Die Kommunen fordern einen deutlich größeren Anteil des Infrastruktur-Sondervermögens, als dies im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehen ist.
Es sei „geboten und erforderlich, dass im Gesetz eine Weiterleitung der Gelder von mindestens 75 Prozent an die Kommunen verankert wird“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
Die Bundesländer sollen 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes bekommen. In dem Gesetzesentwurf steht, dass „mindestens 60 Prozent“ in kommunale Infrastruktur investiert werden sollen.
„Damit bleibt der Gesetzesentwurf deutlich hinter den kommunalen Realitäten zurück“, kritisierte Berghegger. „Bei einem Investitionsrückstand, der mittlerweile weit über 200 Milliarden Euro liegen dürfte, um überhaupt nur den Status quo zu halten, können sich die Kommunen nicht mit etwas mehr als der Hälfte zufriedengeben.“
Der Hauptgeschäftsführer verwies darauf, dass die Städte und Gemeinden mit Schulen, Kindergärten, Sportanlagen oder Museen den weitaus größten Anteil an der öffentlichen Infrastruktur hätten.
„Die Zukunftsfähigkeit unseres Landes, gutes Wirtschaften, der gesellschaftliche Friede und die Akzeptanz hängen ganz maßgeblich davon ab, dass wir in den Städten und Gemeinden starke und gute Dienstleistungen und Infrastrukturen anbieten.“
Berghegger sagte: „Die sehr prekäre Finanzsituation der Städte und Gemeinden muss bei der Umsetzung des Sondervermögens des Bundes umfassend berücksichtigt werden.“ Verhandelt werde über 100 Milliarden Euro, es gehe aber faktisch um viel mehr, nämlich um die Handlungsfähigkeit der Kommunen und um Vertrauen in den Staat.
Foto: Rathaus (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Quelle: MMNews vom 13.06.2025
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Das sind die Letzten Worte der Bürgermeister als man Sie unter dem LKW raus zog, nachdem der Sie überfahren hat!
Glauben die im Ernst sie kriegen was? Unser Geld braucht doch der Kokser in der Ukraine.Dem wird es in den faulen Arsch geschoben von unserer Dreckspolitik.
„Früher nannte man es einfach „Kreditaufnahme“ oder „Neuverschuldung“. Aber diese Begriffe haben so etwas Drückendes an sich. Also wurde aus der schnöden Verschuldung einfach ein „Sondervermögen“. Wäre es nicht schön, wenn auch Privatpersonen diesen Trick anwenden könnten? Statt eines Kredits bei der Bank hätte man plötzlich ein „Sondervermögen ….“
https://www.mmnews.de/wirtschaft/230290-krieg-ist-frieden-schulden-sind-sondervermoegen
Mit Wortkunst werden seit 1.000en Jahren ganze Völkerscharen beherrscht. Beispiel Deutschland. Das faktisch nicht existiert. In Gewändern gewandte Mönche, Missionare und Priesterschaften „führen“ zur Erleuchtung im Glauben, Ablaßzahlungen und Buße tun.
Die original Pruzzen konnten ja nicht überall sein.
https://ostpreussen.net/2015/04/23/an-einem-23-april-wurde-der-heilige-adalbert-erschlagen/
Staaten gibt es ja erst seit etwa 500 Jahren, während das Sacrum Imperium ROManum, später Sacrum ROManum Imperium, weitaus länger existiert und 1806 eben nicht „untergegangen“ ist. Vermutlich kam man auf den Trichter, daß staatlich noch „etwas“ mehr geht. Statt „Ablaßzahlungen“ dann Steuern, Gebühren, Abgaben und BUßgelder. Vater Staat und Mutter Kirche: ein Dreamteam. Da müssen auch Opfer geleistet werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Frühneuzeitliche_Staatsbildung
Wer mit Verstand und ethischen Werten will wieder reinkarnieren, wenn er/sie die Wirklichkeit dieser Welt gesehen und erfasst hat?
