Wettbewerb zum Verbraten der kommunalen Selbstverwaltung

Meiningen/Jena (ADN). Eingliederungsvereinbarungen gibt es ab sofort nicht nur nur für Langzeitarbeitslose, sondern auch für Kommunen. Die Thüringer Gebietsreform macht es möglich. Große, starke Gemeinden treten mit kleinen, schwachen in einen Unterordnungsdialog, um am Ende eine Eingliederungsvereinbarung zu schließen. Erfolgreich hat das gerade die Stadt Jena mit einem bislang souveränen, nahe gelegenen Ort getan, berichtet die „Ostthüringer Zeitung“ am Sonnabend. 

Die südthüringische Stadt Meiningen tut dies nach allen Seiten. Wie Bürgermeister Fabian Giesder in einem Interview mit dem „Meininger Tageblatt“ am Wochenende zugibt, geschieht das sogar heimlich. Es gebe eine ganze Reihe von Kontakten. Er habe „schon viele Abende in Gemeinderatssitzungen und Einwohnerversammlungen verbracht und dabei sehr positive Gespräche geführt.“. Er prognostiziert einen regelrechten Wettbewerb um  wechselseitiges Aufgeben und Verspielen der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn die ersten Eingemeindungsverträge verhandelt sind – auch wir sind auf einem guten Weg -, wird sich der Prozess beschleunigen“, sagt Giesder. ++ (gf/mgn/11.03.17 – 066)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.03.2017

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