Drogenkonsumraum errichten. Auch der Eigentümer des Gebäudes sprach sich dafür aus. „Leider gewann die Debatte dann öffentlich eine Dynamik, die noch zum Scheitern des Projekts geführt hat“, bedauerte Rau.
Ab sofort werde man daher bei kurzfristiger Nutzung von Unterkünften die politischen Gremien nicht beteiligen, bei längerfristiger Planung jedoch weiterhin. Rau begründete das Vorgehen unter anderem damit, daß „die Not aktuell so groß ist, daß wir dort, wo es möglich ist, Plätze schaffen müssen“. Die Stadt Köln müsse derzeit bis zu 200 Menschen pro Woche aufnehmen und spontan unterbringen, viele von ihnen vom Westbalkan.
Kaum Migranten im Grünen-Bezirk
Trotzdem bemühe man sich, die Asylbewerber gleichmäßig in der Stadt zu verteilen. „In der Realität ist das aber nicht immer möglich“, sagte der Sozialdezernent. Im Bezirk Lindenthal werden deutlich weniger Asylbewerber untergebracht.
Lindenthal liegt westlich der Kölner Innenstadt und hat den geringsten Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund und ausländischen Staatsbürgern in der Stadt. Der Bezirk ist zudem eine Hochburg der Grünen, seit 2019 gewann die Partei jede Wahl mit mehr als 30 Prozent. (sv)
Quelle: Junge Freiheit
Moscheen, Kulturzentren und Büros in ganz Deutschland gestürmt
Großrazzia gegen Islamisten
Noch vor dem Morgengrauen hat bundesweit eine Großrazzia gegen Islamisten begonnen.
Hamburg/Hannover/Berlin/München – Mehr als 500 Polizisten und Fahnder des Staatsschutzes stürmten heute Morgen um 6 Uhr in ganz Deutschland 58 Gebäude. Großrazzia gegen gefährliche Islamisten!
Wegen eines Ermittlungsverfahrens gemäß Vereinsgesetz sollen Beweise sichergestellt sowie Vereinsvermögen beschlagnahmt werden.
► Den größten Zugriff gab es in Hamburg, dort durchsuchten über 200 Beamte insgesamt 32 Objekte. Darunter das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH), den Verein „Islamische Akademie Deutschland e.V.“ (IAD) und den „Verein der Förderer einer iranisch-islamischen Moschee in Hamburg e.V.“. Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) sagte, das IHZ werde seit Langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft.
Auf dem Gelände des Islam-Zentrums Blaue Moschee an der Alster haben Beamte einen 3D-Scanner in die Gebäude gebracht. Offenbar wollen sie einen oder mehrere Räume genau vermessen und digital abbilden. Im vorderen Teil des Geländes befindet sich die Moschee mit Gebetsraum, dahinter ein weiteres Gebäude mit Bibliothek, Verkaufsraum und Büros.
Dazu ist ebenfalls der technische Zug der Hamburger Polizei angerückt. Diese verfügen über schweres Gerät, etwa zum Öffnen von schweren Türen oder zum Aufmeißeln von Wänden. Dieser scheint in die Garagen unter den Büroräumen des Geländes angerückt zu sein.
► Polizisten stürmten auch den Verein „Salman Farsi Moschee e.V.“ im niedersächsischen Langenhagen, den Verein „Islamische Vereinigung Bayern e.V.“ (IVB) in München sowie den Verein „Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands e.V. (IGS)“ in Berlin. Durchsuchungen gibt es neben Hamburg, Niedersachsen, Bayern und Berlin aktuell auch noch in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.
Der Staatsschutz ist insgesamt mit mehr als 500 Beamten im Einsatz
Staatsschutz, Bundespolizei, Landespolizei und weitere Behörden sind insgesamt mit mehr als 500 Beamten im Einsatz
▶︎ In Berlin werden seit dem Morgen mehrere Objekte durchsucht. Dabei kam unter anderem eine Ramme zum Einsatz, um ein Rollgitter an einem Kulturzentrum zu öffnen.
▶︎ In München haben Beamte um 5.58 Uhr die Büroräume des Islamischen Vereins Bayerns gestürmt. Polizisten mit Kisten kommen während der Durchsuchung aus dem Gebäude.
Mit der Razzia ist laut Staatsschützer noch kein konkretes Vereinsverbot verbunden. Nach BILD-Informationen dienen „die Maßnahmen zur Erhärtung der Verdachtsmomente gegen den Verein und seine Teilorganisationen sowie zur Erhellung der generellen Vereinsstruktur.“
Der Grund: Das „Islamische Zentrum Hamburg“ steht unter Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung zu richten. Deshalb ist ein Verbot der iranisch-finanzierten Vereine geplant. Die Terrororganisation Hamas wird ebenfalls aus dem Iran finanziert.
