USA: Trump will militärisches Engagement des Landes begrenzen

Der designierte US-Präsident Donald Trump. (pa/dpa/Reynolds)
Der designierte US-Präsident Donald Trump. (pa/dpa/Reynolds)

Der designierte US-Präsident Trump hat sein Wahlversprechen bekräftigt, das militärische Engagement seines Landes zu begrenzen.

Der zerstörerische Kreislauf von Interventionen und Chaos müsse endlich ein Ende haben, sagte Trump bei einer Kundgebung in North Carolina. Man werde sich nur noch einmischen, wenn es den eigenen Sicherheitsinteressen diene. Trump betonte, die USA müssten sich auf den Kampf gegen den Terrorismus konzentrieren und damit aufhören, Regimewechsel in anderen Ländern voranzutreiben.

Der scheidende US-Präsident Obama rief in seiner letzten Rede zur nationalen Sicherheit dazu auf, im Kampf gegen den Terrorismus an demokratischen Werten und Gesetzen festzuhalten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 07.12.2016

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Karl D.
Karl D.
7 Jahre zuvor

Obama will demokratische Werte, Recht und Ordnung in den USA? Kann durchaus sein, aber warum hat er die in den vielen Jahren seiner Amtszeit nicht gemacht?

Die Bundesrepublik Deutschland, die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Französische Republik sind wie folgt übereingekommen:

Erster Teil
Artikel 2(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Hier ein Auszug aus dem gültigen Gesetzeswerk:

Militärregierung – Deutschland Kontrollgebiet des 0bersten Befehlshabers
Gesetz Nr. 52
Sperre und Beaufsichtigung von Vermögen………………..Artikel VIII – Strafen10. Jeder Verstoß gegen die Vorschriften dieses Gesetzes wird nach
Schuldigsprechung des Täters durch ein Gericht der Militärregierung nach dessen
Ermessen mit jeder gesetzlich zulässigen Strafe, einschließlich der Todesstrafe geahndet.

Artikel IX — Inkrafttreten
11. Dieses Gesetz tritt in dem besetzten Gebiet Deutschlands am Tage der
Verkündung in Kraft. Hier können Sie das gesamte Gesetzeswerk abrufen. Die Bundesrepublik bedient sich der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH
[Kernsatz: Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH (im folgenden Finanzagentur) ist der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes. Die Gesellschaft, deren alleiniger Gesellschafter die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen, ist, erfüllt Aufgaben bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes.] und mehrer weiterer Firmen (ua. Bundestag [Impressum – Deutscher Bundestag – Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland – Platz der Republik 1 – 11011 Berlin

Gesetzlicher Vertreter: Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages mit USt-IdNr. DE 122119035 [also Firma!]) Das ist die Realität!

Alexander Berg
7 Jahre zuvor
Reply to  Karl D.

Das ist ein Teil der Realität… Zeit zum Um- und Weiterdenken.

Birgit
Birgit
7 Jahre zuvor

Als Mann der Wirtschaft hat Trump vermutlich schon mal einen Kassensturz gemacht. Dabei hat er fest gestellt, die weltweiten Kriege der USA sind nicht mehr zu finazieren. Komisch, dies hat vor ihm noch KEINER gemerkt ?