Bevölkerung soll über „Flüchtlings“politik abstimmen: Warschau plant Referendum für 2019

09. Juni 2017
Bevölkerung soll über „Flüchtlings“politik abstimmen: Warschau plant Referendum für 2019

Warschau. Polen geht den ungarischen Weg. Zeitgleich mit der nächsten #Parlamentswahl 2019 wird es im östlichen Nachbarland möglicherweise einen #Volksentscheid zur #Zuwanderungspolitik geben. Wie zuvor schon der ungarische Präsident Orbán, so argumentiert auch der polnische Präsident #Andrzej Duda damit, daß ein solches #Referendum dem aus der Wahl hervorgehenden Parlament ein klares Bild über die Stimmung der #Bevölkerung in dieser Frage vermitteln könnte.

Auch Duda bestätigte, daß die derzeitige Regierung das System der obligatorischen Aufnahme von „Flüchtlingen“ in #Polen laut einem EU-Verteilungsschlüssel ablehne.

Sollte das Thema 2019 weiter aktuell sein und Zwang auf Polen zur Aufnahme von „Flüchtlingen“ ausgeübt werden, stelle sich die Frage des Referendums, sagte Duda. Ob ein Volksentscheid abgehalten werde, hänge auch von der Beteiligung der Polen am nicht bindenden Referendum über Verfassungsänderungen ab, das am 11. November zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden könnte.

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Die EU-Kommission hatte Polen und #Ungarn im Mai im Streit um die „Flüchtlings“aufnahme eine Frist bis Juni zum Umdenken gesetzt und Vertragsverletzungsverfahren angedroht. Die EU-Innenminister hatten im September 2015 die Umverteilung von 160.000 Asylbewerbern aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland beschlossen. Die polnische Regierungschefin Szydlo erklärte daraufhin, Warschau werde der Festsetzung von Quoten für Polen „oder irgendein anderes EU-Land“ nicht zustimmen. In Polen lehnt auch die Mehrheit der Bevölkerung die Aufnahme von „Flüchtlingen“ ab. (sp)

Quelle: zuerst.de vom 09.06.2017

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meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor

Einfach keine INVASOREN ins Land lassen.
SYie töten alle Christen, machen die Polnische Kultur platt und bedienen sich an den, für sie Minderwertigen Frauen.
Polen. Bedenkt das es um euch und euer Land geht.
Sonst gibt es bald keine Polnische Republik mehr.

Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Warum erst 2019 ? Macht es jetzt sofort.

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