Türkei-Streit – Klöckner (CDU): „Ist Herr Erdogan noch bei Sinnen?“

Julia Klöckner im Fernsehstudio. (dpa / Uwe Anspach)
Julia Klöckner (dpa / Uwe Anspach)

Der türkische Präsident Erdogan hat nun auch Bundeskanzlerin Merkel persönlich vorgeworfen, „Nazi-Methoden“ anzuwenden.

Bundesaußenminister Gabriel, SPD, nannte die Äußerungen absurd. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Klöckner fragte: „Ist Herr Erdogan noch bei Sinnen?“ Er benötige offenbar Nachhilfe in Geschichte, Anstand und Völkerverständigung. Klöckner rief die in Deutschland lebenden Türken auf, sich öffentlich zu wehren. Außerdem plädierte sie dafür, die Heranführungshilfen der EU, Beträge in Milliardenhöhe, zu streichen. Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland sollten verboten werden, so Klöckner. Ein solches Verbot ist bisher nicht Linie der Bundesregierung. Allerdings hatte Kanzleramtschef Altmaier kürzlich darauf hingewiesen, dass sich dies ändern könne.

Zusätzlich angeheizt wird der Konflikt mit der Türkei durch die vom BND geäußerten Zweifel an der Darstellung der türkischen Regierung zum Putschversuch im Sommer letzten Jahres. Verteidigungsminister Isik sagte, wenn der BND nicht die Gülen-Bewegung als Drahtzieher sehe, stelle sich die Frage, ob nicht der deutsche Geheimdienst selbst hinter dem Putsch stecke.

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Quelle: Deutschlandfunk vom 20.03.2017

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