Deutschland hat U-Boot Verkauf mit Israel verschoben

Tel Aviv (IRNA/Spiegel) – #Deutschland wird die unterschriftsreife Absichtserklärung über den Verkauf von drei #U-Booten an #Israel vorerst nicht unterschreiben. Das berichtet die israelische Tageszeitung „Jediot Achronot“.

Der Nationale Sicherheitsrat bestätigte den Bericht nach Angaben der Zeitung „Haaretz“ am Dienstagmorgen. Das Abkommen sollte eigentlich in der kommenden Woche unterzeichnet werden.

Grund für die Absage des Unterzeichnungstermins dürften Ermittlungen in Israel sein. Die Polizei ermittelt, ob bei der Vergabe des Auftrags Bestechungsgelder geflossen sind. Ermittelt wird schon länger, am Montag gewann der Fall aber an Fahrt. Geschäftsmann Michael Ganor soll gegenüber der Polizei ausgesagt und den Marine-Kommandeur Eliezer Marom belastet haben. Der stehe nun unter Verdacht, #Bestechungsgelder angenommen zu haben.

Ganor ist der israelische Vertriebspartner von #Thyssenkrupp – der deutsche Konzern soll die #U-Boote bauen. Er teilte mit, eine eigene Untersuchung habe keine Hinweise auf #Korruption ergeben. Laut dem „Spiegel“ sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, die Bundesregierung wisse von den Korruptionsermittlungen nur aus den Medien.

Die #Korruptionsaffäre um den milliardenschweren Rüstungsauftrag an #ThyssenKrupp, setzt auch #Ministerpräsident Benjamin Netanyahu immer stärker unter Druck.

Bei dem nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums 1,8 Milliarden Euro teuren Geschäft geht es um drei U-Boote von TKMS in Kiel. Außerdem hat Israel 2015 einen Vertrag zum Kauf von vier Korvetten abgeschlossen.

Der geheim tagende Bundessicherheitsrat hatte nach Informationen des SPIEGEL Ende Juni in seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode die Ausfuhr der drei U-Boote an Israel genehmigt. Es handelt sich um Schiffe der sogenannten Dolphin-Klasse.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 18.07.2017