Bundesinnenminister de Maizière erhält in der Diskussion über eine deutsche Leitkultur Unterstützung aus der Mittelstandsvereinigung der Union.

Sein Anstoß sei überfällig gewesen, sagte der Vorsitzende Linnemann der Deutschen Presse-Agentur. Jeder, der sich reflexartig dagegenstelle, müsse sich fragen lassen, wie er die Integration vorantreiben wolle. Der CDU-Wirtschaftsexperte fügte hinzu, jetzt müssten auch gesetzgeberische Schritte erfolgen. Appelle allein reichten nicht aus. Ähnlich äußerte sich Bayerns Innenminister Herrmann. Wer sich als Zuwanderer nicht integrieren wolle, müsse Deutschland in letzter Konsequenz verlassen, sagte der CSU-Politiker der Welt.

SPD-Kanzlerkandidat Schulz bezeichnete de Maizièrs Vorstoß dagegen als unsinnig. Die deutsche Leitkultur sei Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Genauso stehe es im Grundgesetz. Die Franktionschefin der Linken, Wagenknecht, führte aus, de Maizière solle sich lieber dafür einsetzen, dass von der türkischen Regierung gesteuerte Hassprediger nicht länger in deutschen Moscheen Unfrieden säen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.05.2017