06.11.2024
Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert.
In Sachsen sind die Sondierungen für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht und SPD gescheitert.
Das BSW teilte mit, die Gespräche in Dresden seien ergebnislos abgebrochen worden. Man habe sich bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen nicht einigen können.
Die Regierungsbildung in Sachsen ist aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Landtag schwierig. Die CDU von Ministerpräsident Kretschmer gewann die Wahl knapp vor der AfD. Um mit stabiler Mehrheit weiterregieren zu können, sind die Christdemokraten vor allem auf das BSW angewiesen. Im neuen Landtag sind insgesamt sechs Parteien in Fraktionsstärke vertreten.
Quelle: Deutschlandfunk vom 06.11.2024
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte
Neuwahlen und zwar sofort❗️
Das wäre das einzig richtige. Aber Scholz klebt am Stuhl.
Wahl als Auswahl! Haut ab oder!