Österreich: Niessl will Koalition „nicht um jeden Preis“

#Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (#SPÖ) will „nicht um jeden Preis“ eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen um den Plan A (von Kanzler #Christian Kern, SPÖ, Anm.) weitestgehend in der Koalitionsvereinbarung unterzubringen, meinte Niessl gegenüber der APA heute.

Auf einen bevorzugten Regierungspartner wollte sich der burgenländische Landeschef nicht festlegen. Er schätzte jedoch eine Koalition zwischen #ÖVP und #FPÖ „deutlich wahrscheinlicher“ ein, als zwischen ÖVP und SPÖ. Volkspartei und Freiheitliche wären sich in ihren Wahlprogrammen sehr ähnlich, folglich wären Koalitionsgespräche auch einfacher. Aufgrund der unterschiedlichen Wahlprogramme würden sich Verhandlungen zwischen Rot und Blau hingegen schwieriger gestalten, „was aber nicht heißt, dass es unmöglich ist“.

„Mit allen reden“

Von Bedingungen für eine Regierungszusammenarbeit wollte Niessl nicht sprechen. Wenn beide Partner „mit vielen Bedingungen kommen, dann erübrigen sich ja Koalitionsgespräche“, sagte der Landeshauptmann. Die Frage sei, ob das Gesamtpaket für in Ordnung befunden werde. Im Wesentlichen gehe es bei der SPÖ darum, dass sich der Plan A in einem „möglichst großen Ausmaß“ im Koalitionsübereinkommen wiederfinde.

Es gebe viele in der SPÖ, die gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der ÖVP wären, andere würden wiederum gegen die FPÖ auftreten, sagte Niessl. Er sei dafür mit allen zu reden und das Ergebnis zu beurteilen. Zuvor hatte Wiens Bürgermeister #Michael Häupl (SPÖ) gewarnt, eine Koalition mit den Freiheitlichen könnte zur Parteispaltung führen.

Doskozil-Rückkehr dementiert

Mit dem Ausgang der #Nationalratswahl im Burgenland zeigte sich der Landeshauptmann zufrieden. Das Burgenland sei bei den ländlichen Gebieten „mit Abstand die Nummer Eins“ bei den Sozialdemokraten in Österreich. „Wien ist anders“, so Niessl. Auch das Abschneiden bei der burgenländischen Gemeinderatswahl sei „in Zeiten wie diesen“ für die Sozialdemokratie europaweit ein sensationelles Ergebnis. Die SPÖ erreichte bei der Kommunalwahl 44,4 Prozent.

Zum Bericht der Tageszeitung „Kurier“ (Burgenland, Ausgabe Dienstag), Verteidigungsminister Hans #Peter Doskozil (SPÖ) könnte bereits Anfang nächsten Jahres ins Burgenland zurückkehren, wenn er nicht mehr Minister bleiben sollte, meinte der Landeshauptmann: „Er und ich wissen nichts davon“.