Kommt es zu einer Überraschung? Trump steht noch mal zur Wahl

Der designierte Präsident vor Anhängern in Alabama. (Bild: Keystone)

Die 538 Elektoren aus den 50 Gliedstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington kommen heute Montag zusammen, normalerweise in der Hauptstadt ihres Staats, und geben ihre Stimme für den nächsten Präsidenten ab. Sie stimmen im Normalfall so, wie ihr Heimatstaat gewählt hat, und darum ist das in normalen Zeiten eine reine Formsache.

Alles etwas anders

Doch die Zeiten sind nicht normal. Zwar steht ausser Zweifel, dass Donald Trump die Wahl mit 306 gegen 232 Elektorenstimmen gewonnen hat. Doch die Tatsache, dass Trumps Rivalin Hillary Clinton gut 2,8 Millionen Stimmen mehr erhielt als der designierte Präsident, und der dringende Verdacht, dass Russlands Geheimdienste die Wahl zugunsten Trumps zu beeinflussen suchten, haben bei Trumps Gegnern die Ansicht verstärkt, sein Sieg sei nicht legitim. Zudem hat der designierte Präsident die Bevölkerung extrem polarisiert.

Hamilton – nicht das Musical

All das hat dazu beigetragen, dass in den letzten Wochen eine heftige Debatte um die Rolle der Elektoren entbrannt ist. Sind sie nur dazu da, mit ihren Stimmen den Volkswillen in ihren jeweiligen Heimatstaaten wiederzugeben? Oder müssen sie vielmehr in letzter Instanz darüber entscheiden, ob der designierte Präsident eine Persönlichkeit ist, welche die nötige Integrität und Würde besitzt, um das höchste Amt im Staat auszufüllen?

Die Anhänger der zweiten These berufen sich auf Alexander Hamilton, einen der Gründerväter der Vereinigten Staaten. Er hatte mit anderen zusammen unter dem Pseudonym Publius die «Federalist Papers» verfasst, eine Reihe von Aufsätzen und Artikeln zu ihren politischen Visionen und Vorstellungen einer Republik. In der Nummer 68, unter dem Titel «Die Art, den Präsidenten zu wählen», plädierte Hamilton, die Elektoren müssten sich Gewissheit verschaffen, dass die Präsidentschaft nicht einer Person zufalle, welche nicht über die nötigen Qualifikationen verfüge.

Die Spur des Geldes

Doch Hamiltons Sätze haben keinerlei Gesetzeskraft. Sie sind ein moralischer Appell, mehr nicht. Unter jenen, die den letzten, verzweifelten Versuch unternehmen wollen, Trump das Präsidentenamt doch noch streitig zu machen, hat deshalb eine andere Strategie Zuspruch gefunden. Sie stützen sich auf die «Emoluments Clause», einen Paragrafen im ersten Artikel der amerikanischen Verfassung. Er verbietet amerikanischen Amtsträgern die Entgegennahme von Bezügen irgendwelcher Art aus der Hand von fremden Mächten.

Unter dem Hinweis auf die weltumspannende Natur des Trumpschen Unternehmenskonglomerats und die Tatsache, dass er seine Geschäftsbeziehungen und Einkommensverhältnisse nicht offengelegt habe, argumentieren zwei ehemalige Ethik-Rechtsberater des Weissen Hauses in einer Publikation für die Brookings Institution, Trumps Verhalten verletze die Verfassung. Deshalb hätten die Elektoren eine Pflicht, ihm ihre Stimme zu verweigern.

37 Abtrünnige benötigt

Die Elektoren stehen unter enormem Druck. Sie erhalten, wie mehrere Medienberichte eindrücklich schildern, Unmengen von Post und Anrufen, in denen sie entweder dazu gedrängt werden, den Willen der Wähler in ihrem Staat zu respektieren, oder aber dazu, den angeblichen Fehler dieser Wähler zu korrigieren. Ein einziger Elektor aus Texas hat bisher öffentlich angekündigt, er werde nicht gemäss dem Resultat in seinem Staat für Trump stimmen, weil dieser ohne jegliche Beweise behauptet hatte, Millionen von illegalen Wählern hätten für Clinton gestimmt.

Alternative Rechte – Ist Donald Trump ein Faschist?

Laut den Aktivisten, die Trumps Wahl noch verhindern wollen, sollen gegen 20 republikanische Elektoren Interesse an einer Verweigerung ihrer Stimme gezeigt haben. Allerdings müssten 37 diesen Schritt tun, um Trump die nötige Mehrheit von 270 Stimmen zu verwehren. Und selbst dann würde die Aufgabe, den nächsten Präsidenten zu bestimmen, lediglich dem republikanisch dominierten Repräsentantenhaus zufallen – mit dem voraussehbaren Resultat, dass der New Yorker Baumagnat und Selbstvermarkter dennoch ins Weisse Haus einziehen würde.

Resultat am 6. Januar

Er dürfte allerdings noch einige Wochen in Ungewissheit verbringen müssen. Offiziell werden die Elektorenstimmen, die heute Montag abgegeben werden, nämlich erst am Dreikönigstag im neuen Jahr gezählt, und zwar vom Kongress unter der Leitung des Vizepräsidenten Joe Biden. Normalerweise wäre das völlig uninteressant. Aber eben: Dieses Mal ist nichts normal. Für weitere Spannung ist also gesorgt – auch wenn die Wahrscheinlichkeit einer Überraschung sehr überschaubar erscheint.

Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom 19.12.2016