Obama verlängert Ausnahmezustand bezüglich Iran

Washington (Pars Today)- US-Präsident Obama hat den Ausnahmezustand gegenüber Iran, der Anfang Nov. 1979 ausgerufen wurde, für ein weiteres Jahr verlängert.

In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Paul Ryan,  stellte er fest, die Beziehungen der USA zu Iran seien nicht normalisiert und daher sei die Fortsetzung des nationalen Ausnahmezustandes notwendig. Das bedeutet, dass die Sanktionen der USA außerhalb des Atomprogramms gegen Iran für mindestens ein weiteres Jahr bestehen bleiben. Der Ausnahmezustand verleiht dem Präsidenten umfangreiche Befugnisse wie Beschlagname des Eigentums, Einberufung der Nationalgarde und Rekrutierung sowie Entlassung von Offizieren. Nach der Einnahme der US-Botschaft in Teheran 1979 wurde der Ausnahmezustand gegen Iran ausgerufen. Seitdem verlängern die Präsidenten sowohl aus dem republikanischen als auch demokratischen Lager diese Situation Jahr für Jahr.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 05.11.2016

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