Laut Verfassungsschutzbericht aus dem letzten Jahr wurde das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ (IZH) bereits 1962 gegründet, es ist neben der iranischen Botschaft die wichtigste Vertretung der Islamischen Republik Iran in Deutschland. Die Aktivitäten des IZH, welches Träger der „Imam-Ali-Moschee“ mit Sitz in Hamburg ist, sind darauf ausgerichtet, die islamische Lehre schiitisch-iranischer Prägung in Deutschland und Europa zu verbreiten.
Hierfür organisiert das IZH unter anderem regelmäßige Gebets- und Vortragsveranstaltungen, religiöse Feiern sowie Sprachunterricht und andere Lehrveranstaltungen. Das IZH hat ein bundesweites Kontaktnetz innerhalb der zahlreichen schiitisch-islamischen Moscheen und Vereine aufgebaut. Dabei soll aber eben auch immer wieder radikal-islamistisches Gedankengut verbreitet werden.
Quelle: Bild-online
Nach Hassrede über Bundespräsidenten – Polizei ermittelt gegen AfD-Landeschef Martin Reichardt
Magdeburg/Erfurt – Für seine Hasstirade gegen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (67, SPD) erhält AfD-Landeschef Martin Reichardt (54) nun die Quittung – die Polizei Erfurt ermittelt wegen übler Nachrede!
Bei einer AfD-Kundgebung am 28. Oktober vor der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt bezeichnete der Bundestagsabgeordnete Steinmeier unter anderem als „übelsten Spalter und Hetzer der deutschen Geschichte“. Wenige Tage später erstattete eine Privatperson online Anzeige, so eine Polizeisprecherin zu BILD.
Die Sprecherin bestätigte, dass aufgrund derartiger Redebeiträge die Ermittlungen eingeleitet wurden, wollte allerdings nicht genauer auf die Aussagen des Vorsitzenden des seit Kurzem als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands eingehen.
„Es besteht der Anfangsverdacht nach Paragraf 188 Strafgesetzbuch“, so die Polizeisprecherin. Dabei handelt es sich um gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung. Es droht eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.
Innerhalb der kommenden Tage wolle die Polizei die Ermittlungen an die Erfurter Staatsanwaltschaft abgeben. Die Schimpfrede Reichardts wurde indes von der AfD Thüringen auf YouTube hochgeladen.
Quelle: Bild-online
GESELLSCHAFT – Er spricht kein Deutsch und hatte keinen Job: Syrer holt seine 10 Kinder nach Deutschland
Der Syrer konnte trotz negativer Integrationsprognose seine Frau und die zehn Kinder nach Donauwörth holen.
Der Fall eines Syrers in Donauwörth beweist den ganzen Irrsinn unserer Migrationspolitik. Weder sprach der 40-Jährige Deutsch, noch hatte er einen Job – und trotzdem durfte er seine Frau und zehn Kinder per Familiennachzug nach Deutschland holen.
Alles begann mit der geglückten Einreise eines Syrers nach Deutschland. Der 40-jährige Mann erhielt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Status als subsidiär Schutzberechtigter. Als subsidiär schutzberechtigt gilt, wer nicht persönlich verfolgt wird, aber den Behörden nachweisen kann, dass ihm in seinem Heimatland dennoch ein ernsthafter Schaden droht.
Seine Frau, die bei der Hochzeit erst 14 Jahre alt war, lebte zeitgleich im Libanon – gemeinsam mit ihren zehn Kindern. Kaum war der Mann in der bayerischen Kleinstadt Donauwörth untergekommen, stellte sie für 11 Personen einen Antrag auf Familiennachzug. Den Antrag prüfte die Ausländerbehörde im verantwortlichen Landkreis Donau-Ries zusammen mit der Deutschen Botschaft im Libanon.
Ernsthafte Bedenken und negative Integrationsprognose der Behörde
Der Ausländerbehörde fiel dabei die Aufgabe zu, eine Integrationsprognose über den Ehemann zu erstellen. „Aus unserer Sicht war die Integrationsprognose nicht positiv, zumal der Ehemann zum damaligen Zeitpunkt weder Deutsch sprach noch einer Beschäftigung nachging“, teilt die Behörde auf Anfrage von NIUS mit. Erschwerend sei hinzugekommen, dass er damals in einer Gemeinschaftsunterkunft gewohnt habe. „Die Familie mit 10 Kindern hätte dort unmöglich Platz gefunden.“
Die Behörde meldete ernsthafte Bedenken an und wollte den Antrag nicht genehmigen.
