Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat Anklage gegen drei Männer wegen Verleumdung erhoben. Wie Staatsanwältin Ines Leonhardt dem MDR mitteilte, sollen die Beschuldigten die Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß verunglimpft haben. Für den von ihnen betriebenen Youtube-Kanal filmten sie einen Stadtspaziergang mit Pia Findeiß im August vergangenen Jahres. Dabei sollen sie mehrfach laut geäußert haben, dass die Zwickauer Oberbürgermeisterin zwei IS-Terroristen in ihrem Haus beherberge. Wie Staatsanwältin Leonhardt weiter mitteilte, ist den Angeklagten bekannt gewesen, dass diese Aussage nicht der Wahrheit entspricht. „Das ist strafbar als Verleumdung von Personen des öffentlichen Lebens.“
Film belegt Vorwürfe
In dem rund 38-minütigen Video, das auch heute noch online zugänglich ist, ist zu sehen, wie mehrere Personen lautstark die Stadtführung stören. Die Forderung etlicher an der Führung teilnehmender Personen, nicht gefilmt werden zu wollen, wurde ignoriert. Mehrfach sind lautstark Sätze zu hören, wie: „Frau Findeiß, in Ihrem Wohnhaus wohnen zwei IS-Kameraden.“
Wann die Verhandlung vor dem Zwickauer Amtsgericht stattfinden wird, ist derzeit noch unklar. Laut Staatsanwaltschaft sieht das Gesetz bei einer Verurteilung hier Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vor.
Quelle: MDR vom 24.01.2017