Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr


MykoTroph

19. Juli 2017
Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr

Warschau. #Polen hat jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof (#EuGH) die Verpflichtung angefochten, #Migranten im Rahmen der EU-„Flüchtlings“verteilung aufzunehmen. In der Zeitung „Rzeczpospolita” erklärte #der polnische Außenminister Waszczykowski dazu wörtlich: „Die Sache ist vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten worden. Wir warten auf die Entscheidung.“

Die Regierung in Warschau hatte ihre Position bereits mehrmals bekräftigt. Polen sei zwar bereit, Migranten zu helfen, aber nur, wenn sie freiwillig den Wunsch äußerten, in Polen zu leben.

Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (#PiS) begründet den Widerstand mit Sicherheitsbedenken. Mögliche EU-Sanktionen seien haltlos, da die #Sicherheitspolitik Ländersache und keine Sache der #Europapolitik sei.

Die EU-Kommission hat ein Vorgehen gegen Polen, Ungarn und die Tschechische Republik beschlossen, weil sich diese Länder weigern, sich an der „Flüchtlings“verteilung zu beteiligen. Gegen diese Entscheidung setzt sich Polen nun juristisch zur Wehr. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 19.07.2017

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

4 Kommentare zu Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr

  1. Pingback: Jetzt muß der EuGH entscheiden: Polen setzt sich gegen „Flüchtlings“-Umverteilung zur Wehr | StaSeVe Aktuell

  2. Ulrike sagt:

    Polen wehrt euch weiterhin gegen diesen EUGH. Diese Verbrecher wollen euch genauso mit Asylantenpack fluten wie die anderen Länder.
    Es kann nicht sein dass man gezwungen wird Gesindel aus aller Welt aufzunehmen.

    So blöd ist nur Deutschland.

  3. meckerpaul sagt:

    Polen behaltet euren Stolz.
    Raus aus der EU. SOFORT!
    Wenn nicht wird man euch zwingen dieses Dreckspack aufzunehmen und mit diesen Affen euer Land zu fluten. Eure Kultur euer Glauben sind denen In der UNO und der EU scheißegal.
    Einmal Musels im Land und euer Ende ist vorprogrammiert.
    Noch ist Polen nicht verloren.
    NOCH!

  4. Pingback: Dies & Das vom 20. Juli 2017. | freistaatpreussenblog

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.