Die Menschenrechtsorganisation #Pro Asyl fordert von den möglicherweise an einer neuen Bundesregierung beteiligten Parteien ein klares Bekenntnis zum Grundrecht auf #Asyl. Geschäftsführer Burkhardt sagte der „Heilbronner Stimme“, Fluchtgründe müssten immer individuell geprüft werden.
Die #EU-Kommission sowie #Deutschland und #Frankreich wollten Menschen aber systematisch in vermeintlich sichere Staaten zurückschicken, beklagte Burkhardt. Das gehe klar auf Kosten des individuellen Asylrechts. Weiter betonte der Pro-Asyl-Chef, der Familiennachzug diene der Integration. Ein Aussetzen der Familienzusammenführung wäre hingegen ein Konjunkturprogramm für Schlepper, die man doch eigentlich bekämpfen wolle.
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Auszug Tageskommentar 2. 11. 17 M. Winkler
Merkels geschätzter Gast, der 19jährige Syrer, der in Berlin einen Sprengstoffanschlag vorbereitet hat, wird wegen der „Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Straftat“ angeklagt. Schwere Straftat sehe ich ein, personengefährdend würde ich ebenfalls unterschreiben. Aber „staatsgefährdend“? Wie müßte eine Straftat aussehen, die geeignet ist, den Fortbestand des Staates zu gefährden? So etwas wie die Abschaltung der Kernkraftwerke, welche die Energieversorgung des Staates gefährdet? Oder so etwas wie die Öffnung der Grenzen für Millionen Zudringlinge, die zwar keinerlei Anspruch auf Asyl haben, dafür Erfahrung für das Vorgehen in einem Bürgerkrieg? Oder Euro-Rettungspakete für Pleitestaaten, auf Kosten der deutschen Sparer, Rentner und Steuerzahler? War der Syrer etwa unser aller Bundeskanzler?
16 Jahre Merkel werden schlimmer als 30 Jahre Krieg.
Auszug Ende
Hier wird also ein zuküftiger Kanzler angeklagt?
Wir haben das Land (GmbH) also voller zuküftiger Kanzler oder Miprä’s, oder Buda. Abgeordnete!
Jeder kann bei uns Kanzler werden nur nicht die abgeschobenen?
Sehr euch doch das Bild an wer da demonstriert. Es werden unsere Kinder und Jugendlichen schon in den Schulen links gedreht. die werden ihr blaues Wunder noch erleben mit ihren Lieblingen.
Hoffentlich erleben die mal alle eine „Bereicherung“. Mal sehen ob sie dann immer noch für das Pack sind.