13 ausreisepflichtige Gefährder in NRW: Abschiebungen nicht möglich

07. August 2017

13 ausreisepflichtige Gefährder in NRW: Abschiebungen nicht möglich

Essen. In #Nordrhein-Westfalen leben derzeit 13 ausreisepflichtige #Gefährder, die aber dennoch nicht abgeschoben werden können. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Anfrage an das Landesministerium für Flüchtlinge und Integration. Drei dieser Gefährder – zwei #Islamisten, ein Mitglied der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei #PKK – können aufgrund gerichtlicher Verfügungen nicht abgeschoben werden, da ihnen bei Rückkehr in ihre Heimatländer Folter oder die Todesstrafe drohen.

In zwei der drei Fälle werde nun versucht, über die #Bundesregierung diplomatische Zusicherungen der Heimatländer einzuholen, daß den Betroffenen keine Menschenrechtsverletzungen drohen, so ein Sprecher. Die #Abschiebungen der anderen zehn Fälle scheitern an fehlenden Papieren, oder weil gegen die Personen strafrechtliche Ermittlungen laufen – weswegen sie in der Regel in Straf- oder Untersuchungshaft sitzen.

Rund 240 Gefährder sind laut Landeskriminalamt in NRW derzeit gemeldet, allerdings halten sich nur etwa 80 von ihnen tatsächlich an Rhein und Ruhr auf, wie ein LKA-Sprecher berichtet. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 07.08.2017

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Schmid von Kochel
Schmid von Kochel
6 Jahre zuvor

Lieber lässt man deutsche Frauen und Kinder vergewaltigen und schänden, Rentner ausrauben, Schlachtfeste im Supermarkt zulassen u.s.w, als solche Typen abzuschieben.

Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Schiebt das Pack ab. Alles andere ist nicht unser Bier. Es kann nicht sein dass wir solche Verbrecher beherbergen und durchfüttern .

meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor

dürfen nicht abgeschoben werden? Wie das?
Sie dürfen, hier im Land, ihre segensreichen Taten verüben.
Betrügen, stehlen, morden, Anschläge planen und auch ausführen.
Die deutsche Köterrasse ausnehmen. Forderungen stellen. Diese lieben Goldstücke müssen wir doch vor den Grausamkeiten, die sie durch ihre Herkunftsländer zu erwarten haben, schützen.
Solange die Politik und die Richter nichts unternehmen so lange wird zugesehen wie das eigene Volk in den Dreck gezogen wird.
Gegen deutsche Straftäter wird in alle Härte vorgegangen. Sind ja Nazis.
Raus mit diesen Verbrechern, die sollen nach ihren Heimatgesetzen bestraft werden. Brüllen die nicht lauthals nach der Scharia? Warum verweigern wir dann denen ihren Herzenswunsch?
Dieses Mistpack raus, aber schnell!