Vergewaltigungen finden in der BRD nicht statt – Neues von „Pack“-Sigmar dem deutschen Außenminister

 

Wer in der #BRD berichtet, dass Mädchen und Frauen vergewaltigt und sexuell belästigt werden, der ist laut #Sigmar Gabriel & Co. ein Rechtspropagandist der zur AfD oder NPD gehört, also „#PACK“!

Und das kurz vor der Wahl….!

Ach, da war ja noch etwas mit dem Namen…

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Ron Poul
Ron Poul
6 Jahre zuvor

…das heißt nicht ASYWERBER dass heißt INVASOR….

meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor
Reply to  Ron Poul

DAS heißt:
B E S A T Z E R !
V O LK S V E R N I C H T E R !

Birgit
6 Jahre zuvor

Der ERZENGEL hat die Übersicht verloren, dieses Pack, die Köterrasse, wird es IHM danken.

Karl im Exil
Karl im Exil
6 Jahre zuvor
Reply to  Birgit

Ja liebe Birgit, aber: Deutschland hat immer wieder das Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der Völkerrechtler Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“. Zudem macht er auf ein erstaunliches Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973 aufmerksam. „Immer wenn das Völkerrecht den deutschen Interessen entgegenstand, hat Deutschland sich über das Völkerrecht hinweggesetzt“, erklärte Schirmer im Sputnik-Interview.

Die Veränderungen der Grenzen Deutschlands seit 1815 werfen aus seiner Sicht ein „deutliches Licht auf den Charakter des deutschen Imperialismus und seiner Vorläufer“. „Es ist eine Geschichte ständiger Änderungen der deutschen Grenzen auf aggressive Art und Weise. Es ist aber auch eine Geschichte dessen, dass Deutschland mit seinen Aggressionen nicht immer durchkam, sondern sehr deutliche Änderungen seiner Grenzen hinnehmen musste.“

In dem kürzlich erschienenen Buch erinnert er unter anderem an ein weiter gültiges, aber allgemein unbekanntes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973. Am 31. Juli 1973 urteilte das Karlsruher Gericht zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und DDR: „Das Grundgesetz geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist. Das Deutsche Reich existiert fort. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“

Keine gleichberechtigte Wiedervereinigung 1990: Das beruhte laut Schirmer auf der Annahme, „dass das Deutsche Reich alles überlebt hat, was seit seiner Gründung geschehen ist, den 1. Weltkrieg, die Weimarer Republik, den faschistischen Staat und dann die Gründung der beiden deutschen Staaten“. Das sei der Ausgangspunkt für alles gewesen, was später geschah und warum sich die Bundesrepublik seit ihrer Gründung als einziger deutscher Staat darstellte. Die DDR sei für die BRD bis zuletzt „kein souveräner Staat, sondern ein von Russland zeitweilig okkupiertes Land, ein anderer Teil Deutschlands“ gewesen, hob der Völkerrechtler hervor. Entsprechend sei Artikel 23 des Grundgesetzes formuliert worden, wonach dieses „in anderen Teilen Deutschlands nach deren Beitritt in Kraft zu setzen“ sei. Es sei bis heute die Grundlage dafür, „dass die Einheit Deutschlands nicht hergestellt worden ist durch eine gleichberechtigte Vereinigung, durch eine gleichberechtigte Entscheidung beider deutscher Staaten, sondern als ein Anschluss an einen Teil Deutschlands.“

Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Wäre das schön wenn der fette Kerl auch mal bereichert werden würde.

meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor

Gabriel, wie wärs denn mal mit Gehirn einschalten?
Keine Vergewaltigungen?
Nach ihrem Islamischen Rechtsverständnids gibt es das nicht.
Klar! Die Frauen üben Außerehelichen Verkehr aus und solten öffentlich ausgepeitscht werden.
Sie, als einer der unfähigsten und menschenverachtendsten Wesen sollten öffentlich ausgepeitscht werden.
Kriechen sie weiter den Musels zu Kreuze und versinken sie nicht in ihren´m Schleim.
Sie sind nur eines für Deutschland. Unertragbar und Widerlich. Sie sind PACK der übelsten Sorte und Deutschlandhasser.
Die Rache ist mein, spricht das Volk…

Karl von Nykvarn
6 Jahre zuvor

Den Deutschen wird seit 1990 vorgegaukelt, dass es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gibt. Das ist eine Lüge. Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland wurde lt. Einigungsvertrag am 23.09.1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 GG zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden.

Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz nicht möglich. Der Artikel 23 wurde am 23. September aufgehoben, am 29. September rechts wirksam und am 16. Oktober im Bundesanzeiger öffentlich verkündet. Der Einigungsvertrag, der am 31.08.1990 durch Schäuble [-BRD-] und Krause [-DDR-] unterschrieben wurde, wurde aber erst am 03.10.1990 rechtswirksam. Die Bundesregierung hatte jedoch ab dem 29. September 1990 kein gültiges Staatsgebiet mehr. Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nie stattgefunden. Daher sind auf dem Gebiet der DDR die DDR-Verfassung und DDR-Recht weiterhin rechtswirksam. Sie können weder von der BRD noch dessen Regierung rechtlich unwirksam gemacht werden. Zudem hat der Bundesminister der Justiz höchstpersönlich am 24. April 1991 das Gesetz vom 23. September zu dem Vertrag vom 31. August 1990 – den Einigungsvertrag – für nichtig erklärt.

https://www.facebook.com/groups/MeineRepublikDeutschland/ zeigt die Vergangenheit, aber das kann ganz schnell wieder Gegenwart und Zukunft sein!

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