Bürgerbegehren in Erlangen – Gegen die Landesgartenschau und für die ERBA-Siedlung

Der Erlanger Stadtrat entscheidet heute Abend über die Zulassung von zwei Bürgerbegehren. Das eine wendet sich gegen die geplante Landesgartenschau 2024. Das andere fordert den Erhalt der sogenannten ERBA-Siedlung im Erlanger Westen.

Stand: 13.02.2017

Ein Stimmzettel wird in eine Wahlurne geworfen | Bild: picture-alliance/dpa

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Eine Bürgerinitiative fordert mit Unterstützung der Erlanger ÖDP einen Stopp der Planungen für die Landesgartenschau. Sie argumentiert vor allem mit den hohen Kosten der Veranstaltung. Dieses Geld wäre an anderer Stelle sinnvoller investiert, so die Bürgerinitiative. Zudem führt sie Umweltschutzgründe an.

„Die Landesgartenschau wird eine massive Beeinträchtigung des Landschaftsschutzgebietes mit sich bringen. Dort ist ein Biotop, das durch die Landesgartenschau zerstört wird.“

Klaus Tuffner, Dritter Beauftragter der Bürgerinitiative

 

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Außerdem bemängelt die Bürgerinitiative auch die fehlende Nachhaltigkeit, die Hochwassergefahr, ein zu erwartendes Ladensterben, wenn der Großparkplatz wegfiele, die Verlagerung des Busbahnhofes, eine wirre Verkehrsplanung sowie die Ungeeignetheit des Geländes, da es zu klein sei.

Hier soll Erlangen (noch) grüner werden

Die Bürgerinitiative hat für ihr Bürgerbegehren nach Angaben von Klaus Tuffner 7.250 Unterschriften eingereicht. Die Stadt Erlangen führt als Hauptgrund für die Landesgartenschau an, auf dem Areal eine Freizeitfläche in Stadtnähe zu schaffen und so den „Freizeitdruck“ auf den schützenswerten Regnitzgrund und Freiflächen in der Innenstadt zu verringern. Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) geht davon aus, dass der Stadtrat den Bürgerentscheid auf den Weg bringen wird.

 

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„Ich würde mich freuen, wenn alle Bürgerinnen und Bürger die Zeit bis dahin nutzen, sich intensiv zu informieren, zur Wahl zu gehen und eine gute Entscheidung zu treffen.“

Florian Janik (SPD), Oberbürgermeister von Erlangen

Für den Erhalt historischer Häuser

Das andere Bürgerbegehren wendet sich gegen den geplanten Abriss von acht Häusern in der sogenannten ERBA-Siedlung. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAU möchte auf den Grundstücken neue Häuser errichten, in denen mehr Wohnungen Platz finden sollen. Die Bürgerinitiative „Rettet die ERBA-Siedlung“ will die historischen Häuser mit Garten jedoch erhalten. Ihren Angaben zufolge könnten die ehemaligen Wohnungen der Erlanger Baumwollspinner saniert und weiterhin als sozialer Wohnraum genutzt werden. Die Bürgerinitiative hat rund 5.600 Unterschriften abgegeben. Die Stadt argumentiert vor allem damit, dass eine Sanierung der Gebäude nicht wirtschaftlich sei.

Wenn beide Bürgerbegehren als zulässig erklärt werden, könnten die Bürgerentscheide am 7. Mai durchgeführt werden.

Quelle: Bayerischer Rundfunk vom 13.02.2017

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Ulrike
Ulrike
7 Jahre zuvor

Muss eigentlich jedes Jahr eine andere Stadt eine Landesgartenschau machen?
So unnötig wie ein Kropf. Kostet nur Millionen. Meistens ist es ein Minus-Geschäft das die Leute nicht mehr bereit sind die horrenden Eintrittskosten zu bezahlen.