Reale Lamas ficken. Wer bzw. was wird in dieser Welt eigentlich nicht gefickt, unter anderem? Daß solch edles Material überhaupt inkarniert …
https://www.youtube.com/watch?v=wjgT4ok6dqQ
„Die Ehrfurcht vor dem universalen und alles durchdringenden Geist der Wahrheit hat mich in die Politik geführt; und ich kann ohne Zögern sagen, daß ein Mensch, der behauptet, Religion habe nichts mit Politik zu tun, nicht weiß, was Religion bedeutet.“ – Mahatma Gandhi
Der Turmbau zu Babel1Es hatte aber alle Welt einerlei Zunge und Sprache. 2Als sie nun von Osten aufbrachen, fanden sie eine Ebene im Lande Schinar und wohnten daselbst. 3Und sie sprachen untereinander: Wohlauf, lasst uns Ziegel streichen und brennen! – und nahmen Ziegel als Stein und Erdharz als Mörtel 4und sprachen: Wohlauf, lasst uns eine Stadt und einen Turm bauen, dessen Spitze bis an den Himmel reiche, dass wir uns einen Namen machen; denn wir werden sonst zerstreut über die ganze Erde.
5Da fuhr der Herr hernieder, dass er sähe die Stadt und den Turm, die die Menschenkinder bauten. 6Und der Herr sprach: Siehe, es ist einerlei Volk und einerlei Sprache unter ihnen allen und dies ist der Anfang ihres Tuns; nun wird ihnen nichts mehr verwehrt werden können von allem, was sie sich vorgenommen haben zu tun. 7Wohlauf, lasst uns herniederfahren und dort ihre Sprache verwirren, dass keiner des andern Sprache verstehe!
https://www.die-bibel.de/bibel/LU17/GEN.11
Wohlan, wer sich für G*tt hält, kommt von oben hernieder zum Fußvolk, das da rumschlurft und auf seine Erleuchtung – Glaube, Versklavung, Ausbeutung – wartet. Die Erlösung: Urne. Ein Kreuz folgt dem anderen.
Wer wurde demokratisch befragt, ob er dieses Babel will?
https://eaec-de.org/Europaparlament.html
https://www.weltvonmorgen.org/lesen-artikel.php?id=134&title=europa-ein-moderner-turmbau-zu-babel
Die können viel fordern. Es wird nichts geben. Wird für das auserwählte Volk und den Kokser gebraucht.
Es ist in der Tat ein Sondervermögen! Ich wiederhole mich jetzt: Wie ich schon mehrfach ausführte, ist der Euro kein Geld, sondern eine Verrechnungseinheit für Leistungen, ein Schuld/Kredit-System, indem die Bürger die Kreditoren sind, denn sie sind es, die echte Leistungen erbringen.
Nach dem gleichen System funktioniert der amerikanische FIAT-Dollar, mit dem einzigen Unterschied, dass es dort in den USA ein Gesetz gibt (MOCEEs = Mutual Offset Credit Exemption, Federal Titel 12), dass den Bürgern den Ausgleich von Staatsschulden ermöglicht, nur, haben die vergessen, entsprechende Ausführungsbestimmungen dazu zu erlassen und deswegen wächst der Schuldenberg dort in den Himmel. Es war ursprünglich so angedacht, dass die federale Regierung dort nicht mit Geld hantiert, sondern mit Krediten und Schulden. In der Praxis wäre es so möglich, dass die Bürger, die ja all die Leistungen erbracht haben, den Gegenwert ihrer Leistungen in Form von bezahlten Strom-und Wasser-Rechnungen und dergleichen bekämen. Das ist der gleiche Gegenwert, wo früher auf den richtigen Geldscheinen stand, dass man soundsoviel Gold oder Silber bei dieser oder jener Bank dafür bekäme, wenn man den Geldschein bei den genannten Banken einlösen wollte, um so an den Gegenwert zu kommen. Die riesigen Schuldenberge, dort in FIAT-Dollars, hier in Euros, sind die Schulden der Banken den Bürgern gegenüber. Und das hat alles auch nichts mit Steuern zu tun, die werden noch separat von den Bürgern abgedrückt. Die Schuldenberge dürfte es überhaupt nicht geben, wenn die Bilanzen ausgeglichen wären. Also, wenn die Leistungen der Bürger gleich den Gegenleistungen wäre, die die Banken im Zusammenwirken mit den Regierungen verrechnen würden. Der Witz aber an der ganzen Sache ist, dass auf diese Schuldenberge, die die Banken und die sogenannten Regierungen absichtlich erzeugen, noch Zinsen erhoben werden, die die Bürger auch noch aufzubringen haben!
