DEUTSCHLAND – Ursula von der Leyen in Nigeria gestrandet

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Sonntag wegen einer Flugzeugpanne auf ihrem Weg ins westafrikanische Mali in Nigeria gestrandet.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, M) verlässt am 18.12.2016 in Abuja am Nnamdi Azikiwe International Airport in Nigeria zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Florian Hahn (l, CSU) und Henning Otte (r, CDU) den Aibus 340 der Luftwaffe. (Foto: dpa)

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, M) verlässt am 18.12.2016 in Abuja am Nnamdi Azikiwe International Airport in Nigeria zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Florian Hahn (l, CSU) und Henning Otte (r, CDU) den Aibus 340 der Luftwaffe. (Foto: dpa)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Sonntag wegen einer Flugzeugpanne auf ihrem Weg ins westafrikanische Mali in Nigeria gestrandet. Nach einem vierstündigen Zwischenstopp in der nigerianischen Hauptstadt Abuja konnte ihr VIP-Airbus A340 aufrund eines Computerproblems nicht weiterfliegen. Für die Delegation wurden kurzfristig 42 Zimmer in einem Hotel in Abuja gebucht.

Nun soll es am Montag weiter nach Mali gehen. Mit welchem Flieger, war aber zunächst unklar. In der Vergangenheit hat es während Reisen von Regierungsmitgliedern immer wieder Pannen an den VIP-Flugzeugen der Bundeswehr gegeben.

In Abuja hatte von der Leyen am Nachmittag ein mobiles Feldlazarett an die nigerianische Armee übergeben. Zudem will Deutschland drei Radarstationen und 180 Minensuchgeräte für den Kampf gegen den Terror der islamistischen Boko Haram zur Verfügung stellen.

In Mali will die Ministerin die dort stationierten deutschen Soldaten besuchen und politische Gespräche führen. Das genaue Besuchsprogramm wurde aber am Sonntag noch geheim gehalten.

Die Bundeswehr bildet die malische Armee aus und ist im gefährlichen Norden des Wüstenstaates an einer UN-Mission zur Durchsetzung eines Friedensabkommens beteiligt. Insgesamt sind mehr als 700 deutsche Soldaten an den beiden Einsätzen beteiligt. Mali war 2012 teilweise in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Nur eine französische Intervention konnte die Aufständischen zurückdrängen.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 19.12.2016

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Karl D.
7 Jahre zuvor

Was macht die nationale Verteidigungsministerin in Afrika? Wäre es nicht besser, die Grenzen vom besetzten Deutschland gegen illegale Einwanderung zu schützen?

Der langjährige Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) hat Generalbundesanwalt Peter Frank mit einer Strafanzeige gebeten, Ermittlungen „gegen alle in Frage kommenden Tatverdächtigen aus den USA und Deutschland“ aufzunehmen. Das Schreiben ist öffentlich einsehbar. Darin heißt es:

Wegen Mitwirkung – auch durch strafbares Unterlassen – oder sonstige Beteiligung an der Steuerung des tödlichen Einsatzes von US-Kampfdrohnen in asiatischen, afrikanischen und arabischen Ländern aus und über den US-Stützpunkt in Ramstein erstatte ich Strafanzeige wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere Tötungsdelikte, gegen alle in Frage kommenden Tatverdächtigen aus den USA und Deutschland.

Für die durchaus heftigen, aber mittlerweile gut belegten, Anschuldigungen führt Ströbele auch den Kronzeugen Brandon Bryant an. Der US-Amerikaner war selbst viele Jahre als Drohnenpilot tätig, tötete nach eigenen Angaben 1.626 Menschen mit den unbemannten Fluggeräten und machte die Details der Drohnenmorde später als Whistleblower publik. „Alles, was mit Drohnen zu tun hat, läuft über Ramstein”, so Bryant. Aufgrund der Erdkrümmung können Drohnen über Ländern des Nahen Ostens nicht direkt aus den USA gesteuert werden. Die Rolle Ramsteins als Signal-Relaisstation ist daher unerlässlich.

Da die Bundesregierung das Gelände dem US-Militär verpachtet hat, sieht Ströbele diese ebenfalls in der Verantwortung für die völkerrechtswidrigen Drohnenmorde. Zudem erklärte das Bundesverwaltungsgericht schon im Jahr 2005 „die Bundesregierung für verpflichtet, in Deutschland keine kriegerischen Handlungen unterstützen zu dürfen, sondern zu unterbinden.“ In https://www.facebook.com/groups/MeineRepublikDeutschland/ sollten wir uns darüber zensurfrei austauschen: Die tatsächlich Verantwortlichen wie “Richter” und “Staatsanwälte” leisten auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschrift. Diese Damen und Herren werden in Druckschrift mit Familiennamen genannt und Justizangestellte benutzt, um “Beglaubigungen” vorzunehmen. Das ist rechtswidrig.

Alle Urteile bitte an Sicherheit@Genial.ms schicken!

Ulrike
Ulrike
7 Jahre zuvor

Die könnte eigentlich dort bleiben. Solche Weiber brauchen wir nicht.