Das Auswärtige Amt sieht keine Gründe für eine Ablehnung
Doch nach Auffassung des Auswärtigen Amtes war der Wohnraum kein Kriterium für die Verweigerung der Einreise. Die Ausländerbehörde von Donau-Ries kann die Argumentation des Ministeriums von Annalena Baerbock (Grüne) kaum nachvollziehen: „Wir vertreten die Rechtsauffassung, dass im Falle eines Familiennachzugs der bereits im Bundesgebiet lebende Ausländer zumindest über eigenen Wohnraum verfügen muss, wobei dieser eigene Wohnraum nicht unbedingt ausreichend Platz für die nachziehenden Angehörigen aufweisen müsste.“
Insofern handele es sich um eine eingeschränkte Ausnahme von der Wohnraumerfordernis. „Die Interpretation des Auswärtigen Amtes führt jedoch zu dem Ergebnis, dass nachziehende Familienangehörige in staatliche Unterkünfte für Asylsuchende aufgenommen werden müssen, obwohl dieser Personenkreis keine Asylanträge stellen wird.“
Die Integrationsprognose ist zwar der Ausländerbehörde (für den Vater) und der Botschaft (für die Mutter und die Kinder) überlassen, die abschließende Bewertung fällt jedoch das Bundesverwaltungsamt – eine Behörde, die wohl die wenigsten kennen. Das Amt ist im Geschäftsbereich des Innenministeriums angesiedelt.
Inzwischen soll das Ehepaar noch ein elftes Kind bekommen haben
Immer wenn es um ein Visum geht, unterstützt das Bundesverwaltungsamt die deutschen Auslandsvertretungen bei der Bearbeitung. Das Amt überprüft die Antragstellerdaten in verschiedenen Registern. Es soll den Auslandsvertretungen schnell und umfassend eine Entscheidungsgrundlage liefern, damit diese sachgerecht über die ihnen vorliegenden Visumanträge entscheiden können.
„Die Entscheidung fällt zumeist positiv für die Familien aus“, beschreibt die Ausländerbehörde in Donau-Ries das Vorgehen des Bundesverwaltungssamtes, um dann das Eingeständnis zu liefern, dass eine Ablehnung kaum durchgezogen wird: „Ein Antrag auf Familiennachzug ist nur dann grundsätzlich abzulehnen, wenn ein Ausschlussgrund (schwerwiegende Straftaten, keine Bleibeperspektive des subsidiär Schutzberechtigten im Bundesgebiet, Ehe wurde nach der Flucht geschlossen) vorliegt. Diese Punkte trafen bei unserem Fall nicht zu.“
Und so lebt die 12-köpfige Familie auch weiterhin im kleinen Ort Donauwörth. Inzwischen soll das Ehepaar noch ein elftes Kind bekommen haben.
Quelle: nius.de
Deutsche helfen Deutsche – Telegram-Blogger und Aktivist in Not
Während Menschen als subsidiäre Schutzberechtigte eingestuft werden und die Politik auf Kosten des Steuerzahlers in diesem Fall sogar die Gesamte Familie nachholen durfte und voll alimentiert wird haben Deutsche Familien immer mehr Probleme. Während der Syrer jetzt mit seiner Ehefrau und den 11-Kindern auf Kosten des Steuerzahlers leben darf hat die Familie des Telegram-Bloggers Weißer Adler (Jörg Dindorf) mit seinen 5 Kindern erhebliche Probleme um über die Runden zu kommen.
Weißer Adler, Jörg, der u.a. die Gruppe Weißer Adler – Der Politik-Chat auf Telegram betreibt, hat mir folgende Mitteilung gesendet.
❤️❤️❤️ Liebe Chat Teilnehmer, Kanal-Betreiber ❤️Menschen…. leider habe ich derzeit ein Problem das ich nur mit eurer Hilfe bewältigen kann. Ich benötige für mich und meine Familie (2 Erwachsene und 5 Kinder) dringend finanzielle Hilfe. Derzeit können wir den Strom nicht mehr bezahlen und Weihnachten steht vor der Tür. Uns fehlt derzeit ein Betrag von 800.-€ . Vielleicht können wir das gemeinsam schaffen…. Ich war in den vergangen 4 Jahren immer für euch da…. vielleicht seid ihr jetzt gemeinsam für mich und meine Familie da…. hier meine Paypal Adresse: joerg.dindorf@gmail.com ❤️❤️❤️ habe euch lieb euer Jörg (Weißer Adler)
Soweit der Hilferuf einer deutschen Patrioten-Familie.
So geht es im besten Deutschland aller Zeiten vielen Deutschen Familien. Rentner müssen dank der großartigen Politik Flaschen sammeln. Die Obdachlosigkeit nimmt in Deutschland zu. Die sozialen Probleme nehmen zu.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.11.2023
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Was nützt es Razzien zu machen in den Moscheen wenn keine VErhaftungen und Abschiebungen stattfinden.
Wenn man etwas über einen Politiker sagt wird man schlimmer bestraft als Asylanten die vergewaltigen oder mit Messern stechen……
Eine elende Sauerei dass dieser faule Syrer der anscheinend nur Kinder machen kann alle hierher holen durfte. Die Deutschen müssen die faule Ratte nun unterhalten. Zum Kotzen ist das.
Immer noch mehr Asylanten – hört endlich auf damit die halbe Welt aufzunehmen ihr Politkasper in Berlin.
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