Das ist die hohe Kunst: Zinsen und Zinseszinsen verlangen, die bei der wundersamen Scheingelderzeugung niemals mit entstehen.
Dieses „Geld“ fehlt IMMER.
Die Reise nach Jerusalem: einer ist immer der Loser, dem der Stuhl unterm Hintern weggezogen wird.
Deshalb sollen „staatliche Schulden“ auch nie zurückgezahlt werden, sondern noch mehr und noch mehr Schulden draufgepackt werden, damit die Zinsforderungen wachsen können wie bekloppt.
Der Euro ist kein Geldschein, da ihm dafür sämtliche Merkmale fehlen. Statt dessen ist er mit dem Copyrightzeichen (links neben der Länderkennung) dekoriert. Auch die Deutsche Mark ist Besatzergeld, für das die Deutschen 1948 bei der Währungsreform Reichsmark zu Deutsch Mark, geplündert wurden. Mit DEUTSCH können „die“ alles machen; das hält die Knalltüten nicht ab, die Stimmen für ihre Henker zu begraben, um sie an den Futtertrögen zu halten. Oder dahin zu bringen. Dummheit ist der Herrschaftsschlüssel. Glauben nicht zu vergessen.
„Der Bankier gibt am Jahresanfang 10 x 10.000 €, das heißt insgesamt 100.000 € aus, die er aus dem NICHTS geschaffen hat. Am Jahresende fordert er jedoch insgesamt 105.000 € zurück. Er fordert somit am Jahresende 5000 € (Zinsen), die er jedoch am Jahresanfang überhaupt nicht herausgegeben hat. Diese 5000 € (Zinsen) sind somit gar nicht im Umlauf, sie sind im System überhaupt nicht vorhanden! Dies hat zur Folge, daß mindestens einer der zehn Wirtschaftsteilnehmer seine Verbindlichkeiten gegenüber dem Bankier nicht begleichen kann.
Es ist dabei völlig unbedeutend, wie viele oder wie wenige materielle Güter in dieser Zeit geschaffen worden sind. Selbst wenn alle Wirtschaftsteilnehmer das zehn- oder hundertfache an Wirtschaftsgütern im Vergleich zum Vorjahr herstellen, können doch diese 5000 € (Zinsen) niemals beglichen werden, weil sie im System einfach nicht vorhanden sind!
Dies hat zwangsläufig zur Folge, daß in jedem Jahr ein gewisser Prozentsatz an Wirtschaftsteilnehmern zahlungsunfähig werden muß.
Dabei sind die Banken clever genug, für verliehenes Geld „Sicherheiten“ zu fordern. Diese „Sicherheiten“ sind jedoch reale Wirtschaftsgüter beziehungsweise natürliche Ressourcen.
Diese physischen Werte fallen mit der unvermeidbaren Insolvenz augenblicklich an die Bank. Dabei ist von extremer Bedeutung, daß dieses Spiel nicht nur über ein Jahr läuft, in der Realität läuft es über Jahrzehnte und sogar Jahrhunderte. Somit verschaffen sich die Eigentümer der Zentralbank über kurz oder lang die Eigentumsrechte an sämtlichen, in der Welt vorhandenen natürlichen Ressourcen (Grund und Boden, Rohstoffe, Immobilien etc.).
Diese realwirtschaftlichen Ressourcen kann sie (die Bank) dann wieder veräußern, wobei die Käufer sich für den Kauf dieser Dinge wieder verschulden müssen. Wie wir gesehen haben, können jedoch Schulden in der Gesamtheit niemals zurückbezahlt werden. Die Käufer / Kreditnehmer werden wieder mehrheitlich unvermeidbar zahlungsunfähig, und die realen Wirtschaftsgüter bleiben somit zwangsläufig in der Hand der Zentralbank.
Über die Jahre und Jahrzehnte bedeutet dies, daß die realwirtschaftlichen Ressourcen in die Hand der Bank gelangen und langfristig dort verbleiben, und die Masse der Wirtschaftsteilnehmer gegenüber der Zentralbank immer tiefer im Schuldenmorast versinkt.
Das zinsbasierte Zentralbanksystem ist damit das perfekte Betrugs- und Versklavungssystem schlechthin.“
https://templerhofiben.blogspot.com/2016/08/der-weltgeldbetrug-der-euro-ist-in-der.html