CDU – Merz kündigt Entwurf für Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion an


14.01.2024

Oettinger denkt bereits an einen Kanzlerkandidaten Merz - WELT

CDU-Vorsitzender Merz

CDU-Chef Merz hat einen Entwurf für einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Mitgliedschaft von CDU und dem Verein Werteunion angekündigt. Sollte die Werteunion eine Partei gründen, sei die gleichzeitige Mitgliedschaft in der CDU nach geltenden Regeln ohnehin nicht mehr möglich, sagte er zum Abschluss einer Klausurtagung des Vorstands in Heidelberg.

Sollte es aber nicht zu einer Parteigründung kommen, dann werde er dem nächsten Bundesparteitag im Mai auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss vorlegen zur gleichzeitigen Mitgliedschaft im Verein der Werteunion und der CDU, betonte Merz. Es gebe keinerlei Grund, sich außerhalb der Parteigremien der Christdemokraten zu organisieren. Wer es anders meine, solle gehen.

Bei den diesjährigen Kommunal- und Landtagswahlen in Deutschland will die CDU eine harte Auseinandersetzung insbesondere mit der AfD suchen. Merz erklärte, der Ausgang der Wahlen werde auch von der Frage geprägt sein, wo die CDU stehe. Basis soll das vierte Grundsatzprogramm der CDU mit dem Titel „In Freiheit leben, Deutschland sicher in die Zukunft führen“ sein. Deren Entwurf wurde vom Parteivorstand gebilligt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.01.2024

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Tankschiff
Tankschiff
3 Monate zuvor

Black Rock schickt Anweisungen über den Teleprompter direkt in die CDU Mitte….

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Monate zuvor

Denen Ihre Worte, Werte und Beschlüsse bringen so viel wie jedes Jahr das Silvesterfeuerwerk und die guten Vorsätze!

Das unendlich schlanke flinke und hüpfende Rehlein hat auch gesagt: Trotz meiner Fülle bin ich Magersüchtig!

Alexander Berg - BERG- Blog

Konservativ ist bildlich gesehen wie der Versuch, heute „auf Pump“ eine Packung Erdnüsse zu kaufen, um sie für gestern aufzuheben.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
3 Monate zuvor

Die klassische Umdeutung des Herrn Berg. Die funktionieren noch nicht einmal in ihrem Umfeld. Ein auf Lügen aufgebauter Konstrukt hat noch nie funktioniert.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Monate zuvor

Erklär uns die Umdeutung der Art. 23 GG

Aber nicht so! Oder doch so: Es war einmal ein Eisbär, der hatte kein Eis mehr oderrrr ### kein Eismeer!

Ulrike
Ulrike
3 Monate zuvor

Wie kann man den BlackRock-Vasall in einer deutschen Partei überhaupt dulden ?

birgit
birgit
3 Monate zuvor

Für mich uninteressant, Stimmabgabe nein danke. Ich habe nur die eine und die behalte ich.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
3 Monate zuvor
Reply to  birgit

liebe Birgit,
wer aus dem Hinterzimmer stänkert, sich aber demokratischen Regeln verweigert, muss mit dem Mehrheitsverhältnis klar kommen.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
3 Monate zuvor

###sich aber demokratischen Regeln verweigert,###
Die demokrattischerattentasche lautet: bescheiße das Volk mit 120% Deines Unvermögens, die Wahlniederlage zu gestehen!

+++heute „auf Pump“ eine Packung Erdnüsse zu kaufen, um sie für gestern aufzuheben.####

Herrlich!

Es war einmal ein Eisbär,
der hatte gar kein Eis mehr.

So lief er in die Stadt,
und fraß sich dort mal satt.

Die Leute schrien: ein Eisbär,
holt doch mal ein Gewehr her.

Niemand rührte sich vom Fleck,
da war der Eisbär weg.

Wir glauben dieser Eisbär,
der hat ja gar kein Eis mehr.

Meinten dann die Leute,
und erzählen sich noch heute:

birgit
birgit
3 Monate zuvor

Falls Hans-Georg Maaßen die CDU-CSU anführt und zur Wahl steht, werde ich meine Meinung ändern !