Budapest. Der ungarische Ministerpräsident Orbán profiliert sich nicht nur mit einer rigiden Grenzschutzpolitik gegen die Brüsseler EU, sondern setzt auch außenpolitisch Akzente. Jetzt sprach sich Orbán für ein strategisches Bündnis zwischen Mitteleuropa und China aus. Auf einer gemeinsamen Konferenz mitteleuropäischer Staaten und Chinas erklärte der Budapester Regierungschef, die Zeit sei reif dafür, die Beziehungen zwischen Mitteleuropa und China auf das Niveau einer strategischen Partnerschaft anzuheben. Diese könne bereits im nächsten Jahr unterzeichnet werden. Mitteleuropa und China seien an einem gemeinsamen Erfolg interessiert.

Wörtlich erklärte Orbán: „Die Menschheit kann nicht erfolgreich sein, wenn das größte Land der Erde nicht erfolgreich ist. Mitteleuropa wiederum hat als Europas sich am schnellsten entwickelnde Region eine große Hoffnung für die Zukunft“.

Ungarn sei deshalb sehr an dem Projekt „Neue Seidenstraße“ interessiert, das derzeit vor allem von China und Rußland vorangetrieben wird. Eine Verbindung zwischen Mitteleuropa und China zusammen mit einer Zusammenarbeit von Unternehmen werde einen stetigen Warenfluß gewährleisten. Auch die Bahnverbindung Budapest-Belgrad werde in diesem Sinne mit chinesischer Unterstützung gebaut. Ungarn werde „keine Einschränkungen“ bei der Zusammenarbeit zwischen China und Mitteleuropa akzeptieren. „Was gut für China und Mitteleuropa ist, wird die Interessen der gesamten Europäischen Union förderlich sein.“

Orbán ließ bei dieser Gelegenheit auch mit einer neuen Sichtweise auf China aufhorchen: „Wir stehen einander auf Augenhöhe gegenüber, und keine Seite hat der anderen vorzuschreiben, daß sie sich ändern solle.“ Diese Aussage unterscheidet sich bewußt vom landläufigen westlichen Ansatz, der Menschenrechte und westliche Werte in den Vordergrund stellt und Ländern wie China das Exportmodell der westlichen Demokratie anzuempfehlen versucht. Orbán erklärte dagegen: „Ungarn ist nicht der Ansicht, daß man politische oder wirtschaftliche Systeme exportieren kann.“ (mü)

Quelle: zuerst.de vom 09.10.2016